BVerfG, 13.04.2017 - 1 BvR 1790/14 - Statthaftigkeit der Verfassungsbeschwerde; Verfristung des WidereinsetzungsantragsStatthaftigkeit der Verfassungsbeschwerde; Verfristung des Widereinsetzungsantrags Gericht: BVerfG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 13.04.2017 Referenz: JurionRS 2017, 21322 Aktenzeichen: 1 BvR 1790/14 ECLI: ECLI ...
BVerfG, 13.04.2017 - 1 BvR 2496/16 - Verfassungsbeschwerde betreffend die Nichtbearbeitung einer AnhörungsrügeVerfassungsbeschwerde betreffend die Nichtbearbeitung einer Anhörungsrüge Gericht: BVerfG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 13.04.2017 Referenz: JurionRS 2017, 21487 Aktenzeichen: 1 BvR 2496/16 ECLI: ECLI ...
BVerfG, 12.09.2016 - 1 BvR 1311/16 - Anerkennung einer Multiplen Sklerose als Arbeitsunfall in Folge einer Hepatitis-B-Impfung während des Medizinstudiums; Geltendmachung einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches GehörAnerkennung einer Multiplen Sklerose als Arbeitsunfall in Folge einer Hepatitis-B-Impfung während des Medizinstudiums; Geltendmachung einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör Gericht: BVerfG
BVerfG, 08.06.2016 - 1 BvR 892/16 - Statthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen Endentscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz; Anforderungen an die Substantiierung der VerfassungsbeschwerdeStatthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen Endentscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz; Anforderungen an die Substantiierung der Verfassungsbeschwerde Gericht: BVerfG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 08.06.2016 Referenz: JurionRS 2016 ...
BVerfG, 08.06.2016 - 1 BvR 893/16 - Statthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen Endentscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz; Anforderungen an die Substantiierung der VerfassungsbeschwerdeStatthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen Endentscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz; Anforderungen an die Substantiierung der Verfassungsbeschwerde Gericht: BVerfG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 08.06.2016 Referenz: JurionRS 2016 ...
BVerfG, 08.06.2016 - 1 BvR 910/16 - Statthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen Endentscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz; Anforderungen an die Substantiierung der VerfassungsbeschwerdeStatthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen Endentscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz; Anforderungen an die Substantiierung der Verfassungsbeschwerde Gericht: BVerfG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 08.06.2016 Referenz: JurionRS 2016 ...
BVerfG, 08.06.2016 - 1 BvR 2825/15 - Wahrung des Grundsatzes der Subsidiarität der VerfassungsbeschwerdeWahrung des Grundsatzes der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde Gericht: BVerfG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 08.06.2016 Referenz: JurionRS 2016, 18857 Aktenzeichen: 1 BvR 2825/15 ECLI ...
BVerfG, 08.06.2016 - 1 BvR 3046/15 - Statthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen Endentscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz; Anforderungen an die Substantiierung der VerfassungsbeschwerdeStatthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen Endentscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz; Anforderungen an die Substantiierung der Verfassungsbeschwerde Gericht: BVerfG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 08.06.2016 Referenz: JurionRS 2016 ...
BVerfG, 08.06.2016 - 1 BvR 3084/15 - Statthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen Endentscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz; Anforderungen an die Substantiierung der VerfassungsbeschwerdeStatthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen Endentscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz; Anforderungen an die Substantiierung der Verfassungsbeschwerde Gericht: BVerfG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 08.06.2016 Referenz: JurionRS 2016 ...
BVerfG, 05.11.2013 - 1 BvR 2544/12 - Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde im Hinblick auf das Begründungserfordernis; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen Versäumung einer Frist nach Gewährung von Prozesskostenhilfe bei Mittellosigkeit; Gewährung von Prozesskostenhilfe für eine beabsichtigte Einlegung und Begründung von Anhörungsrügen und GegenvorstellungenZulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde im Hinblick auf das Begründungserfordernis; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen Versäumung einer Frist nach Gewährung von Prozesskostenhilfe bei Mittellosigkeit; Gewährung von ...