BSG, 19.12.2017 - B 1 KR 17/17 R - Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Vergütungsanspruch für die Implantation von endobronchialen Nitionolspiralen – Coils für einen an einem homogenen Lungenemphysem und COPD (Stadium IV) leidenden VersichertenVergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Vergütungsanspruch für die Implantation von endobronchialen Nitionolspiralen – Coils für einen an einem homogenen Lungenemphysem und COPD (Stadium ...
BSG, 30.08.2017 - B 9 SB 31/17 B - Feststellung eines Grades der Behinderung; Verfahrensrüge; Auslegung und Anwendung der Anlage Versorgungsmedizinische Grundsätze; Error in iudicando; Behauptete Unrichtigkeit der Entscheidung im EinzelfallFeststellung eines Grades der Behinderung; Verfahrensrüge; Auslegung und Anwendung der Anlage Versorgungsmedizinische Grundsätze; Error in iudicando; Behauptete Unrichtigkeit der Entscheidung im Einzelfall Gericht: BSG Entscheidungsform ...
BSG, 23.05.2017 - B 12 KR 2/15 R - Erfüllung einer Forderung von freiwilligen Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung und zur sozialen Pflegeversicherung nach einer Stornierung der Beitragsabführung durch den Arbeitgeber nach der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens; Beitragspflicht zur Krankenversicherung; Erlöschen wegen Erfüllung; Bewirken der Leistung; Erfüllung durch einen Dritten; LastschriftverfahrenErfüllung einer Forderung von freiwilligen Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung und zur sozialen Pflegeversicherung nach einer Stornierung der Beitragsabführung durch den Arbeitgeber nach der Eröffnung eines ...
BSG, 10.05.2017 - B 6 KA 15/16 R - Schadensersatzanspruch wegen mangelhafter Versorgung mit Zahnersatz; Nachbesserung; Vollständige Neuanfertigung des Zahnersatzes; Zumutbarkeit der Nacherfüllung durch den bisherigen ZahnarztSchadensersatzanspruch wegen mangelhafter Versorgung mit Zahnersatz; Nachbesserung; Vollständige Neuanfertigung des Zahnersatzes; Zumutbarkeit der Nacherfüllung durch den bisherigen Zahnarzt Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 10.05 ...
BSG, 31.03.2017 - B 12 R 6/14 R - Nachforderung rückständiger Krankenversicherungsbeiträge; Rechtsinstitut der Verwirkung; Vorliegen besonderer Umstände; Strenge Anforderungen für die Annahme eines Verwirkungsverhaltens; Einbehaltung von Rente; Sachliche Zuständigkeit; Eigene Entscheidungsrechte des Rentenversicherungsträgers; Verfassungskonformität; Rechtmäßigkeit einer Beitragsnachforderung in der Krankenversicherung der Rentner; Befugnis des Rentenversicherungsträgers zur Feststellung der Pflicht des Versicherten zur Tragung von Krankenversicherungsbeiträgen ohne gleichzeitige Einbehaltung von der RentenleistungNachforderung rückständiger Krankenversicherungsbeiträge; Rechtsinstitut der Verwirkung; Vorliegen besonderer Umstände; Strenge Anforderungen für die Annahme eines Verwirkungsverhaltens; Einbehaltung von Rente; Sachliche Zuständigkeit; Eigene Entscheidungsrechte des Rentenversicherungsträgers ...
BSG, 30.03.2017 - B 2 U 10/15 R - Richtiger Schuldner einer Sozialversicherungsbeitragsforderung; Gesamtschuldner; Auswahl eines Schuldners; Ermessensentscheidung; Beiträge zur Sozialversicherung; Auswahl unter Gesamtschuldnern; Willkürverbot; Rechtmäßigkeit der Beitragsforderung gegen eine britische Limited in der gesetzlichen Unfallversicherung als Gesamtschuldner; Inlandssitz einer ZweigniederlassungRichtiger Schuldner einer Sozialversicherungsbeitragsforderung; Gesamtschuldner; Auswahl eines Schuldners; Ermessensentscheidung; Beiträge zur Sozialversicherung; Auswahl unter Gesamtschuldnern; Willkürverbot; Rechtmäßigkeit der Beitragsforderung gegen eine britische Limited in der ...
BSG, 23.02.2017 - B 11 AL 2/16 R - Auslegung einer Prozesserklärung im sozialgerichtlichen Verfahren zur Rücknahme einer Klage; Überprüfung der instanzgerichtlichen Auslegung von Prozesserklärungen durch das Revisionsgericht im sozialgerichtlichen VerfahrenAuslegung einer Prozesserklärung im sozialgerichtlichen Verfahren zur Rücknahme einer Klage; Überprüfung der instanzgerichtlichen Auslegung von Prozesserklärungen durch das Revisionsgericht im sozialgerichtlichen Verfahren Gericht: BSG Entscheidungsform ...
BSG, 22.02.2017 - B 1 KR 18/16 S - Schriftform von Rechtsschutzbegehren; Elektronische Dokumente; Qualifizierte elektronische SignaturSchriftform von Rechtsschutzbegehren; Elektronische Dokumente; Qualifizierte elektronische Signatur Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 22.02.2017 Referenz: JurionRS 2017, 17849 Aktenzeichen: B 1 KR 18 ...
BSG, 22.02.2017 - B 1 KR 19/16 S - Parallelentscheidung zu BSG; B 1 KR 19/16 S; v. 22.02.2017; Unwirksamkeit der Einlegung von Rechtsbehelfen beim Bundessozialgericht per einfacher E-MailParallelentscheidung zu BSG; B 1 KR 19/16 S; v. 22.02.2017; Unwirksamkeit der Einlegung von Rechtsbehelfen beim Bundessozialgericht per einfacher E-Mail Gericht ...
BSG, 08.07.2016 - B 14 AS 32/19 B - Schuldanerkenntnis als Bestandteil einer mit einem Jobcenter abgeschlossenen Stundungsvereinbarung; Grundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenSchuldanerkenntnis als Bestandteil einer mit einem Jobcenter abgeschlossenen Stundungsvereinbarung; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 08.07.2016 Referenz: JurionRS 2016, 41850 Aktenzeichen ...