BSG, 24.01.2023 - B 6 KA 2/22 BH - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels eines Verstoßes gegen das allgemeine Prozessgrundrecht auf ein faires Verfahren und den Anspruch auf rechtliches GehörBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels eines Verstoßes gegen das allgemeine Prozessgrundrecht auf ein faires Verfahren und den Anspruch auf rechtliches Gehör
BSG, 10.11.2022 - B 3 KR 22/22 B - Ruhen eines Krankengeldanspruchs; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Verletzung des rechtlichen Gehörs; Unrechtmäßiger Ausschluss einer Klägerin aus einer mündlichen VerhandlungRuhen eines Krankengeldanspruchs; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Verletzung des rechtlichen Gehörs; Unrechtmäßiger Ausschluss einer Klägerin aus einer mündlichen Verhandlung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 10.11 ...
BSG, 27.09.2022 - B 7/14 AS 405/21 B - Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Verletzung rechtlichen GehörsVerfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Verletzung rechtlichen Gehörs Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 27.09.2022 Referenz: JurionRS 2022, 44019 Aktenzeichen: B 7/14 AS 405/21 ...
BSG, 07.09.2022 - B 7/14 AS 383/21 B - Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Rüge einer GehörsverletzungVerfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Rüge einer Gehörsverletzung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 07.09.2022 Referenz: JurionRS 2022, 39619 Aktenzeichen: B 7/14 AS 383/21 ...
BSG, 15.08.2022 - B 7 AS 15/22 B - Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Rüge einer GehörsverletzungVerfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Rüge einer Gehörsverletzung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 15.08.2022 Referenz: JurionRS 2022, 39610 Aktenzeichen: B 7 AS 15/22 B
BSG, 24.03.2022 - B 10 ÜG 2/20 R - Anspruch auf Entschädigung immaterieller Nachteile wegen überlanger Dauer des sozialgerichtlichen Verfahrens; Anforderungen an die Bewertung von Erkrankungszeiten richterlichen Personals als entschädigungspflichtige ZeitAnspruch auf Entschädigung immaterieller Nachteile wegen überlanger Dauer des sozialgerichtlichen Verfahrens; Anforderungen an die Bewertung von Erkrankungszeiten richterlichen Personals als entschädigungspflichtige Zeit Gericht: BSG Entscheidungsform ...
BSG, 16.02.2022 - B 8 SO 46/21 B - Parallelentscheidung zu BSG B 8 SO 45/21 B v. 16.02.2022Parallelentscheidung zu BSG B 8 SO 45/21 B v. 16.02.2022 Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 16.02.2022 Referenz: JurionRS 2022, 35829
BSG, 16.12.2021 - B 9 V 10/21 B - Höhe des der Berechnung eines Berufsschadensausgleichs zugrunde zu legenden Vergleichseinkommens; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Rüge der Gehörsverletzung eines BeigeladenenHöhe des der Berechnung eines Berufsschadensausgleichs zugrunde zu legenden Vergleichseinkommens; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Rüge der Gehörsverletzung eines Beigeladenen Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 16.12 ...
BSG, 26.03.2020 - B 3 P 14/19 B - Gewährung von Leistungen nach Pflegestufe I; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Rügefähige Gehörsverletzung; Verbot von ÜberraschungsentscheidungenGewährung von Leistungen nach Pflegestufe I; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Rügefähige Gehörsverletzung; Verbot von Überraschungsentscheidungen Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 26.03.2020 Referenz: JurionRS 2020 ...
BSG, 19.03.2020 - B 4 AS 23/20 B - Erstattung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Rüge einer GehörsverletzungErstattung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Rüge einer Gehörsverletzung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 19.03.2020