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Hessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz
(Hessisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz - HBKG)

Bibliographie

Titel
Hessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Hessisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz - HBKG)
Amtliche Abkürzung
HBKG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Hessen
Gliederungs-Nr.
312-12

In der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Januar 2014 (GVBl. S. 26)

Zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 5. Februar 2026 (GVBl. 2026 Nr. 8)

Inhaltsübersicht§§
Erster Abschnitt
Aufgaben und Organisation des Brandschutzes, der Allgemeinen Hilfe und des Katastrophenschutzes
Zweck und Anwendungsbereich1
Aufgabenträger2
Aufgaben der Gemeinden3
Aufgaben der Landkreise4
Aufgaben des Landes5
Zweiter Abschnitt
Brandschutz und Allgemeine Hilfe
Erster Titel
Aufgaben und Organisation der Feuerwehren
Aufgabenbereich6
Aufstellung der Gemeindefeuerwehren7
Jugendfeuerwehren, Kindergruppen, Nachwuchsgewinnung8
Zweiter Titel
Feuerwehrangehörige
Hauptamtliche Feuerwehrangehörige9
Ehrenamtliche Feuerwehrangehörige10
Rechtsstellung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen11
Dritter Titel
Leitung
Leitung der Gemeindefeuerwehr12
Kreisbrandinspektoren, Kreisbrandmeister13
Vierter Titel
Nichtöffentliche Feuerwehren
Werkfeuerwehren14
Fünfter Titel
Vorbeugender Brandschutz
Gefahrenverhütungsschau15
Zuständigkeit16
Brandsicherheitsdienst17
Brandschutzerziehung, Brandschutzaufklärung und Selbsthilfe18
Sechster Titel
Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes und Organisationen in der Allgemeinen Hilfe
Mitwirkung und Aufgaben der Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes und der Organisationen 19
Siebter Titel
Abwehrender Brandschutz und Allgemeine Hilfe
Gesamteinsatzleitung20
Befugnisse der Gesamteinsatzleitung21
Nachbarliche Hilfe22
Brandschutz und Allgemeine Hilfe auf Verkehrswegen23
Dritter Abschnitt
Katastrophenschutz
Erster Titel
Organisation des Katastrophenschutzes
Begriff der Katastrophe24
Katastrophenschutzbehörden25
Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes26
Mitwirkung öffentlicher und privater Einheiten und Einrichtungen27
Mitwirkung von Dienststellen28
Zweiter Titel
Maßnahmen des Katastrophenschutzes
Vorbereitende Maßnahmen29
Katastrophenschutzstab30
Katastrophenschutzpläne31
Katastrophenschutzübungen32
Abwehrende Maßnahmen33
Feststellung des Katastrophenfalles34
Warnung der Bevölkerung34a
Besondere Zuständigkeiten35
Dritter Titel
Gesundheitswesen
Zusammenarbeit im Gesundheitswesen36
Besondere Pflichten von Angehörigen der Gesundheitsberufe37
Vierter Titel
Helferinnen und Helfer
Allgemeines38
Rechtsverhältnisse39
Haftung für Schäden40
Vierter Abschnitt
Technische Einsatzleitung und Führungsorganisation
Technische Einsatzleitung41
Befugnisse der technischen Einsatzleitung42
Führungsorganisation43
Fünfter Abschnitt
Pflichten der Bevölkerung
Gefahrenmeldung44
Vorsorgepflicht der Eigentümerinnen und Eigentümer sowie der Besitzerinnen und Besitzer von Grundstücken45
Duldungspflichten der Eigentümerinnen und Eigentümer sowie der Besitzerinnen und Besitzer von Grundstücken46
Pflichten einer Betreiberin oder eines Betreibers einer Anlage mit besonderem Gefahrenpotenzial47
Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen48
Externe Notfallpläne für Abfallentsorgungseinrichtungen48a
Hilfeleistungspflichten49
Entschädigung50
Sechster Abschnitt
Ergänzende Bestimmungen, Aufsicht, Kosten
Erster Titel
Ergänzende Bestimmungen
Pflichten der am Einsatzort Anwesenden51
Ausschluss der Heranziehung für militärische und polizeiliche Aufgaben52
Landesfeuerwehrschule53
Leitstellen54
Datenschutz55
Landesbeirat für Brandschutz, Allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz56
Übungen57
Zweiter Titel
Aufsicht
Aufsichtsbefugnisse im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe58
Aufsichtsbefugnisse im Katastrophenschutz59
Dritter Titel
Kosten
Kostenpflicht60
Kostenersatz der Feuerwehren61
Kostenersatz bei einer Katastrophe62
Feuerschutzsteuer63
Siebter Abschnitt
Schlussvorschriften
Einschränkung von Grundrechten64
Bußgeldvorschriften65
Gemeindefreie Grundstücke66
Übergangsbestimmungen67
(aufgehoben)68
Ermächtigungen69
Inkrafttreten70