BSG, 21.05.2015 - B 10 ÜG 5/15 B - Entschädigung wegen einer überlangen Verfahrensdauer in einem Kostenfestsetzungsverfahren; PKH-Verfahren; Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse in der für diese gesetzlich vorgeschriebenen FormEntschädigung wegen einer überlangen Verfahrensdauer in einem Kostenfestsetzungsverfahren; PKH-Verfahren; Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse in der für diese gesetzlich vorgeschriebenen Form Gericht ...
BSG, 17.04.2012 - B 13 R 347/10 B - Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Anwendungsbereich von § 105 SGB VIBegründung einer Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Anwendungsbereich von § 105 SGB VI Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 17.04 ...
BSG, 29.02.2012 - B 5 R 54/12 B - Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde und den Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen VerfahrenVoraussetzungen für die Zulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde und den Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 29.02.2012 Referenz: JurionRS 2012 ...
BSG, 23.08.2011 - B 14 AS 47/11 B - Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Rüge der rechtswidrigen Ablehnung von ProzesskostenhilfeBegründung einer Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Rüge der rechtswidrigen Ablehnung von Prozesskostenhilfe Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 23.08.2011 Referenz: JurionRS ...
BSG, 10.08.2011 - B 4 AS 77/11 B - Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache beim Anspruch auf Arbeitslosengeld IIBegründung einer Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache beim Anspruch auf Arbeitslosengeld II Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 10.08.2011
BSG, 15.02.2011 - B 1 KR 21/10 BH - Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für eine privatärztliche therapeutische Apheresebehandlung; Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen durch zugelassene LeistungserbringerKostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für eine privatärztliche therapeutische Apheresebehandlung; Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen durch zugelassene Leistungserbringer Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 15.02.2011 Referenz: JurionRS ...
BSG, 23.12.2010 - B 7 AL 36/10 BH - Anspruch auf Prozesskostenhilfe im Anhörungsrügeverfahren des sozialgerichtlichen VerfahrensAnspruch auf Prozesskostenhilfe im Anhörungsrügeverfahren des sozialgerichtlichen Verfahrens Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 23.12.2010 Referenz: JurionRS 2010, 37738 Aktenzeichen: B 7 AL 36 ...
BSG, 15.07.2010 - B 11 AL 150/09 B - Verfassungsmäßigkeit der Gleichstellung eines behinderten Menschen mit einem schwerbehinderten MenschenVerfassungsmäßigkeit der Gleichstellung eines behinderten Menschen mit einem schwerbehinderten Menschen Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 15.07.2010 Referenz: JurionRS 2010, 22501 Aktenzeichen: B 11 ...
BSG, 05.02.2010 - B 2 U 287/09 B - Versäumung der Begründungsfrist für eine Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenVersäumung der Begründungsfrist für eine Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 05.02.2010 Referenz: JurionRS 2010, 14944 Aktenzeichen: B 2 U ...
BSG, 19.01.2010 - B 11 AL 13/09 C - Begründung einer Anhörungsrüge mit der Vorwegnahme des Rechts auf wirksame Beschwerde durch eine PKH-EntscheidungBegründung einer Anhörungsrüge mit der Vorwegnahme des Rechts auf wirksame Beschwerde durch eine PKH-Entscheidung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 19.01.2010 Referenz: JurionRS ...