Die Kanzlei CJCH Solicitors aus Cardiff vertritt die Interessen der Dassault Systèmes SolidWorks Corp. wegen der unlizensierten Nutzung von urheberrechtlich geschützten Computersoftware und verschickt in ihrem Namen Abmahnungen. Den von ihr verschickten Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, dass der Betroffene das 3D-CAD-Programm Solidworks ohne das Vorliegen der erforderlichen Lizenz gebraucht. Hierin wird ein Verstoß gegen §§ 97 ff. UrhG gesehen.
Die Kanzlei CJCH Solicitors fordert zunächst Auskunft nach § 101a UrhG ein, um anschließende Schadensersatzforderungen für die unrechtmäßige Nutzung der lizensierten Programme vorzubereiten. Für den Fall, dass eine Auskunft nicht fristgerecht erteilt wird, kündigt die Kanzlei die unangekündigte Besichtigung im Rahmen einer einstweiligen Anordnungen durch das Gericht an.
Empfehlung:
Erteilen Sie keine unüberlegte Auskunft, denn dies könnte einem Schuldanerkenntnis gleich kommen, durch welches Sie:
- die Urheberrechtsverletzung eingestehen
- und verpflichten sich für die Dauer von 30 Jahren
- zur Zahlung einer Vertragsstrafe
- und zur Erstattung der vollständigen Anwaltskosten.
Diese vertragliche Verpflichtung gilt dann auch, wenn Sie selbst eine Urheberrechtsverletzung nicht verübt haben. Der Text der Unterlassungserklärung sollte verändert werden (modifizierte Unterlassungserklärung). Das ist grundsätzlich möglich. Sie werden darauf aber durch die abmahnende Kanzlei in der Regel nicht hingewiesen. Sie brauchen sich nur zu dem zu verpflichten, was Ihnen auch tatsächlich vorgeworfen werden kann. Eventuelle darüber hinausgehende Anwaltskosten und Schadenersatzansprüche sind durchaus verhandelbar.
Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
per Fax (0431 / 3053718)
oder per email (contact@ra-herrle.de) in Verbindung setzen.
