§ 4 ThürVerfSchG, Aufgaben des Amtes für VerfassungsschutzErster Abschnitt – Organisation und Aufgaben Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung ...
§ 5 ThürVerfSchG, Weitere Aufgaben des Amtes für VerfassungsschutzErster Abschnitt – Organisation und Aufgaben Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung ...
§ 6 ThürVerfSchG, BegriffsbestimmungenErster Abschnitt – Organisation und Aufgaben Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung ...
§ 7 ThürVerfSchG, Allgemeine BefugnisseZweiter Abschnitt – Befugnisse Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer Verfassungsschutzgesetz ...
§ 8 ThürVerfSchG, Besondere AuskunftsverlangenZweiter Abschnitt – Befugnisse Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer Verfassungsschutzgesetz ...
§ 9 ThürVerfSchG, Weitere AuskunftsverlangenZweiter Abschnitt – Befugnisse Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer Verfassungsschutzgesetz ...
§ 10 ThürVerfSchG, Nachrichtendienstliche MittelZweiter Abschnitt – Befugnisse Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer Verfassungsschutzgesetz ...
§ 11 ThürVerfSchG, Erhebung von Informationen mit nachrichtendienstlichen MittelnZweiter Abschnitt – Befugnisse Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer Verfassungsschutzgesetz ...
§ 12 ThürVerfSchG, Begriffsbestimmungen, Einsatz von Personen zur InformationsbeschaffungZweiter Abschnitt – Befugnisse Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer Verfassungsschutzgesetz ...
§ 13 ThürVerfSchG, Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener DatenDritter Abschnitt – Datenschutzrechtliche Bestimmungen Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer ...