BVerwG, 19.08.2022 - BVerwG 5 B 32.21 - Zustehen eines Anspruchs eines Beamten auf Bewilligung einer Hochgebirgsrehabilitation in Davos bei medizinischer ErforderlichkeitZustehen eines Anspruchs eines Beamten auf Bewilligung einer Hochgebirgsrehabilitation in Davos bei medizinischer Erforderlichkeit Gericht: BVerwG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 19.08.2022 Referenz: JurionRS 2022 ...
BVerwG, 12.01.2022 - BVerwG 5 C 2.21 - Übernahme der Kosten für eine notwendige Arbeitsassistenz im Rahmen der Zuständigkeit des Integrationsamtes für begleitende Hilfen im Arbeitsleben; Erhaltung der Erwerbsfähigkeit behinderter oder von Behinderung bedrohter Menschen entsprechend ihrer LeistungsfähigkeitÜbernahme der Kosten für eine notwendige Arbeitsassistenz im Rahmen der Zuständigkeit des Integrationsamtes für begleitende Hilfen im Arbeitsleben; Erhaltung der Erwerbsfähigkeit behinderter oder von Behinderung ...
BVerwG, 12.01.2022 - BVerwG 5 C 6.20 - Gewährung einer notwendigen Arbeitsassistenz zur Ausübung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit; Überschreitung der Regelaltersgrenze für Rentenleistungen Gewährung einer notwendigen Arbeitsassistenz zur Ausübung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit; Überschreitung der Regelaltersgrenze für Rentenleistungen Gericht: BVerwG Entscheidungsform: Urteil Datum: 12.01.2022 Referenz: JurionRS 2022 ...
BVerwG, 11.12.2020 - BVerwG 5 C 9.19 - Berechnung des Kostenbeitrags für Einkommen aus einer Werkstatt für behinderte Menschen; Absehen von der Erhebung eines Kostenbeitrags bei Einkommen aus einer Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen zum Zweck der JugendhilfeleistungBerechnung des Kostenbeitrags für Einkommen aus einer Werkstatt für behinderte Menschen; Absehen von der Erhebung eines Kostenbeitrags bei Einkommen aus einer Tätigkeit in einer Werkstatt ...
BVerwG, 08.05.2019 - BVerwG 8 B 44.18 - Anordnung der Pflicht des Arbeitgebers zur Unterbrechung der Arbeiten in den Räumen der Kartonagenabteilung seiner BehindertenwerkstattAnordnung der Pflicht des Arbeitgebers zur Unterbrechung der Arbeiten in den Räumen der Kartonagenabteilung seiner Behindertenwerkstatt Gericht: BVerwG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 08.05.2019 Referenz ...
BVerwG, 28.02.2018 - BVerwG 6 C 48.16 - Rundfunkbeitragspflicht schwerbehinderter Menschen i.R.d. Gebots der Vorteilsgerechtigkeit zur Nutzung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogramme; Ermäßigung des Rundfunkbeitrags auf ein Drittel als ein angemessener Ausgleich zwischen den Verfassungsgrundsätzen der Vorteilsgerechtigkeit und der Förderung behinderter Menschen; Rundfunkbeitragspflicht für private HaushalteRundfunkbeitragspflicht schwerbehinderter Menschen i.R.d. Gebots der Vorteilsgerechtigkeit zur Nutzung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogramme; Ermäßigung des Rundfunkbeitrags auf ein Drittel als ein angemessener Ausgleich ...
BVerwG, 23.01.2018 - BVerwG 5 C 9.16 - Übernahme der Kosten einer notwendigen Arbeitsassistenz für eine daneben ausgeübte weitere Erwerbstätigkeit bei Aususübung einer TeilzeitbeschäftigungÜbernahme der Kosten einer notwendigen Arbeitsassistenz für eine daneben ausgeübte weitere Erwerbstätigkeit bei Aususübung einer Teilzeitbeschäftigung Gericht: BVerwG Entscheidungsform: Urteil Datum: 23.01.2018 Referenz ...
BVerwG, 22.06.2017 - BVerwG 5 C 3.16 - Erstattung von Kosten im Zusammenhang mit der Gewährung von Leistungen der jugendhilferechtlichen Eingliederungshilfe; Deckung des gesamten Rehabilitationsbedarfs des behinderten Menschen durch den Jugendhilfeträger; Leistungsbewilligung des Jungendhilfeträgers auf Grund seiner fachrechtlichen Leistungspflicht unter Anerkennung der eigenen sachlichen Zuständigkeit; Kostenerstattungsrechtlicher Interessenwahrungsgrundsatz; Gebot der Gesetzeskonformität der aufgewendeten KostenErstattung von Kosten im Zusammenhang mit der Gewährung von Leistungen der jugendhilferechtlichen Eingliederungshilfe; Deckung des gesamten Rehabilitationsbedarfs des behinderten Menschen durch den Jugendhilfeträger; Leistungsbewilligung des ...
BVerwG, 29.05.2017 - BVerwG 5 B 76.16 (5 C 7.17) - Anforderungen an die Qualifizierung des öffentlichen Personenverkehrs mit Wasserfahrzeugen im Linien-, Fähr- und Übersetzverkehr als Nahverkehr; Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache; Bewältung des im Alltag anfallenden Verkehrs Anforderungen an die Qualifizierung des öffentlichen Personenverkehrs mit Wasserfahrzeugen im Linien-, Fähr- und Übersetzverkehr als Nahverkehr; Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache; Bewältung ...
BVerwG, 21.07.2016 - BVerwG 3 B 41.15 - Aufnahme einer Klinik des Fachbereichs neurologische Frührehabilitation der Phase B in den Krankenhausplan; Medizinische Leistungsfähigkeit einer Klinik als RehabilitationseinrichtungAufnahme einer Klinik des Fachbereichs neurologische Frührehabilitation der Phase B in den Krankenhausplan; Medizinische Leistungsfähigkeit einer Klinik als Rehabilitationseinrichtung Gericht: BVerwG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 21 ...