BGH, 05.07.2023 - XII ZB 139/23 - Aufklärungsrüge wegen Nichtbekanntgabe des Sachverständigen im Zusammenhang mit der Verlängerung der geschlossenen Unterbringung eines unter einer langjährigen Psychose leidenden BetreutenAufklärungsrüge wegen Nichtbekanntgabe des Sachverständigen im Zusammenhang mit der Verlängerung der geschlossenen Unterbringung eines unter einer langjährigen Psychose leidenden Betreuten Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum ...
BGH, 15.03.2023 - XII ZB 232/21 - Patientenverfügung eines im Maßregelvollzug Untergebrachten hinsichtlich einer zwangsweisen Behandlung mit einem Medikament; Zulässigkeit einer Zwangsbehandlung zur Abwendung einer konkreten Gefahr für das Leben oder die Gesundheit einer anderen Person in der EinrichtungPatientenverfügung eines im Maßregelvollzug Untergebrachten hinsichtlich einer zwangsweisen Behandlung mit einem Medikament; Zulässigkeit einer Zwangsbehandlung zur Abwendung einer konkreten Gefahr für das Leben oder die ...
BGH, 29.09.2021 - XII ZB 300/21 - Anordnung der geschlossenen Unterbringung aufgrund der Einnahme von AufputschmittelnAnordnung der geschlossenen Unterbringung aufgrund der Einnahme von Aufputschmitteln Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 29.09.2021 Referenz: JurionRS 2021, 43146 Aktenzeichen: XII ZB 300 ...
BGH, 09.06.2021 - XII ZB 97/21 - Abgrenzung zivilrechtlicher Unterbringung von der der öffentlich-rechtlichen UnterbringungAbgrenzung zivilrechtlicher Unterbringung von der der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 09.06.2021 Referenz: JurionRS 2021, 32458 Aktenzeichen: XII ZB 97 ...
BGH, 21.04.2021 - XII ZB 520/20 - Begründungsanforderungen für die Anordnung und Genehmigung einer Unterbringung für länger als ein Jahr im hier vorliegenden Fall einer Person mit paranoid-psychotischer StörungBegründungsanforderungen für die Anordnung und Genehmigung einer Unterbringung für länger als ein Jahr im hier vorliegenden Fall einer Person mit paranoid-psychotischer Störung Gericht: BGH
BGH, 24.03.2021 - XII ZB 430/20 - Klage gegen die durch Zeitablauf erledigte Genehmigung einer geschlossenen Unterbringung sowie einer ZwangsmedikationKlage gegen die durch Zeitablauf erledigte Genehmigung einer geschlossenen Unterbringung sowie einer Zwangsmedikation Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 24.03.2021 Referenz: JurionRS 2021, 21955
BGH, 24.06.2020 - XII ZB 561/19 - Feststellung einer Rechtsverletzung durch eine gerichtliche Entscheidung; Rechtsmittel gegen eine geschlossene UnterbringungFeststellung einer Rechtsverletzung durch eine gerichtliche Entscheidung; Rechtsmittel gegen eine geschlossene Unterbringung Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 24.06.2020 Referenz: JurionRS 2020, 28586 Aktenzeichen ...
BGH, 06.05.2020 - XII ZB 483/19 - Voraussetzungen für ein Anknüpfen eines Gutachtens über die Erforderlichkeit eines Einwilligungsvorbehalts an die Feststellungen eines unmittelbar vorausgegangenen Gutachtens über die Notwendigkeit einer Unterbringung; Notwendigkeit eines Einwilligungsvorbehalts für den Bereich der Vermögenssorge bei einem untergebrachten BetreutenVoraussetzungen für ein Anknüpfen eines Gutachtens über die Erforderlichkeit eines Einwilligungsvorbehalts an die Feststellungen eines unmittelbar vorausgegangenen Gutachtens über die Notwendigkeit einer Unterbringung; Notwendigkeit eines ...
BGH, 20.11.2019 - XII ZB 222/19 - Beschwerde gegen die Genehmigung einer Unterbringung und gegen die Genehmigung der Einwilligung in ärztliche Zwangsmaßnahmen; Vorliegen einer Psychose aus dem schizophrenen Formenkreis (paranoide Schizophrenie)Beschwerde gegen die Genehmigung einer Unterbringung und gegen die Genehmigung der Einwilligung in ärztliche Zwangsmaßnahmen; Vorliegen einer Psychose aus dem schizophrenen Formenkreis (paranoide Schizophrenie) Gericht ...
BGH, 31.07.2019 - XII ZB 108/19 - Erneute Anhörung des Betroffenen wegen der Genehmigung einer Unterbringung nach Beschwerde trotz ursprünglicher Zustimmung; Geschlossene UnterbringungErneute Anhörung des Betroffenen wegen der Genehmigung einer Unterbringung nach Beschwerde trotz ursprünglicher Zustimmung; Geschlossene Unterbringung Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 31.07.2019 Referenz ...