BSG, 30.03.2023 - B 2 U 2/21 R - Vorliegen der Berufskrankheit Nr. 3102; Beschäftigung in einem Waldkindergarten verbunden mit der Gefahr einer Borellieninfektion durch Zeckenstich; Erforderliche Feststellungen für das Vorliegen einer Lyme-Borelliose als Berufskrankheit; Theorie der wesentlichen BedingungVorliegen der Berufskrankheit Nr. 3102; Beschäftigung in einem Waldkindergarten verbunden mit der Gefahr einer Borellieninfektion durch Zeckenstich; Erforderliche Feststellungen für das Vorliegen einer Lyme-Borelliose ...
BSG, 30.03.2023 - B 2 U 3/21 R - Voraussetzungen für das Vorliegen eines Wegeunfalls; Wegeunfall bei Zugfahrt von der Schule nach Hause; Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Besteigen der Lok während der Zugfahrt; Versicherungsschutz eines Schülers bei spielerischer BetätigungVoraussetzungen für das Vorliegen eines Wegeunfalls; Wegeunfall bei Zugfahrt von der Schule nach Hause; Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Besteigen der Lok während der ...
BSG, 30.03.2023 - B 2 U 5/21 R - Gewährung von Verletztenrente aufgrund eines Arbeitsunfalls; Anerkennung eines Arbeitsunfalls durch die gesetzliche Unfallversicherung; Vorliegen eines Arbeitsunfalls bei Verletzung durch einen weiteren Unfall während der Unfallaufnahme nach einem WegeunfallGewährung von Verletztenrente aufgrund eines Arbeitsunfalls; Anerkennung eines Arbeitsunfalls durch die gesetzliche Unfallversicherung; Vorliegen eines Arbeitsunfalls bei Verletzung durch einen weiteren Unfall während der Unfallaufnahme ...
BSG, 30.03.2023 - B 11 SF 3/23 S - Bestimmung des zuständigen Gerichts im sozialgerichtlichen Verfahren; Bestimmung eines gemeinsamen Gerichtsstands einer notwendigen StreitgenossenschaftBestimmung des zuständigen Gerichts im sozialgerichtlichen Verfahren; Bestimmung eines gemeinsamen Gerichtsstands einer notwendigen Streitgenossenschaft Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 30.03.2023 Referenz: JurionRS 2023 ...
BSG, 09.02.2023 - B 2 U 24/22 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Bezeichnung von VerfahrensmängelnBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Bezeichnung von Verfahrensmängeln Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 09.02.2023 Referenz: JurionRS ...
BSG, 29.12.2022 - B 2 U 89/22 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung der tatrichterlichen Sachaufklärungspflicht und des Anspruchs auf rechtliches GehörBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung der tatrichterlichen Sachaufklärungspflicht und des Anspruchs auf rechtliches Gehör Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum ...
BSG, 15.12.2022 - B 2 U 4/22 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung der SachaufklärungspflichtBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung der Sachaufklärungspflicht Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 15.12.2022 Referenz: JurionRS 2022, 57798
BSG, 08.12.2022 - B 2 U 14/20 R - Vorliegen eines Wegeunfalls bei einem Mitglied des Deutschen Roten Kreuzes; Wegeunfall auf dem Weg zur Generalversammlung eines befreundeten Ortsverbandes des DRK; Satzungsgemäße Verpflichtung zur Zusammenarbeit mit allen Verbänden des DRK und deren MitgliedernVorliegen eines Wegeunfalls bei einem Mitglied des Deutschen Roten Kreuzes; Wegeunfall auf dem Weg zur Generalversammlung eines befreundeten Ortsverbandes des DRK; Satzungsgemäße Verpflichtung zur Zusammenarbeit ...
BSG, 08.12.2022 - B 2 U 17/20 R - Abgrenzung der Zuständigkeit der BG Rohstoffe und chemische Industrie gegenüber der BG Verkehr; Zuständige BG für ein Tierkörperbeseitigungsunternehmen; Änderung der tatsächlichen Verhältnisse in der Tätigkeit eines Unternehmens; Änderung der Zuständigkeit einer Berufsgenossenschaft aufgrund einer wesentlichen Änderung der Tätigkeit eines UnternehmensAbgrenzung der Zuständigkeit der BG Rohstoffe und chemische Industrie gegenüber der BG Verkehr; Zuständige BG für ein Tierkörperbeseitigungsunternehmen; Änderung der tatsächlichen Verhältnisse in der Tätigkeit ...
BSG, 08.12.2022 - B 2 U 19/20 R - Feststellung eines Arbeitsunfalls; Vorliegen eines Wegeunfalls bei Fahrt eines Chormitglieds zum Adventskonzert; Versicherte ehrenamtliche Tätigkeit für eine öffentlich-rechtliche ReligionsgemeinschaftFeststellung eines Arbeitsunfalls; Vorliegen eines Wegeunfalls bei Fahrt eines Chormitglieds zum Adventskonzert; Versicherte ehrenamtliche Tätigkeit für eine öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaft Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum ...