BGH, 11.10.2022 - X ZR 42/20 - Erklärung des Widerrufs einer Schenkung wegen groben Undanks; Übertragung von Grundstückseigentum nach dem Widerruf von SchenkungenErklärung des Widerrufs einer Schenkung wegen groben Undanks; Übertragung von Grundstückseigentum nach dem Widerruf von Schenkungen Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 11.10.2022 Referenz ...
BGH, 20.10.2020 - X ZR 7/20 - Darstellen des Verzichts auf ein dingliches Wohnungsrecht als Zuwendung aus dem Vermögen des Wohnungsberechtigten bei Hinderung an der Ausübung des Rechts dauerhaft im Zeitpunkt des Verzichts; Ersatz des Werts einer Schenkung wegen Verarmung Darstellen des Verzichts auf ein dingliches Wohnungsrecht als Zuwendung aus dem Vermögen des Wohnungsberechtigten bei Hinderung an der Ausübung des Rechts dauerhaft im Zeitpunkt des ...
BGH, 22.10.2019 - X ZR 48/17 - Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks und deren rechtliche Begründung; Verfehlung des Beschenkten von gewisser Schwere als Voraussetzung des Widerrufs; Objektive und subjektive Seite der Verfehlung des BeschenktenWiderruf einer Schenkung wegen groben Undanks und deren rechtliche Begründung; Verfehlung des Beschenkten von gewisser Schwere als Voraussetzung des Widerrufs; Objektive und subjektive Seite der ...
BGH, 18.06.2019 - X ZR 107/16 - Bildung der vom (mit-)beschenkten Partner des eigenen Kindes geteilten oder jedenfalls erkannten Vorstellung des Schenkers als Geschäftsgrundlage eines Schenkungsvertrages hinsichtlich Nutzung der zugewendeten Immobilie vom eigenen Kind und dessen Partner dauerhaft als gemeinschaftliche Wohnung; Berechtigung des Schenkers zum Rücktritt vom Schenkungsvertrag durch Wegfall der Geschäftsgrundlage; Rückzahlung von Finanzierungsbeiträgen für eine Wohnimmobilie Bildung der vom (mit-)beschenkten Partner des eigenen Kindes geteilten oder jedenfalls erkannten Vorstellung des Schenkers als Geschäftsgrundlage eines Schenkungsvertrages hinsichtlich Nutzung der zugewendeten Immobilie ...
BGH, 20.03.2019 - XII ZB 365/18 - Anrechnung eines Rückforderungsanspruchs im Rahmen der Leistungsfähigkeit für den Elternunterhalt; Ermittlung der Leistungsfähigkeit von verheirateten Kindern für den ElternunterhaltAnrechnung eines Rückforderungsanspruchs im Rahmen der Leistungsfähigkeit für den Elternunterhalt; Ermittlung der Leistungsfähigkeit von verheirateten Kindern für den Elternunterhalt Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 20 ...
BGH, 20.11.2018 - X ZR 115/16 - Überleitung des Anspruchs des Schenkers auf Rückgabe des Geschenks wegen Verarmung auf den Sozialhilfeträger hinsichtlich Verweigerung der Rückgabe des Geschenks durch den Beschenkten bei einer Gefährdung seines eigenen angemessenen Unterhalts; Notbedarfseinrede des Beschenkten nach Treu und GlaubenÜberleitung des Anspruchs des Schenkers auf Rückgabe des Geschenks wegen Verarmung auf den Sozialhilfeträger hinsichtlich Verweigerung der Rückgabe des Geschenks durch den Beschenkten bei einer ...
BGH, 17.04.2018 - X ZR 65/17 - Wirtschaftliche Betrachtungsweise zur Bestimmung des Umfangs des Rückforderungsanspruchs des Schenkers wegen Verarmung; Herausgabe des ursprünglich geschenkten Gegenstands und der seit der Schenkung gezogenen NutzungenWirtschaftliche Betrachtungsweise zur Bestimmung des Umfangs des Rückforderungsanspruchs des Schenkers wegen Verarmung; Herausgabe des ursprünglich geschenkten Gegenstands und der seit der Schenkung gezogenen Nutzungen Gericht ...
BGH, 30.01.2018 - X ZR 119/15 - Verfügen eines Erblassers in einem Testament umfassend über sein Vermögen als konkludenter Widerruf einer früheren entgegenstehenden rechtsgeschäftlichen Erklärung; Ansehen einer Willenerklärung in einem in amtliche Verwahrung genommenen Testament als Abgabe gegenüber jedem; Herausgabeanspruch der Erben bzgl. der noch vorhandenen Wertpapiere und Erstattung des Wertes der veräußerten Wertpapiere aus dem DepotVerfügen eines Erblassers in einem Testament umfassend über sein Vermögen als konkludenter Widerruf einer früheren entgegenstehenden rechtsgeschäftlichen Erklärung; Ansehen einer Willenerklärung in einem in amtliche ...
BGH, 22.10.2014 - XII ZR 194/13 - Erhöhung des für die Begrenzung der Ausgleichsforderung maßgeblichen Vermögens des Ausgleichspflichtigen in Fällen der illoyalen Vermögensminderung um den dem Endvermögen hinzuzurechnenden BetragErhöhung des für die Begrenzung der Ausgleichsforderung maßgeblichen Vermögens des Ausgleichspflichtigen in Fällen der illoyalen Vermögensminderung um den dem Endvermögen hinzuzurechnenden Betrag Gericht: BGH Entscheidungsform ...
BGH, 25.03.2014 - X ZR 94/12 - Beurteilung der subjektiven Seite des Tatbestands des grob undankbaren Verhaltens i.R. einer Schenkung; Rückübereignung eines bebauten Grundstücks nach dem Widerruf der zugrunde liegenden Schenkung Beurteilung der subjektiven Seite des Tatbestands des grob undankbaren Verhaltens i.R. einer Schenkung; Rückübereignung eines bebauten Grundstücks nach dem Widerruf der zugrunde liegenden Schenkung