BSG, 24.04.2023 - B 5 R 59/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Rüge einer Verletzung des Grundsatzes der freien BeweiswürdigungBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Rüge einer Verletzung des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 24.04.2023
BSG, 17.04.2023 - B 5 R 3/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch eine ÜberraschungsentscheidungBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch eine Überraschungsentscheidung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 17.04 ...
BSG, 01.02.2021 - B 14 AS 303/20 B - Antrag in einem Wiederaufnahmeverfahren; Beendigung eines Verfahrens durch Rücknahme einer BeschwerdeAntrag in einem Wiederaufnahmeverfahren; Beendigung eines Verfahrens durch Rücknahme einer Beschwerde Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 01.02.2021 Referenz: JurionRS 2021, 15531 Aktenzeichen: B ...
BSG, 24.01.2019 - B 3 KS 2/18 B - Erhebung einer Künstlersozialabgabe; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Entgeltzahlung an eine GmbHErhebung einer Künstlersozialabgabe; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Entgeltzahlung an eine GmbH Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 24.01.2019 Referenz: JurionRS 2019, 14311 Aktenzeichen: B 3 ...