BSG, 26.04.2022 - B 5 R 325/21 B - Zuweisung einer Maßnahme zur Eignungsabklärung und Arbeitserprobung; Verfahrensrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenZuweisung einer Maßnahme zur Eignungsabklärung und Arbeitserprobung; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 26.04.2022 Referenz: JurionRS 2022, 27418 Aktenzeichen: B 5 ...
BSG, 26.04.2022 - B 10 SF 1/22 BH - Auskunft über den Zugriff auf Daten eines Leistungsempfängers bei einem Jobcenter durch andere Stellen; Ablehnung eines ProzesskostenhilfeantragsAuskunft über den Zugriff auf Daten eines Leistungsempfängers bei einem Jobcenter durch andere Stellen; Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 26.04.2022
BSG, 03.03.2022 - B 11 AL 48/21 B - Anspruch auf eine Weiterbildungsprämie; Grundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenAnspruch auf eine Weiterbildungsprämie; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 03.03.2022 Referenz: JurionRS 2022, 15236 Aktenzeichen: B 11 AL 48/21 ...
BSG, 02.02.2022 - B 11 AL 49/21 B - Zahlung von Arbeitslosengeld bei Arbeitslosigkeit; Prüfung nach dem Ende einer durch einen Bildungsgutschein geförderten Maßnahme; Grundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenZahlung von Arbeitslosengeld bei Arbeitslosigkeit; Prüfung nach dem Ende einer durch einen Bildungsgutschein geförderten Maßnahme; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 02.02 ...
BSG, 14.12.2021 - B 14 AS 61/20 R - Anspruch auf Leistungen zur beruflichen Weiterbildung nach dem SGB II; Übernahme der Verpflegungskosten für Kinder während des Besuchs einer Kindertagesstätte als Kosten der Kinderbetreuung während der Weiterbildungsmaßnahme in Höhe der tatsächlich entstandenen Kosten bis zur Obergrenze in § 87 SGB IIIAnspruch auf Leistungen zur beruflichen Weiterbildung nach dem SGB II; Übernahme der Verpflegungskosten für Kinder während des Besuchs einer Kindertagesstätte als Kosten der Kinderbetreuung während ...
BSG, 03.11.2021 - B 11 AL 2/21 R - Anspruch auf Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung nach dem SGB III; Keine Gewährung einer Prämie für das Bestehen von Teil 1 einer gestreckten Abschlussprüfung – hier einer Ausbildung als Kauffrau für Büromanagement; Keine analoge Anwendung von § 131a Abs. 3 Nr. 1 SGB IIIAnspruch auf Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung nach dem SGB III; Keine Gewährung einer Prämie für das Bestehen von Teil 1 einer gestreckten Abschlussprüfung – hier ...
BSG, 03.11.2021 - B 11 AL 4/20 R - Anspruch auf Insolvenzgeld; Erforderlichkeit einer Tätigkeit als Arbeitnehmer für das insolvente Unternehmen; Anforderungen an die Definition des insolvenzgeldrechtlichen Arbeitnehmerbegriffs – hier im Falle der Tätigkeit des Arbeitnehmers einer Aktiengesellschaft bei gleichzeitiger Mitgliedschaft im Vorstand – unter Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung des SenatsAnspruch auf Insolvenzgeld; Erforderlichkeit einer Tätigkeit als Arbeitnehmer für das insolvente Unternehmen; Anforderungen an die Definition des insolvenzgeldrechtlichen Arbeitnehmerbegriffs – hier im Falle der Tätigkeit ...
BSG, 03.11.2021 - B 11 AL 6/21 R - Anspruch auf Kurzarbeitergeld nach dem SGB III; Anforderungen an die Ermittlung des pauschalierten Nettoentgelts bei der Berechnung der maßgeblichen Nettoentgeltdifferenz im Falle einer steuerlichen Freistellung als Grenzgänger nach FrankreichAnspruch auf Kurzarbeitergeld nach dem SGB III; Anforderungen an die Ermittlung des pauschalierten Nettoentgelts bei der Berechnung der maßgeblichen Nettoentgeltdifferenz im Falle einer steuerlichen Freistellung ...
BSG, 26.08.2021 - B 11 AL 36/21 B - Anspruch auf einen Gründungszuschuss; Divergenzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenAnspruch auf einen Gründungszuschuss; Divergenzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 26.08.2021 Referenz: JurionRS 2021, 39472 Aktenzeichen: B 11 AL 36/21 ...
BSG, 12.08.2021 - B 11 AL 37/21 B - Anspruch auf einen Gründungszuschuss; Grundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenAnspruch auf einen Gründungszuschuss; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 12.08.2021 Referenz: JurionRS 2021, 47197 Aktenzeichen: B 11 AL 37/21 ...