Die Kanzlei Bird & Bird aus Hamburg verschickte kürzlich eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Denim Deluxe GmbH aus Köln durchgesetzt werden soll. Diese ist Alleinimporteurin und ausschließliche Vertriebsberechtigte in Deutschland für Produkte (z.B. Jeans) der Marke "PLEASE" der IMPERIAL S.p.A.
In der Abmahnung wird gerügt, dass der Betroffene Jeans vertreibe, die den Hosen der "PLEASE"-Reihe nahezu identisch seien. Dies sei an den charakteristischen Merkmalen zu erkennen, die übernommen worden seien. Die Denim Deluxe GmbH spreche von einer beeinträchtigten Wertschätzung und einer unlauteren Ausnutzung der Produkte. Nach Ansicht der Kanzlei liegt hier ein Verstoß gegen die markenrechtlichen Vorschriften vor.
Gefordert wird die Abgabe einer vorformulierten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Die Erklärung sieht zudem eine Vertragsstrafenregelung vor. Außerdem wird die Auskunftserteilung, Schadensersatz und die Erstattung der Rechtsanwaltskosten, die sich an einem Gegenstandswert von 250.000 Euro bemessen, verlangt.
Was können Sie tun, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben?
Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, bleiben Sie ruhig und erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Nehmen Sie keinen Kontakt auf, unterschreiben und zahlen Sie nicht. Zunächst sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht. Wenn Sie auch von einer Abmahnung betroffen sein sollten, lassen Sie sich gern beraten und melden Sie sich per Mail oder Fax unter Beifügung der Abmahnung.
