BSG, 30.05.2023 - B 7 AS 11/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung einer Divergenz; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der RechtssacheBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung einer Divergenz; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 30.05.2023 Referenz: JurionRS ...
BSG, 22.05.2023 - B 4 AS 68/23 BH - Kein Anspruch auf Prozesskostenhilfe für das Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Keine Erfolgsaussichten der beabsichtigten Rechtsverfolgung; Rechtsstreit über die Übernahme von Aufwendungen für Umzugshelfer nach der Zwangsräumung einer früheren Wohnung als Leistung der Grundsicherung für ArbeitsuchendeKein Anspruch auf Prozesskostenhilfe für das Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Keine Erfolgsaussichten der beabsichtigten Rechtsverfolgung; Rechtsstreit über die Übernahme von Aufwendungen für Umzugshelfer ...
BSG, 15.05.2023 - B 4 AS 6/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtsfragen zur Prüfung der Angemessenheit von Unterkunftskosten nach dem SGB II im Hinblick auf die Anwendung der Wohngeldtabellen des WoGGBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtsfragen zur Prüfung der Angemessenheit von Unterkunftskosten nach dem SGB II im Hinblick ...
BSG, 03.05.2023 - B 7 AS 19/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Angemessenheit der Unterkunftskosten nach dem SGB II auf der Grundlage eines schlüssigen KonzeptsBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Angemessenheit der Unterkunftskosten nach dem SGB II auf der Grundlage eines schlüssigen Konzepts
BSG, 03.05.2023 - B 8 SO 13/22 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Bezeichnung von VerfahrensmängelnBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Bezeichnung von Verfahrensmängeln Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 03.05.2023 Referenz: JurionRS ...
BSG, 02.05.2023 - B 8 SO 21/22 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Versorgung eines Beziehers von Leistungen nach dem SGB XII mit SehhilfenBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Versorgung eines Beziehers von Leistungen nach dem SGB XII mit Sehhilfen Gericht: BSG
BSG, 20.04.2023 - B 8 SO 34/22 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Bezeichnung einer DivergenzBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Bezeichnung einer Divergenz Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 20.04.2023 Referenz: JurionRS ...
BSG, 08.03.2023 - B 7 AS 7/22 R - Kostenerstattung zwischen Jobcentern; Rechtsfolgen eines vorübergehenden Aufenthalts einer Leistungsempfängerin in einer anderer Stadt vor Einzug in ein dortiges Frauenhaus; Ausgleich erbrachter Leistungen zwischen verschiedenen Jobcentern; Definition gewöhnlicher Aufenthalt des Leistungsempfängers gemäß dem SGB II; Abgrenzung gewöhnlicher Aufenthalt und tatsächlicher Aufenthalt; Kostentragung bei Flucht der Leistungsempfängerin in ein FrauenhausKostenerstattung zwischen Jobcentern; Rechtsfolgen eines vorübergehenden Aufenthalts einer Leistungsempfängerin in einer anderer Stadt vor Einzug in ein dortiges Frauenhaus; Ausgleich erbrachter Leistungen zwischen verschiedenen Jobcentern ...
BSG, 08.03.2023 - B 7 AS 9/22 R - Anspruch auf Leistungen gemäß dem SGB II bezüglich schulisch organisierter Projektwoche bei schulpflichtigem Kind; Gleichsetzung schulische Projektwoche mit Schulausflug bzw. Klassenfahrt; Definition der schulischen Veranstaltung im Sinne des SGB IIAnspruch auf Leistungen gemäß dem SGB II bezüglich schulisch organisierter Projektwoche bei schulpflichtigem Kind; Gleichsetzung schulische Projektwoche mit Schulausflug bzw. Klassenfahrt; Definition der schulischen Veranstaltung ...
BSG, 08.03.2023 - B 7 AS 107/22 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von VerfahrensmängelnBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von Verfahrensmängeln Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 08.03.2023 Referenz: JurionRS 2023, 22265 Aktenzeichen: B 7 AS ...