BGH, 20.06.2018 - XII ZB 84/17 - Ausgleich von ehebedingten Nachteilen mit der Anpassung von Eheverträgen unter dem Gesichtspunkt der Rechtsmissbrauchskontrolle; Anwendung von § 1381 Abs. 1 BGB bei Unterhaltsüberzahlungen; Auslegung und die Wirksamkeit eines Ehevertrags hinsichtlich ZugewinnausgleichsAusgleich von ehebedingten Nachteilen mit der Anpassung von Eheverträgen unter dem Gesichtspunkt der Rechtsmissbrauchskontrolle; Anwendung von § 1381 Abs. 1 BGB bei Unterhaltsüberzahlungen; Auslegung und ...
BGH, 11.04.2018 - XII ZB 121/17 - Stützung des Abänderungsantrag des Unterhaltsschuldners auf Herabsetzung des Unterhalts auf schon im vorausgegangenen Abänderungsverfahren zu berücksichtigenden Tatsachen; Rechtsstreit über die Abänderung eines Titels auf nachehelichen UnterhaltStützung des Abänderungsantrag des Unterhaltsschuldners auf Herabsetzung des Unterhalts auf schon im vorausgegangenen Abänderungsverfahren zu berücksichtigenden Tatsachen; Rechtsstreit über die Abänderung eines Titels auf nachehelichen ...
BGH, 11.04.2018 - XII ZB 377/17 - Berücksichtigung von aufgrund Direktleistungen von Beiträgen durch Dritte erworbenen Anrechten beim VersorgungsausgleichBerücksichtigung von aufgrund Direktleistungen von Beiträgen durch Dritte erworbenen Anrechten beim Versorgungsausgleich Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 11.04.2018 Referenz: JurionRS 2018, 16243 Aktenzeichen ...
BGH, 11.04.2018 - XII ZB 623/17 - Berücksichtigung des durch die Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen erworbenen Anrechts beim Versorgungsausgleich; Ungerechtfertigte Beschränkung des Versorgungsausgleichs beim Anrechtserwerb durch einen behinderten MenschenBerücksichtigung des durch die Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen erworbenen Anrechts beim Versorgungsausgleich; Ungerechtfertigte Beschränkung des Versorgungsausgleichs beim Anrechtserwerb durch einen behinderten Menschen
BGH, 17.01.2018 - XII ZB 20/17 - Objektive und subjektive Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags mit einem von der Ausweisung bedrohten Ausländer; Grundsätzliche Disponibilität der Scheidungsfolgen; Gesamtschau der zu den Scheidungsfolgen getroffenen RegelungenObjektive und subjektive Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags mit einem von der Ausweisung bedrohten Ausländer; Grundsätzliche Disponibilität der Scheidungsfolgen; Gesamtschau der zu den Scheidungsfolgen getroffenen ...
BGH, 08.02.2017 - XII ZB 116/16 - Familienrechtlicher Ausgleichsanspruch gegen den anderen Elternteil auf teilweise Erstattung des an ein gemeinsames Kind gezahlten UnterhaltsFamilienrechtlicher Ausgleichsanspruch gegen den anderen Elternteil auf teilweise Erstattung des an ein gemeinsames Kind gezahlten Unterhalts Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 08.02.2017 Referenz ...
BGH, 14.12.2016 - XII ZB 345/16 - Erstreckung des Auskunftsanspruchs gemäß § 1686 BGB auf einen auf Umgangskontakte beschränkten ElternteilErstreckung des Auskunftsanspruchs gemäß § 1686 BGB auf einen auf Umgangskontakte beschränkten Elternteil Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 14.12.2016 Referenz: JurionRS 2016, 31673
BGH, 23.11.2016 - XII ZB 282/13 - Einbeziehung einer betrieblichen Altersversorgung in den Versorgungsausgleich aus einer geschiedenen EheEinbeziehung einer betrieblichen Altersversorgung in den Versorgungsausgleich aus einer geschiedenen Ehe Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 23.11.2016 Referenz: JurionRS 2016, 30036 Aktenzeichen: XII ...
BGH, 09.11.2016 - XII ZB 227/15 - Umfang einer Erwerbsobliegenheit des eine Rente wegen voller Erwerbsminderung beziehenden Elternteils im Rahmen des KindesunterhaltsUmfang einer Erwerbsobliegenheit des eine Rente wegen voller Erwerbsminderung beziehenden Elternteils im Rahmen des Kindesunterhalts Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 09.11.2016 Referenz: JurionRS ...
BGH, 05.10.2016 - XII ZB 280/15 - Anforderungen an die Berücksichtigung des Kindeswohls bei der Regelung des UmgangsrechtsAnforderungen an die Berücksichtigung des Kindeswohls bei der Regelung des Umgangsrechts Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 05.10.2016 Referenz: JurionRS 2016, 26867 Aktenzeichen: XII ...