BSG, 14.12.2023 - B 10 KG 1/22 R - Beanspruchung von Kindergeld für sich selbst; Kenntnis über den Aufenthalt der Mutter; Aufrechterhaltung der Eltern-Kind-Beziehung zwischen allein lebenden Kindern und ihren ElternBeanspruchung von Kindergeld für sich selbst; Kenntnis über den Aufenthalt der Mutter; Aufrechterhaltung der Eltern-Kind-Beziehung zwischen allein lebenden Kindern und ihren Eltern Gericht ...
BSG, 14.12.2023 - B 10 KG 2/22 R - Voraussetzunmgen für den Erhalt von Kindergeld für sich selbstVoraussetzunmgen für den Erhalt von Kindergeld für sich selbst Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 14.12.2023 Referenz: JurionRS 2023, 52727 Aktenzeichen: B 10 KG ...
BSG, 04.09.2023 - B 10 KG 1/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Ausschluss eines Kindergeldanspruchs für Kinder von Eltern mit einem Aufenthaltsort im AuslandBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Ausschluss eines Kindergeldanspruchs für Kinder von Eltern mit einem Aufenthaltsort im Ausland Gericht ...
BSG, 05.09.2022 - B 8 SO 55/21 B - Übernahme der Kosten für eine Schulbegleitung; Grundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenÜbernahme der Kosten für eine Schulbegleitung; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 05.09.2022 Referenz: JurionRS 2022, 39616 Aktenzeichen: B 8 SO ...
BSG, 09.03.2022 - B 7/14 KG 1/20 R - Anspruch auf Kinderzuschlag nach dem BKGG; Keine Vermeidung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB II beim Leistungsausschluss aufgrund einer Leistungsberechtigung nach dem AsylbLG; Anforderungen an die Anwendbarkeit des assoziationsrechtlichen Diskriminierungsverbots des Art. 3 des Beschlusses Nr. 3/80 des Assoziationsrates EWG-TürkeiAnspruch auf Kinderzuschlag nach dem BKGG; Keine Vermeidung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB II beim Leistungsausschluss aufgrund einer Leistungsberechtigung nach dem AsylbLG; Anforderungen an die ...
BSG, 04.01.2022 - 14 AS 143/21 B - Kindergeldzahlung für einen volljährigen studentischen Kläger; Grundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenKindergeldzahlung für einen volljährigen studentischen Kläger; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 04.01.2022 Referenz: JurionRS 2022, 12268 Aktenzeichen: 14 AS 143 ...
BSG, 20.07.2020 - B 14 KG 2/20 B - Anspruch auf Kinderzuschlag; Grundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenAnspruch auf Kinderzuschlag; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 20.07.2020 Referenz: JurionRS 2020, 35896 Aktenzeichen: B 14 KG 2/20 B
BSG, 18.02.2020 - B 10 KG 1/20 B - Kindergeldanspruch für außerhalb Europas wohnende Kinder; Grundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenKindergeldanspruch für außerhalb Europas wohnende Kinder; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 18.02.2020 Referenz: JurionRS 2020, 61281 Aktenzeichen: B 10 KG ...
BSG, 02.12.2019 - B 8 SO 52/19 B - Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Höchstrichterlich bereits geklärte RechtsfrageGrundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Höchstrichterlich bereits geklärte Rechtsfrage Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 02.12.2019 Referenz: JurionRS 2019, 49626 Aktenzeichen: B 8 SO 52/19 ...
BSG, 28.11.2019 - B 8 SO 8/18 R - Rechtmäßigkeit der Erstattung von Kosten für Maßnahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII; Zulässigkeit der Weiterleitung eines Antrags auf Fortführung der ambulanten Betreuung an einem neuen Wohnort durch den SozialhilfeträgerRechtmäßigkeit der Erstattung von Kosten für Maßnahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII; Zulässigkeit der Weiterleitung eines Antrags auf Fortführung der ambulanten Betreuung an einem ...