BGH, 30.01.2024 - X ZR 15/22 - Nichtigerklärung eines Patents über einen flexiblen Polyurethanschaum; Abgrenzung zwischen einem neuen Verfahren und der Verwertung eines bekannten VerfahrensNichtigerklärung eines Patents über einen flexiblen Polyurethanschaum; Abgrenzung zwischen einem neuen Verfahren und der Verwertung eines bekannten Verfahrens Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 30.01 ...
BGH, 23.01.2024 - I ZR 205/22 - Extreme Durable - Untersagung des Anbietens oder Inverkehrbringens von markenverletzender Ware durch eine Person im Ausland; Begriff des Besitzes im Sinne von Art. 10 Abs. 3 Buchst. b der Richtlinie (EU) 2015/2436Untersagung des Anbietens oder Inverkehrbringens von markenverletzender Ware durch eine Person im Ausland; Begriff des Besitzes im Sinne von Art. 10 Abs. 3 Buchst. b ...
BGH, 23.01.2024 - X ZB 18/22 - Patentanmeldung betreffend eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Trainieren eines künstlichen neuronalen Netzwerks bezüglich des Erkennens des Wunsches einer Person nach Beförderung mit einem Fahrzeug; Rechtsbeschwerde betreffend die Zurückweisung der Patentanmeldung; Vertretenmüssen eines Verschuldens von Büropersonal bei fehlendem OrganisationsverschuldenPatentanmeldung betreffend eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Trainieren eines künstlichen neuronalen Netzwerks bezüglich des Erkennens des Wunsches einer Person nach Beförderung mit einem Fahrzeug ...
BGH, 23.01.2024 - X ZR 6/22 - Authentifizierte Abstandsmessung - Erfinderische Tätigkeit betreffend eine sichere authentifizierte AbstandsmessungErfinderische Tätigkeit betreffend eine sichere authentifizierte Abstandsmessung Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 23.01.2024 Referenz: JurionRS 2024, 12690 Aktenzeichen: X ZR 6/22 Entscheidungsname ...
BGH, 23.01.2024 - X ZR 161/23 - Nichtigkeitsstreitwert V - Festsetzung des Streitwerts eines PatentnichtigkeitsverfahrensFestsetzung des Streitwerts eines Patentnichtigkeitsverfahrens Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 23.01.2024 Referenz: JurionRS 2024, 10963 Aktenzeichen: X ZR 161/23 Entscheidungsname: Nichtigkeitsstreitwert V
BGH, 16.01.2024 - X ZR 11/22 - Streitpatent betreffnd die Verschleierung von Rahmenfehlern in linear prädiktiven Sprachkodierern Streitpatent betreffnd die Verschleierung von Rahmenfehlern in linear prädiktiven Sprachkodierern Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 16.01.2024 Referenz: JurionRS 2024, 12689 Aktenzeichen: X ZR ...
BGH, 16.01.2024 - X ZR 14/22 - Patentfähigkeit eines Patents betreffend die Schätzung der Tonalität eines SchallsignalsPatentfähigkeit eines Patents betreffend die Schätzung der Tonalität eines Schallsignals Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 16.01.2024 Referenz: JurionRS 2024, 12607 Aktenzeichen: X ZR ...
BGH, 11.01.2024 - X ZR 68/21 - Streitpatent betreffend eine SpracherkennungsvorrichtungStreitpatent betreffend eine Spracherkennungsvorrichtung Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 11.01.2024 Referenz: JurionRS 2024, 12781 Aktenzeichen: X ZR 68/21 ECLI: ECLI:DE:BGH ...
BGH, 11.01.2024 - X ZR 73/21 - Streitpatent betreffend eine SpracherkennungsvorrichtungStreitpatent betreffend eine Spracherkennungsvorrichtung Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 11.01.2024 Referenz: JurionRS 2024, 12782 Aktenzeichen: X ZR 73/21 ECLI: ECLI:DE:BGH ...
BGH, 10.01.2024 - I ZR 95/22 - Peek & Cloppenburg V - Schutz der Unternehmenskennzeichen als geschäftliche Bezeichnungen (hier: "Peek & Cloppenburg KG"); Begründen der tatsächlichen Vermutung für das Vorliegen der für den Unterlassungsanspruch erforderlichen Wiederholungsgefahr durch die Verletzung des Unternehmenskennzeichens; Störung der zwischen zwei gleichnamigen Handelsunternehmen bestehenden kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage durch eine bundesweite Werbung eines Handelsunternehmens für seinen Onlineshop in sozialen NetzwerkenSchutz der Unternehmenskennzeichen als geschäftliche Bezeichnungen (hier: "Peek & Cloppenburg KG"); Begründen der tatsächlichen Vermutung für das Vorliegen der für den Unterlassungsanspruch erforderlichen Wiederholungsgefahr durch ...