BGH, 12.03.2024 - XI ZR 159/23 - Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung in einem "negativen" Zinsumfeld; Rückzahlung einer vom Darlehensnehmer gezahlten VorfälligkeitsentschädigungBerechnung der Vorfälligkeitsentschädigung in einem "negativen" Zinsumfeld; Rückzahlung einer vom Darlehensnehmer gezahlten Vorfälligkeitsentschädigung Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 12.03.2024 Referenz: JurionRS 2024, 14037
BGH, 27.02.2024 - XI ZR 258/22 - Informationspflichten bei einem Allgemein-Verbraucherdarlehensvertrag im Anwendungsbereich der Verbraucherkreditrichtlinie; Beginn der Widerrufsfrist im Falle einer unvollständigen oder fehlerhaften Information; Fehlen der Angaben des zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden konkreten Verzugszinssatzes und der Art und Weise seiner Anpassung; Information über den Zugang des Verbrauchers zu einem außergerichtlichen Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahren; Klare und verständliche Information über die Berechnungsmethode des Anspruchs auf Vorfälligkeitsentschädigung Informationspflichten bei einem Allgemein-Verbraucherdarlehensvertrag im Anwendungsbereich der Verbraucherkreditrichtlinie; Beginn der Widerrufsfrist im Falle einer unvollständigen oder fehlerhaften Information; Fehlen der Angaben des zum Zeitpunkt ...
BGH, 17.10.2023 - XI ZR 160/22 - Auslegung von § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB in der bis zum 12. Juni 2014 geltenden Fassung und von § 312d Abs. 6 BGB in der bis zum 3. August 2009 geltenden Fassung; Leistung von Wertersatz durch den Verbraucher für die erbrachte Dienstleistung nach den Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt bei Fernabsatzverträgen über Finanzdienstleistungen Auslegung von § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB in der bis zum 12. Juni 2014 geltenden Fassung und von § 312d Abs. 6 ...
BGH, 10.10.2023 - XI ZB 1/23 - Glaubhaftmachung der vorübergehenden technischen Unmöglichkeit gemäß § 130d Satz 3 ZPO durch Vorlage eines Screenshots; Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags Glaubhaftmachung der vorübergehenden technischen Unmöglichkeit gemäß § 130d Satz 3 ZPO durch Vorlage eines Screenshots; Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 10 ...
BGH, 19.09.2023 - XI ZB 31/22 - Rückabwicklung eines mit der Bank zwecks Finanzierung eines Autokaufs geschlossenen Verbraucherdarlehensvertrags nach einem vom Darlehensnehmer erklärten Widerruf; Zulässigkeit des Rechtsmittels der BerufungRückabwicklung eines mit der Bank zwecks Finanzierung eines Autokaufs geschlossenen Verbraucherdarlehensvertrags nach einem vom Darlehensnehmer erklärten Widerruf; Zulässigkeit des Rechtsmittels der Berufung Gericht: BGH Entscheidungsform ...
BGH, 19.09.2023 - XI ZR 58/23 - Wirksamkeit des Widerrufs der auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung des Verbrauchers; Anhörungsrüge wegen der verwehrten Möglichkeit sich zum Sachverhalt hinreichend zu äußernWirksamkeit des Widerrufs der auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung des Verbrauchers; Anhörungsrüge wegen der verwehrten Möglichkeit sich zum Sachverhalt hinreichend zu äußern Gericht: BGH
BGH, 10.07.2023 - VIa ZR 318/23 - Inanspruchnahme einer Fahrzeugherstellerin auf Schadensersatz wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug; Finanzierung des Kaufpreises über ein DarlehenInanspruchnahme einer Fahrzeugherstellerin auf Schadensersatz wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug; Finanzierung des Kaufpreises über ein Darlehen Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 10 ...
BGH, 10.07.2023 - VIa ZR 1620/22 - Inanspruchnahme einer Fahrzeugherstellerin auf Schadensersatz wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug; Finanzierung des Kaufpreises über ein DarlehenInanspruchnahme einer Fahrzeugherstellerin auf Schadensersatz wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug; Finanzierung des Kaufpreises über ein Darlehen Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 10 ...
BGH, 10.07.2023 - VIa ZR 1632/22 - Inanspruchnahme einer Fahrzeugherstellerin auf Schadensersatz wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug; Finanzierung des Kaufpreises über ein DarlehenInanspruchnahme einer Fahrzeugherstellerin auf Schadensersatz wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug; Finanzierung des Kaufpreises über ein Darlehen Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 10 ...
BGH, 04.07.2023 - XI ZR 77/22 - Fernabsatz von Finanzdienstleistungen an Verbraucher; Beanspruchung von Nutzungsersatz bzgl. Zins- und Tilgungsleistungen aus einem nach erklärtem Widerruf rückabzuwickelnden im Fernabsatz geschlossenen Darlehensvertrag Fernabsatz von Finanzdienstleistungen an Verbraucher; Beanspruchung von Nutzungsersatz bzgl. Zins- und Tilgungsleistungen aus einem nach erklärtem Widerruf rückabzuwickelnden im Fernabsatz geschlossenen Darlehensvertrag Gericht: BGH Entscheidungsform ...