BSG, 26.04.2023 - B 9 SB 33/22 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von VerfahrensmängelnBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von Verfahrensmängeln Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 26.04.2023 Referenz: JurionRS 2023, 22655 Aktenzeichen: B 9 SB ...
BSG, 19.04.2023 - B 5 R 168/22 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Bezeichnung einer DivergenzBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Bezeichnung einer Divergenz Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 19.04.2023 Referenz: JurionRS ...
BSG, 04.04.2023 - B 9 SB 1/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung einer DivergenzBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung einer Divergenz Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 04.04.2023 Referenz: JurionRS 2023, 22269 Aktenzeichen: B 9 SB ...
BSG, 09.03.2023 - B 9 SB 8/21 R - Voraussetzungen der Zuerkennung des Merkzeichens aG; Außergewöhnliche Gehbehinderung bei angeborenem Gendefekt; Grad der Behinderung bei Vorliegen einer psychomotorischen EntwicklungsstörungVoraussetzungen der Zuerkennung des Merkzeichens aG; Außergewöhnliche Gehbehinderung bei angeborenem Gendefekt; Grad der Behinderung bei Vorliegen einer psychomotorischen Entwicklungsstörung Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 09 ...
BSG, 23.02.2023 - B 8 SO 2/22 R - Anspruch eines Leistungsempfängers auf höhere Grundsicherungsleistungen aufgrund Zuerkennung des Merkzeichens "G"; Erforderlichkeit von tatsächlichen Feststellungen; Aufhebung des Urteils und Zurückverweisung der Sache an das LSG aufgrund Revision; Anspruch auf Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt in stationären EinrichtungenAnspruch eines Leistungsempfängers auf höhere Grundsicherungsleistungen aufgrund Zuerkennung des Merkzeichens "G"; Erforderlichkeit von tatsächlichen Feststellungen; Aufhebung des Urteils und Zurückverweisung der Sache an das LSG ...
BSG, 02.01.2023 - B 9 SB 34/22 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung der Sachaufklärungspflicht des LSG und des rechtlichen GehörsBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung der Sachaufklärungspflicht des LSG und des rechtlichen Gehörs Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 02 ...
BSG, 21.12.2022 - B 9 SB 3/20 R - Herabsetzung des Grades der Behinderung im Rahmen einer Heilungsbewährung; Zulässigkeit einer rückwirkenden Herabsetzung des GdB; Aufrechterhaltung eines rückwirkenden und für die Vergangenheit somit unwirksamen Bescheides zumindest für die Zukunft; Teilbarkeit eines BescheidesHerabsetzung des Grades der Behinderung im Rahmen einer Heilungsbewährung; Zulässigkeit einer rückwirkenden Herabsetzung des GdB; Aufrechterhaltung eines rückwirkenden und für die Vergangenheit somit unwirksamen Bescheides ...
BSG, 12.12.2022 - B 9 SB 6/22 BH - Feststellung eines höheren Grades der Behinderung; Zuerkennung des Merkzeichens G; Verfahrensrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenFeststellung eines höheren Grades der Behinderung; Zuerkennung des Merkzeichens G; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 12.12.2022 Referenz: JurionRS 2022, 52679
BSG, 01.12.2022 - B 2 U 194/21 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der RechtssacheBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 01.12.2022 Referenz: JurionRS 2022, 56373 Aktenzeichen ...
BSG, 28.11.2022 - B 9 SB 28/22 B - Entziehung eines festgestellten Grades der Behinderung nach Heilungsbewährung; Verfahrensrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenEntziehung eines festgestellten Grades der Behinderung nach Heilungsbewährung; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 28.11.2022 Referenz: JurionRS 2022, 52669 Aktenzeichen: B ...