BGH, 13.11.2019 - XII ZB 3/19 - Bemessung von nachehelichem Unterhalt; Berechtigung eines Erwerbstätigenbonus; Abänderung eines Prozessvergleichs über nachehelichen Unterhalt wegen UnterhaltsbefristungBemessung von nachehelichem Unterhalt; Berechtigung eines Erwerbstätigenbonus; Abänderung eines Prozessvergleichs über nachehelichen Unterhalt wegen Unterhaltsbefristung Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 13.11.2019 Referenz: JurionRS ...
BGH, 16.10.2019 - XII ZB 341/17 - Bemessung des eheangemessenen Selbstbehalts als Aufgabe des Tatrichters in einem Verfahren über einen nachehelichen Unterhalt; Anspruch auf Abänderung eines gerichtlichen Vergleichs über einen nachehelichen UnterhaltBemessung des eheangemessenen Selbstbehalts als Aufgabe des Tatrichters in einem Verfahren über einen nachehelichen Unterhalt; Anspruch auf Abänderung eines gerichtlichen Vergleichs über einen nachehelichen Unterhalt
BGH, 25.09.2019 - XII ZB 25/19 - Berücksichtigung der Unterhaltspflicht gegenüber einem neuen Ehegatten für die Bemessung des Unterhaltsbedarfs des früheren Ehegatten; Bestimmung des Familieneinkommens; Rechtsstreit um die Höhe eines zu zahlenden nachehelichen UnterhaltsBerücksichtigung der Unterhaltspflicht gegenüber einem neuen Ehegatten für die Bemessung des Unterhaltsbedarfs des früheren Ehegatten; Bestimmung des Familieneinkommens; Rechtsstreit um die Höhe eines zu zahlenden ...
BGH, 03.07.2019 - XII ZB 34/17 - Berücksichtigen einer nach Ende der Ehezeit für den ausgleichspflichtigen Ehegatten bewilligten Verlängerung der Dienstzeit als Beamter bei der Ermittlung der GesamtzeitBerücksichtigen einer nach Ende der Ehezeit für den ausgleichspflichtigen Ehegatten bewilligten Verlängerung der Dienstzeit als Beamter bei der Ermittlung der Gesamtzeit Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss
BGH, 22.05.2019 - XII ZB 523/17 - Abstellen auf die tatsächliche Wahrung der Verteidigungsrechte statt auf die formal ordnungsgemäße Zustellung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks; Versehen der zu vollstreckenden Entscheidung ohne Gründe als Verstoß gegen den ordre publicAbstellen auf die tatsächliche Wahrung der Verteidigungsrechte statt auf die formal ordnungsgemäße Zustellung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks; Versehen der zu vollstreckenden Entscheidung ohne Gründe als Verstoß ...
BGH, 10.04.2019 - XII ZB 284/18 - Rechtsstreit über die Abänderung einer unter Anwendung des bis zum 31. August 2009 geltenden Rechts ergangenen Entscheidung über den Versorgungsausgleich; Ermittlung des Ausgleichswerts des Anrechts auf Beamtenversorgung; Bestimmung des RuhegehaltssatzesRechtsstreit über die Abänderung einer unter Anwendung des bis zum 31. August 2009 geltenden Rechts ergangenen Entscheidung über den Versorgungsausgleich; Ermittlung des Ausgleichswerts des Anrechts ...
BGH, 21.11.2018 - XII ZB 351/18 - Wert des Beschwerdegegenstands bei einer Verpflichtung zur AuskunftserteilungWert des Beschwerdegegenstands bei einer Verpflichtung zur Auskunftserteilung Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 21.11.2018 Referenz: JurionRS 2018, 45769 Aktenzeichen: XII ZB 351/18
BGH, 17.10.2018 - IV ZR 163/17 - Entfallen der Kürzung einer als Betriebsrente bezogenen Zusatzrente infolge eines Versorgungsausgleichs wegen Versterbens der AusgleichsberechtigtenEntfallen der Kürzung einer als Betriebsrente bezogenen Zusatzrente infolge eines Versorgungsausgleichs wegen Versterbens der Ausgleichsberechtigten Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 17.10.2018 Referenz: JurionRS ...
BGH, 17.10.2018 - XII ZB 209/18 - Umwandlung der Versorgungsanrechte in Kapitalanrechte i.R.e. Wertausgleichs nach der ScheidungUmwandlung der Versorgungsanrechte in Kapitalanrechte i.R.e. Wertausgleichs nach der Scheidung Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 17.10.2018 Referenz: JurionRS 2018, 38773 Aktenzeichen ...
BGH, 12.09.2018 - XII ZB 588/17 - Bestimmung des Wertes des Beschwerdegegenstandes bei einer Verpflichtung zur AuskunftserteilungBestimmung des Wertes des Beschwerdegegenstandes bei einer Verpflichtung zur Auskunftserteilung Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 12.09.2018 Referenz: JurionRS 2018, 36165 Aktenzeichen: XII ZB ...