Durchsuchungen bei Daimler - Ermittlungen im Abgasskandal

Durchsuchungen bei Daimler - Ermittlungen im Abgasskandal
23.05.201738 Mal gelesen
Mit einem Großaufgebot durchsuchten am 23. Mai 2017 etwa 230 Einsatzkräfte mehrere Standorte der Daimler AG in Deutschland.

Hintergrund sind die andauernden Ermittlungen wegen Betruges und strafbarer Werbung gegen Mitarbeiter der Daimler AG im Zusammenhang mit der Manipulation der Abgasnachbehandlung an Diesel-PKW. Die Durchsuchungen waren angeordnet worden, um mögliche Beweise sicherstellen zu können.

Laut Presseangaben bestätigte die Daimler AG den Vorgang und sicherte den Behörden vollumfängliche Kooperation zu, nahm aber zu den laufenden Ermittlungen sonst keine Stellung. Bereits auf der Hauptversammlung der Aktiengesellschaft im März 2017 waren die Aktionäre auf die Möglichkeit weiterer strafrechtlicher Ermittlungsmaßnahmen hingewiesen worden.

Der Skandal um die Manipulationen von Abgaswerten tritt somit auch bei der Daimler AG in ein neues Stadium. Eine Durchsuchung zu Beweiszwecken ist nach den Vorschriften der Strafprozessordnung (StPO) grundsätzlich nur aufgrund einer richterlichen Anordnung und zudem nur in den Fällen möglich, bei denen die Vermutung besteht, dass Beweismittel auch tatsächlich vorhanden sind.

Sollten sich die Verdachtsfälle erhärten, würden auch die Frage nach eventuellen Schadensersatzansprüchen von Kunden und Rückabwicklungen von Kaufverträgen über betroffene Dieselfahrzeuge im Raum stehen.