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Gesetz über das Kreditwesen
(Kreditwesengesetz - KWG)

Bibliographie

Titel
Gesetz über das Kreditwesen (Kreditwesengesetz - KWG)
Amtliche Abkürzung
KWG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
7610-1

In der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 1998 (BGBl. I S. 2776)

Zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 411)

Inhaltsübersicht(1)§§
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
1.
Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsinstitute, Finanzholding-Gesellschaften, gemischte Finanzholding-Gesellschaften und gemischte Holdinggesellschaften sowie Finanzunternehmen
Begriffsbestimmungen1
Geltung der Verordnungen (EU) Nr. 575/2013, (EG) Nr. 1060/2009, (EU) 2015/534 und (EU) 2017/2402 für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute1a
Unzuverlässigkeit von sanktionierten Personen 1b
Ausnahmen2
Ausnahmen für gruppenangehörige Institute und Institute, die institutsbezogenen Sicherungssystemen angehören2a
Rechtsform2b
Inhaber bedeutender Beteiligungen2c
Leitungsorgane von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften2d
Ausnahmen für gemischte Finanzholding-Gesellschaften2e
Zulassung von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften2f
Einrichtung eines zwischengeschalteten EU-Mutterunternehmens bei Mutterunternehmen mit Sitz in einem Drittstaat 2g
Verbotene Geschäfte3
Entscheidungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht4
2.
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Elektronische Übermittlung von Verwaltungsakten; Verordnungsermächtigung5
Aufgaben6
Besondere Aufgaben6a
Aufsichtliche Überprüfung und Beurteilung6b
Zusätzliche Eigenmittelanforderungen6c
Eigenmittelempfehlung6d
Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank7
Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission7a
Zusammenarbeit mit der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde, der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde und der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung7b
(weggefallen)7c
Zusammenarbeit mit dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken7d
Zusammenarbeit mit anderen Stellen8
Besondere Aufgaben bei der Aufsicht auf zusammengefasster Basis8a
Zuständigkeit für die Aufsicht auf zusammengefasster Basis8b
Übertragung der Zuständigkeit für die Aufsicht über Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding-Gruppen und gruppenangehörige Institute8c
(weggefallen)8d
Aufsichtskollegien8e
Zusammenarbeit bei der Aufsicht über bedeutende Zweigniederlassungen8f
Zusammenarbeit bei der Aufsicht über Zweigstellen und Kreditinstitute, die derselben Drittstaatengruppe angehören8g
Zusammenarbeit mit Abwicklungsbehörden8h
Verschwiegenheitspflicht9
Zweiter Abschnitt
Vorschriften für Institute, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding-Gruppen und gemischte Holdinggesellschaften
1.
Eigenmittel und Liquidität
Ergänzende Anforderungen an die Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen; Verordnungsermächtigung10
Ermittlung der Eigenmittelausstattung von Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen; Verordnungsermächtigung10a
Verhältnis der Kapitalpufferanforderungen zu anderen Kapitalanforderungen und zur Eigenmittelempfehlung10b
Kapitalerhaltungspuffer10c
Antizyklischer Kapitalpuffer10d
Kapitalpuffer für systemische Risiken10e
Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute10f
Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute10g
Zusammenwirken der Kapitalpuffer für systemische Risiken, für global systemrelevante Institute und für anderweitig systemrelevante Institute10h
Kombinierte Kapitalpufferanforderung10i
Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote10j
Liquidität11
Potentiell systemrelevante Institute12
Begründung von Unternehmensbeziehungen12a
2.
Kreditgeschäft
Großkredite; Verordnungsermächtigung13
(weggefallen)13a und 13b
Gruppeninterne Transaktionen mit gemischten Holdinggesellschaften13c
(weggefallen)13d
Millionenkredite14
Organkredite15
(aufgehoben)16
Haftungsbestimmung17
Kreditunterlagen18
(weggefallen)18a und 18b
Begriff des Kredits für § 14 und des Kreditnehmers für die §§ 14, 15 und 1819
Ausnahmen von den Verpflichtungen nach § 1420
(weggefallen)20a bis 20c
Begriff des Kredits für die §§ 15 bis 1821
Verordnungsermächtigung für Millionenkredite22
2a.
Refinanzierungsregister
Registerführendes Unternehmen22a
Führung des Refinanzierungsregisters für Dritte22b
Refinanzierungsmittler22c
Refinanzierungsregister22d
Bestellung des Verwalters22e
Verhältnis des Verwalters zur Bundesanstalt22f
Aufgaben des Verwalters22g
Verhältnis des Verwalters zum registerführenden Unternehmen und zum Refinanzierungsunternehmen22h
Vergütung des Verwalters22i
Wirkungen der Eintragung in das Refinanzierungsregister22j
Beendigung und Übertragung der Registerführung22k
Bestellung des Sachwalters bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens22l
Bekanntmachung der Bestellung des Sachwalters22m
Rechtsstellung des Sachwalters22n
Bestellung des Sachwalters bei Insolvenzgefahr22o
3.
Kundenrechte
(weggefallen)22p
4.
Werbung und Hinweispflichten der Institute
Werbung23
Sicherungseinrichtung23a
5.
Besondere Pflichten der Institute und ihrer Geschäftsleiter sowie der Finanzholding-Gesellschaften, der gemischten Finanzholding-Gesellschaften und der gemischten Holdinggesellschaften
Anzeigen24
Errichtung einer Zweigniederlassung und Erbringung grenzüberschreitender Dienstleistungen in anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums24a
Teilnahme an Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen sowie interoperablen Systemen 24b
Automatisierter Abruf von Kontoinformationen24c
Finanzinformationen, Informationen zur Risikotragfähigkeit und zur Liquiditätssteuerung, Refinanzierungspläne; Verordnungsermächtigung25
Besondere organisatorische Pflichten, Bestimmungen für Risikoträger; Verordnungsermächtigung25a
Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen; Verordnungsermächtigung25b
Geschäftsleiter25c
Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan25d
Anforderungen bei vertraglich gebundenen Vermittlern25e
Besondere Anforderungen an die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation von CRR-Kreditinstituten sowie von Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen, denen ein CRR-Kreditinstitut angehört; Verordnungsermächtigung25f
5a.
Bargeldloser Zahlungsverkehr; Verhinderung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen zu Lasten der Institute
Einhaltung der besonderen organisatorischen Pflichten im bargeldlosen Zahlungsverkehr25g
Interne Sicherungsmaßnahmen25h
Allgemeine Sorgfaltspflichten in Bezug auf E-Geld25i
Zeitpunkt der Identitätsprüfung25j
Verstärkte Sorgfaltspflichten25k
Geldwäscherechtliche Pflichten für Finanzholding-Gesellschaften25l
Verbotene Geschäfte25m
(weggefallen)25n
5b.
Vorlage von Rechnungslegungsunterlagen
Vorlage von Jahresabschluss, Lagebericht und Prüfungsberichten26
5c.
Offenlegung
Offenlegung durch die Institute26a
5d.
Besondere Pflichten bei Kryptoverwahrung
Vermögenstrennung26b
6.
Prüfung und Prüferbestellung
(aufgehoben)27
Bestellung des Prüfers in besonderen Fällen28
Besondere Pflichten des Prüfers29
Bestimmung von Prüfungsinhalten30
7.
Befreiungen
Befreiungen; Verordnungsermächtigung31
Dritter Abschnitt
Vorschriften über die Beaufsichtigung der Institute
1.
Zulassung zum Geschäftsbetrieb
Erlaubnis32
Versagung der Erlaubnis33
Aussetzung oder Beschränkung der Erlaubnis bei Unternehmen mit Sitz außerhalb der Europäischen Union33a
Anhörung der zuständigen Stellen eines anderen Staates des Europäischen Wirtschaftsraums33b
Stellvertretung und Fortführung bei Todesfall34
Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis35
Maßnahmen gegen Geschäftsleiter und Mitglieder des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans36
Tätigkeitsverbot für natürliche Personen36a
Einschreiten gegen unerlaubte oder verbotene Geschäfte37
Folgen der Aufhebung und des Erlöschens der Erlaubnis, Maßnahmen bei der Abwicklung38
2.
Bezeichnungsschutz
Bezeichnungen "Bank" und "Bankier"39
Bezeichnung "Sparkasse"40
Ausnahmen41
Entscheidung der Bundesanstalt42
Registervorschriften43
3.
Auskünfte und Prüfungen
Auskünfte und Prüfungen von Instituten, Anbietern von Nebendienstleistungen, Finanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanzholding-Gesellschaften und anderen Unternehmen44
Grenzüberschreitende Auskünfte und Prüfungen44a
Auskünfte und Prüfungen bei Inhabern bedeutender Beteiligungen44b
Verfolgung unerlaubter Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen44c
4.
Maßnahmen in besonderen Fällen
Maßnahmen zur Verbesserung der Eigenmittelausstattung und der Liquidität45
Maßnahmen gegenüber Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften45a
Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln45b
Sonderbeauftragter45c
Maßnahmen bei Gefahr46
Untersagungs- und Anordnungsbefugnis bei Verwenden externer Ratings46a
Insolvenzantrag46b
Insolvenzrechtliche Fristen und Haftungsfragen46c
Unterrichtung der anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums über Sanierungsmaßnahmen46d
Insolvenzverfahren in den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums46e
Unterrichtung der Gläubiger im Insolvenzverfahren und Insolvenzrangfolge46f
Moratorium, Einstellung des Bank- und Börsenverkehrs46g
Wiederaufnahme des Bank- und Börsenverkehrs46h
Zuordnung verwahrter Kryptowerte; Kosten der Aussonderung46i
Anordnungsbefugnis nach der Verordnung (EU) Nr. 1286/201447
Maßnahmen bei Verstößen gegen die Verordnung (EU) 2017/240248
4a.
Maßnahmen gegenüber Kreditinstituten bei Gefahren für die Stabilität des Finanzsystems
(weggefallen)48a bis 48s
Maßnahmen zur Begrenzung makroprudenzieller oder systemischer Risiken48t
Maßnahmen zur Begrenzung makroprudenzieller Risiken im Bereich der Darlehensvergabe zum Bau oder zum Erwerb von Wohnimmobilien; Verordnungsermächtigung48u
5.
Vollziehbarkeit, Zwangsmittel, Umlage und Kosten
Sofortige Vollziehbarkeit49
(weggefallen)50
Umlage und Kosten51
Vierter Abschnitt
Besondere Vorschriften für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung
Anforderungen an die Eigenkapitalausstattung für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung51a
Anforderungen an die Liquidität für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung51b
Sonstige Sondervorschriften für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung51c
Fünfter Abschnitt
Sondervorschriften
Sonderaufsicht52
Verjährung von Ansprüchen gegen Organmitglieder von Kreditinstituten52a
Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland53
Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland53a
Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums53b
Unternehmen mit Sitz in einem Drittstaat; Verordnungsermächtigung53c
Mutterunternehmen mit Sitz in einem Drittstaat53d
Sechster Abschnitt
Sondervorschriften für zentrale Gegenparteien und Zentralverwahrer
1.
Zentrale Gegenparteien
Inhaber bedeutender Beteiligungen53e
Aufsichtskollegien53f
Finanzmittelausstattung von zentralen Gegenparteien53g
Liquidität53h
Gewährung des Zugangs nach den Artikeln 7 und 8 der Verordnung (EU) Nr. 648/201253i
Anzeigen; Verordnungsermächtigung53j
Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen53k
Anordnungsbefugnis; Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln53l
Inhalt des Zulassungsantrags53m
Maßnahmen zur Verbesserung der Finanzmittel und der Liquidität einer nach der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 zugelassenen zentralen Gegenpartei53n
2.
Zentralverwahrer
Anträge nach der Verordnung (EU) Nr. 909/2014; Verschwiegenheitspflicht53o
Anordnungsbefugnis für die Aufsicht nach der Verordnung (EU) Nr. 909/201453p
Eigentumsrechte an Zentralverwahrern53q
6a.
DLT-Pilotregelung nach der Verordnung (EU) 2022/858
Zuständigkeit53r
Ausnahmen von der Erlaubnispflicht nach § 3253s
DLT-Abwicklungssysteme und DLT-Handels- und Abwicklungssysteme53t
Unterlagen und Anträge nach der Verordnung (EU) 2022/85853u
Betreiber organisierter Märkte53v
Siebenter Abschnitt
Strafvorschriften, Bußgeldvorschriften
Verbotene Geschäfte, Handeln ohne Erlaubnis54
Strafvorschriften54a
Verletzung der Pflicht zur Anzeige der Zahlungsunfähigkeit oder der Überschuldung55
Unbefugte Verwertung von Angaben über Millionenkredite55a
Unbefugte Offenbarung von Angaben über Millionenkredite55b
Bußgeldvorschriften56
Bußgeldvorschriften57
(weggefallen)58
Geldbußen gegen Unternehmen59
Zuständige Verwaltungsbehörde60
Beteiligung der Bundesanstalt und Mitteilungen in Strafsachen60a
Bekanntmachung von Maßnahmen60b
Bekanntmachung von Maßnahmen und Sanktionen wegen Verstößen gegen die Verordnung (EU) Nr. 909/2014, die Verordnung (EU) 2015/2365, die Verordnung (EU) 2016/1011 oder die Verordnung (EU) 2017/240260c
Bekanntmachung von Sanktionen und Maßnahmen gegen Wertpapierdienstleistungsunternehmen und Betreiber von Datenbereitstellungsdiensten60d
Achter Abschnitt
Übergangs- und Schlussvorschriften
Erlaubnis für bestehende Kreditinstitute61
Überleitungsbestimmungen62
(Aufhebung und Änderung von Rechtsvorschriften)63
Sondervorschriften für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet63a
Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost64
Übergangsvorschrift zum Risikoreduzierungsgesetz64a
Übergangsvorschrift zu § 24 Absatz 1d64b
(weggefallen)64c
Übergangsregelung für Großkredite64d
Übergangsvorschriften zum Sechsten Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen64e
Übergangsvorschriften zum Vierten Finanzmarktförderungsgesetz64f
Übergangsvorschriften zum Finanzkonglomeraterichtlinie-Umsetzungsgesetz64g
Übergangsvorschriften zum Gesetz zur Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie64h
Übergangsvorschriften zum Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz64i
Übergangsvorschriften zum Jahressteuergesetz 200964j
Übergangsvorschrift zum Gesetz zur Umsetzung der Beteiligungsrichtlinie64k
Übergangsvorschrift zur Erlaubnis für die Anlageverwaltung64l
Übergangsvorschrift zum Brexit-Steuerbegleitgesetz64m
Übergangsvorschrift zum Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts64n
Übergangsvorschriften zum EMIR-Ausführungsgesetz64o
Übergangsvorschrift zum Hochfrequenzhandelsgesetz64p
Übergangsvorschrift zum AIFM-Umsetzungsgesetz64q
Übergangsvorschriften zum CRD IV-Umsetzungsgesetz64r
(weggefallen)64s bis 64u
Übergangsvorschrift zum Ersten Finanzmarktnovellierungsgesetz64v
(weggefallen)64w
Übergangsvorschrift zum Zweiten Finanzmarktnovellierungsgesetz64x
Übergangsvorschriften zum Gesetz zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie64y
Übergangsvorschrift zum Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren65
Informationsbogen für den EinlegerAnhang I

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.