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Hessisches Ausführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (Hess.AGBGB *)

Bibliographie

Titel
Hessisches Ausführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (Hess.AGBGB )
Amtliche Abkürzung
Hess.AGBGB
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Hessen
Gliederungs-Nr.
230-5

Vom 18. Dezember 1984 (GVBl. I S. 344)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 16. September 2025 (GVBl. 2025 Nr. 57)

(GVBl. II 230-5)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
Erster Teil
Ausführungsvorschriften zum Allgemeinen Teil
Erster Abschnitt
Vereine
Zuständige Behörden1
Wirtschaftlicher Verein2
Zweiter Abschnitt
Verjährung
Verjährung kirchlicher Gebührenansprüche3
Zweiter Teil
Ausführungsvorschriften zum Recht der Schuldverhältnisse
Erster Abschnitt
Altenteilsverträge
Geltungsbereich4
Umfang der Leistungen5
Leistung von Erzeugnissen6
Zeitpunkt der Leistungen7
Ort der Leistungen8
Überlassung eines Grundstücks oder Grundstücksteils9
Umfang des Wohnrechts10
Zerstörung der Wohnung11
Störung des Zusammenlebens durch den Schuldner12
Störung des Zusammenlebens durch den Gläubiger13
Aufgabe der Wohnung aus anderen Gründen14
Veräußerung des überlassenen Grundstücks15
Folgen der Nichterfüllung16
Dingliche Sicherung17
Tod eines Gläubigers18
Zweiter Abschnitt
Reiseverträge
Zuständige Behörde18a
Dritter Abschnitt
Auflagen
Vollziehung von Auflagen19
Vierter Abschnitt
Staatshaftung
Haftung bei Unzurechnungsfähigkeit des Bediensteten20
Gebührenbeamte21
Dritter Teil
Ausführungsvorschriften zum Sachenrecht
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften über Rechte an Grundstücken
(weggefallen)22
Form der Auflassung23
Übertragung des Eigentums an buchungsfreien Grundstücken24
Zweiter Abschnitt
Einzelne Rechte an Grundstücken
Beschränkung von Reallasten25
Kündigung von Grundpfandrechten26
Rentenschulden27
Dritter Abschnitt
Vorschrift über Pfandrechte
Öffentliche Ermächtigung von Handelsmaklern27a
Vierter Abschnitt
Vorschriften über Fundsachen
Zuständigkeiten27b
Öffentliche Bekanntmachung27c
Vierter Teil
Ausführungsvorschriften zum Familienrecht
(weggefallen)28
(weggefallen)29
Ertragswert eines Landguts30
Fünfter Teil
Ausführungsvorschriften zum Erbrecht
Rechte und Einrichtungen der Wohlfahrtspflege und des Gesundheitswesens am Nachlass unentgeltlich untergebrachter Personen 31
Sechster Teil
Änderungs-, Übergangs- und Schlussvorschriften
Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften32
Aufhebung von Vorschriften33
Verweisungen in anderen Vorschriften34
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten35

GVBl. II 230-5

Außer Kraft am 1. Januar 2036 durch § 35 Satz 2 des Gesetzes i.d.F. vom 16. September 2025 (GVBl. 2025 Nr. 57)