Suche

Nutzen Sie die Schnellsuche, um nach den aktuellsten Gesetzen in unserer Datenbank zu suchen!

Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
(Maschinenverordnung - 9. ProdSV)

Bibliographie

Titel
Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung - 9. ProdSV)
Amtliche Abkürzung
9. ProdSV
Normtyp
Rechtsverordnung
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
8053-4-12

Vom 12. Mai 1993 (BGBl. I S. 704(1)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 2. März 2026 (BGBl. 2026 I Nr. 54)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Voraussetzungen für die Bereitstellung von Maschinen auf dem Markt oder die Inbetriebnahme von Maschinen3
Konformitätsbewertungsverfahren für Maschinen4
CE-Kennzeichnung5
Voraussetzungen für die Bereitstellung von unvollständigen Maschinen auf dem Markt6
Anwendung der Notfallverfahren6a
Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Maschinen6b
Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer notifizierten Stelle vorgeschrieben ist6c
Konformitätsvermutung auf der Grundlage von Normen oder gemeinsamen Spezifikationen6d
Priorisierung der Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden6e
Marktüberwachung7
Ordnungswidrigkeiten8
Übergangsbestimmungen9
Außerkrafttreten10

Artikel 1 der Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz und zur Änderung von Verordnungen zum Gerätesicherheitsgesetz vom 12. Mai 1993 (BGBl. I S. 704)

Außer Kraft am 20. Januar 2027 durch § 10 der Verordnung i.d.F. vom 2. Dezember 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 302)