Thüringer Hochschulgesetz (ThürHG)

Vom 10. Mai 2018 (GVBl. S. 149) ⁽¹⁾

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7. Dezember 2022 (GVBl. S. 483)

Inhaltsübersicht	§§

Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen

Erster Abschnitt
Geltungsbereich, Aufgaben, Rechtsstellung

Geltungsbereich	1
Rechtsstellung der Hochschulen	2
Satzungsrecht	3
Erprobungsklausel	4
Aufgaben der Hochschulen	5
Chancengleichheit der Geschlechter	6
Beauftragter für Diversität	7
Freiheit von Lehre, Forschung, Kunst, Wissenschaft und Studium	8

Zweiter Abschnitt
Qualitätssicherung

Qualitätsmanagement	9
Berichtswesen	10
Verarbeitung personenbezogener Daten	11

Dritter Abschnitt
Struktur- und Entwicklungsplanung

Rahmenvereinbarung, Hochschulentwicklungsplanung	12
Ziel- und Leistungsvereinbarungen, Struktur- und Entwicklungspläne	13

Vierter Abschnitt
Finanzierung, Haushalt, wirtschaftliche Betätigung

Ausstattung der Hochschulen, Haushalt, Finanzierung, Eigentum	14
Bauangelegenheiten	15
Körperschaftsvermögen	16
Wirtschaftliche Betätigung der Hochschulen	17

Fünfter Abschnitt
Aufsicht

Aufsicht und staatliche Mitwirkung	18
Genehmigung, Einverständnis und Einvernehmen	19
Informationspflicht der Hochschulen	20

Zweiter Teil
Aufbau und Organisation der Hochschulen

Erster Abschnitt
Mitgliedschaft und Mitwirkung

Mitglieder, Angehörige und Doktorandenschaft	21
Rechte und Pflichten der Mitglieder	22
Wahlen, Wahlverfahren, Abwahl und Abbestellung	23
Amtszeit	24
Beschlüsse und Sondervotum	25
Grundsätze des Zusammenwirkens	26
Öffentlichkeit, Verschwiegenheitspflicht	27

Zweiter Abschnitt
Organisation und Struktur

Hochschulstruktur und -organisation	28

Erster Unterabschnitt
Hochschulleitung

Präsidium	29
Präsident	30
Vizepräsidenten	31
Kanzler	32
Erweitertes Präsidium	33

Zweiter Unterabschnitt
Hochschulrat, Senat

Hochschulrat	34
Senat	35
Hochschulversammlung	36
Angelegenheiten von Forschung und Lehre, Schlichtungsverfahren	37

Dritter Unterabschnitt
Sonstige Organisationseinheiten

Selbstverwaltungsstruktur	38
Leitung der Selbstverwaltungseinheiten	39
Selbstverwaltungsgremien unterhalb der zentralen Ebene	40
Studienkommissionen	41
Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten	42
Zentren für Lehrerbildung und Bildungsforschung	43
Hochschulbibliothek	44

Dritter Abschnitt
Übergeordnete Gremien, Landeswissenschaftskonferenz

Landespräsidentenkonferenz	45
Landeswissenschaftskonferenz	45a

Dritter Teil
Aufgaben der Hochschulen in Forschung und Lehre

Erster Abschnitt
Studium, Lehre und Prüfungen

Ziele des Studiums	46
Lehrangebot, Studienjahr, Studienverlauf	47
Studiengänge	48
Akkreditierung	49
Bachelor- und Masterstudiengänge	50
Modularisierung, Leistungspunktesystem, Diploma Supplement	51
Regelstudienzeit	52
Studienordnungen	53
Prüfungen	54
Prüfungsordnungen	55
Studienberatung	56
Wissenschaftliche und künstlerische Weiterbildung	57

Zweiter Abschnitt
Verleihung von Hochschulgraden

Inländische Hochschulgrade	58
Ausländische Grade	59
Gleichwertigkeit ausländischer Hochschulabschlüsse	60
Promotion	61
Habilitation	62

Dritter Abschnitt
Wissenschaftliche und künstlerische Nachwuchsförderung

Graduiertenförderung	63

Vierter Abschnitt
Forschung und Entwicklungsvorhaben

Aufgaben der Forschung, Entwicklungsvorhaben	64
Koordinierung der Forschung	65
Forschung mit Mitteln Dritter	66

Vierter Teil
Studierende und Studierendenschaft

Erster Abschnitt
Hochschulzugang

Allgemeine Hochschulzugangsvoraussetzungen	67
Besondere Hochschulzugangsvoraussetzungen	68
Eignungsfeststellungsverfahren	69
Besonderer Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte	70

Zweiter Abschnitt
Immatrikulation

Allgemeine Immatrikulationsvoraussetzungen	71
Immatrikulation	72
Versagung der Immatrikulation	73
Rückmeldung, Beurlaubung	74
Exmatrikulation	75
Ordnungsverstöße, Ordnungsverfahren	76

Dritter Abschnitt
Gasthörer und Frühstudierende

Gasthörer	77
Frühstudierende	78

Vierter Abschnitt
Studierendenschaft

Rechtsstellung der Studierendenschaft, Aufsicht	79
Aufgaben der Studierendenschaft	80
Haushalts- und Wirtschaftsführung der Studierendenschaft, Personal	81
Konferenz Thüringer Studierendenschaften	82

Fünfter Teil
Wissenschaftliches und künstlerisches Personal der Hochschulen und dienstrechtliche Bestimmungen

Erster Abschnitt
Wissenschaftliches und künstlerisches Personal der Hochschulen

Professoren	83
Einstellungsvoraussetzungen für Professoren	84
Berufung von Professoren	85
Dienstrechtliche Stellung der Professoren	86
Forschungs-, Entwicklungs- und Praxissemester	87
Bezeichnung "Professor"	88
Juniorprofessoren	89
Honorarprofessoren	90
Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiter	91
Lehrkräfte für besondere Aufgaben	92
Lehrbeauftragte	93
Vertretungsprofessoren, Seniorprofessoren und Gastwissenschaftler	94
Assistenten	95

Zweiter Abschnitt
Dienstrechtliche Bestimmungen

Gemeinsame Bestimmungen	96
Dienstrechtliche Sonderregelungen	97

Sechster Teil
Hochschulmedizin, Universitätsklinikum Jena

Rechtsstellung, Mitgliedschaft, Aufsicht und Aufgaben	98
Personal	99
Abgabe aus Liquidationserlösen, Mitarbeiterbeteiligung	100
Finanzierung, Wirtschaftsführung, Rechnungswesen	101
Organe	102
Fakultätsrat	103
Klinikumsvorstand	104
Wahl der Mitglieder des Klinikumsvorstands und dienstrechtliche Stellung	105
Abwahl der Mitglieder des Klinikumsvorstands	106
Wahlversammlung	107
Verwaltungsrat	108
Rechte des Gewährträgers	109
Lehrkrankenhäuser	110

Siebter Teil
Duale Hochschule

Erster Abschnitt
Allgemeines

Aufgaben und Gliederung	111

Zweiter Abschnitt
Organisation

Zentrale Organe	112
Präsidium	113
Hochschulrat	114
Senat	115
Dezentrale Organisation	116
Gremien der dezentralen Ebene	117
Koordinierungskommissionen	118
Studienkommissionen	119
Kooperationsausschüsse	120
Leiter einer Studienrichtung	121

Achter Teil
Nichtstaatliche Hochschulen

Staatliche Anerkennung	122
Anerkennungsverfahren	123
Rechtswirkungen der Anerkennung	124
Verlust der Anerkennung	125
Franchising, Niederlassungen auswärtiger Hochschulen	126

Neunter Teil
Ergänzende Bestimmungen

Institut an der Hochschule	127
Staatliches Studienkolleg	128
Verträge mit den Kirchen	129
Doktor der Wissenschaften	130
Feststellung der Gleichwertigkeit	131
Nachdiplomierung	132
Anwendung des Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetzes	133
Ausführungsvorschriften	134
Anpassungspflicht	135
Ordnungswidrigkeiten	136

Zehnter Teil
Übergangs- und Schlussbestimmungen

Übergangsbestimmungen zur Neuordnung der Organisationsstruktur	137
Übergangsbestimmungen für Rektoren, Präsidenten, Kanzler und Mitglieder des Klinikumsvorstands des Universitätsklinikums	138
Übergangsbestimmungen für Studien- und Prüfungsordnungen, Immatrikulationsordnungen und Berufungsordnungen	139
Personalrechtliche Übergangsbestimmungen	140
Gleichstellungsbestimmung	141

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Thüringer Gesetzes zur Stärkung der Mitbestimmung an Hochschulen sowie zur Änderung weiterer hochschulrechtlicher Vorschriften vom 10. Mai 2018 (GVBl. S. 149)

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