BGH, 20.03.2019 - XII ZB 365/18 - Anrechnung eines Rückforderungsanspruchs im Rahmen der Leistungsfähigkeit für den Elternunterhalt; Ermittlung der Leistungsfähigkeit von verheirateten Kindern für den ElternunterhaltAnrechnung eines Rückforderungsanspruchs im Rahmen der Leistungsfähigkeit für den Elternunterhalt; Ermittlung der Leistungsfähigkeit von verheirateten Kindern für den Elternunterhalt Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 20 ...
BGH, 27.11.2018 - X ZA 1/17 - Erfüllung von in einem Schenkungsvertrag getroffenen Auflagen für GrundbesitzErfüllung von in einem Schenkungsvertrag getroffenen Auflagen für Grundbesitz Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 27.11.2018 Referenz: JurionRS 2018, 47573 Aktenzeichen: X ZA 1 ...
BGH, 20.11.2018 - X ZR 115/16 - Überleitung des Anspruchs des Schenkers auf Rückgabe des Geschenks wegen Verarmung auf den Sozialhilfeträger hinsichtlich Verweigerung der Rückgabe des Geschenks durch den Beschenkten bei einer Gefährdung seines eigenen angemessenen Unterhalts; Notbedarfseinrede des Beschenkten nach Treu und GlaubenÜberleitung des Anspruchs des Schenkers auf Rückgabe des Geschenks wegen Verarmung auf den Sozialhilfeträger hinsichtlich Verweigerung der Rückgabe des Geschenks durch den Beschenkten bei einer ...
BGH, 17.04.2018 - X ZR 65/17 - Wirtschaftliche Betrachtungsweise zur Bestimmung des Umfangs des Rückforderungsanspruchs des Schenkers wegen Verarmung; Herausgabe des ursprünglich geschenkten Gegenstands und der seit der Schenkung gezogenen NutzungenWirtschaftliche Betrachtungsweise zur Bestimmung des Umfangs des Rückforderungsanspruchs des Schenkers wegen Verarmung; Herausgabe des ursprünglich geschenkten Gegenstands und der seit der Schenkung gezogenen Nutzungen Gericht ...
BGH, 30.01.2018 - X ZR 119/15 - Verfügen eines Erblassers in einem Testament umfassend über sein Vermögen als konkludenter Widerruf einer früheren entgegenstehenden rechtsgeschäftlichen Erklärung; Ansehen einer Willenerklärung in einem in amtliche Verwahrung genommenen Testament als Abgabe gegenüber jedem; Herausgabeanspruch der Erben bzgl. der noch vorhandenen Wertpapiere und Erstattung des Wertes der veräußerten Wertpapiere aus dem DepotVerfügen eines Erblassers in einem Testament umfassend über sein Vermögen als konkludenter Widerruf einer früheren entgegenstehenden rechtsgeschäftlichen Erklärung; Ansehen einer Willenerklärung in einem in amtliche ...
BGH, 29.06.2016 - IV ZR 474/15 - Vorbehalt eines Wohnungsrechts bei der Schenkung eines Grundstücks durch den Erblasser; Berechnung eines Pflichtteilsergänzungsanspruchs wegen GrundstücksschenkungVorbehalt eines Wohnungsrechts bei der Schenkung eines Grundstücks durch den Erblasser; Berechnung eines Pflichtteilsergänzungsanspruchs wegen Grundstücksschenkung Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 29.06.2016 Referenz ...
BGH, 28.06.2016 - X ZR 65/14 - Nichtheilung des Formmangels eines Schenkungsvertrags zur Übertragung des gesamten gegenwärtigen Vermögens durch VollzugNichtheilung des Formmangels eines Schenkungsvertrags zur Übertragung des gesamten gegenwärtigen Vermögens durch Vollzug Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 28.06.2016 Referenz: JurionRS 2016, 24312
BGH, 16.12.2015 - XII ZB 516/14 - Verjährung des Rückforderungsanspruchs der Schwiegereltern im Fall einer Schwiegerelternschenkung nach Scheitern der Ehe gegenüber dem Schwiegerkind wegen Störung der Geschäftsgrundlage; Bestimmung der für den Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist erforderlichen Kenntnis der Schwiegereltern vom Scheitern der Ehe ihres KindesVerjährung des Rückforderungsanspruchs der Schwiegereltern im Fall einer Schwiegerelternschenkung nach Scheitern der Ehe gegenüber dem Schwiegerkind wegen Störung der Geschäftsgrundlage; Bestimmung der für den Beginn ...
BGH, 07.07.2015 - X ZR 59/13 - Maßgeblichkeit der Einigung der Vertragsparteien über die Unentgeltlichkeit der Zuwendung für die Qualifikation einer mit einem Erbverzicht verbundenen Zuwendung als Schenkung; Beurteilung einer gewollten unentgeltlichen Zuwendung unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls; Übertragungsbegehren mehrerer Miteigentumsanteile an einem GrundstückMaßgeblichkeit der Einigung der Vertragsparteien über die Unentgeltlichkeit der Zuwendung für die Qualifikation einer mit einem Erbverzicht verbundenen Zuwendung als Schenkung; Beurteilung einer gewollten unentgeltlichen ...
BGH, 03.12.2014 - XII ZB 181/13 - Vertragsanpassung bei Scheitern der Ehe von Kind und Schwiegerkind im Falle einer Schwiegerelternschenkung; Voraussetzungen des Anspruchs der Schwiegereltern auf dingliche Rückgewähr des dem Schwiegerkind geschenkten Grundeigentums bei Störung der Geschäftsgrundlage; Verjährung der erfolgten Vertragsanpassung einer Grundstücksschenkung von SchwiegerelternVertragsanpassung bei Scheitern der Ehe von Kind und Schwiegerkind im Falle einer Schwiegerelternschenkung; Voraussetzungen des Anspruchs der Schwiegereltern auf dingliche Rückgewähr des dem Schwiegerkind geschenkten ...