BGH, 15.12.2021 - XII ZB 557/20 - Bestimmung des relevanten Einkommen des unterhaltspflichtigen Ehegatten bei vermieteten GebäudenBestimmung des relevanten Einkommen des unterhaltspflichtigen Ehegatten bei vermieteten Gebäuden Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 15.12.2021 Referenz: JurionRS 2021, 56431 Aktenzeichen: XII ZB ...
BGH, 01.12.2021 - XII ZB 472/20 - Verpflichtung eines Ehegatten zur weiteren Belegvorlage hinsichtlich seines Anteils an einer GbR i.R.e. Scheidungsverbundverfahrens Verpflichtung eines Ehegatten zur weiteren Belegvorlage hinsichtlich seines Anteils an einer GbR i.R.e. Scheidungsverbundverfahrens Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 01.12.2021 Referenz ...
BGH, 24.11.2021 - XII ZB 253/20 - Vorzeitige Aufhebung der Zugewinngemeinschaft bei Weigerung des Ehemanns zur Unterrichtung über den Bestand seines Vermögens; Auslegung des Begriffs des Scheiterns der EheVorzeitige Aufhebung der Zugewinngemeinschaft bei Weigerung des Ehemanns zur Unterrichtung über den Bestand seines Vermögens; Auslegung des Begriffs des Scheiterns der Ehe Gericht: BGH Entscheidungsform ...
BGH, 27.10.2021 - XII ZB 123/21 - Einfluss der Existenz von für den Enkelunterhalt leistungsfähigen Großeltern auf die Berechnung der Leistungsfähigkeit der Eltern für den Kindesunterhalt unter Berücksichtigung eines angemessenen Selbstbehalts; Darlegungs- und Beweislast für die eigene Leistungsunfähigkeit der auf Unterhalt für sein minderjähriges Kind in Anspruch genommene Elternteil Einfluss der Existenz von für den Enkelunterhalt leistungsfähigen Großeltern auf die Berechnung der Leistungsfähigkeit der Eltern für den Kindesunterhalt unter Berücksichtigung eines angemessenen Selbstbehalts; Darlegungs ...
BGH, 05.05.2021 - XII ZB 381/20 - Ausgleich des Anrechts der Ehefrau hinsichtlich Abfindung eines ausländischen Anrechts (hier: Retirement Benefits); Prüfung der Billigkeit des Wertausgleichs von Anrechten des anderen Ehegatten bei der ScheidungAusgleich des Anrechts der Ehefrau hinsichtlich Abfindung eines ausländischen Anrechts (hier: Retirement Benefits); Prüfung der Billigkeit des Wertausgleichs von Anrechten des anderen Ehegatten bei der ...
BGH, 17.03.2021 - XII ZB 221/19 - Abänderung eines Urteils zum nachehelichen Unterhalt; Unter Wahrung der Grundlagen des Unterhaltstitels vorzunehmende Anpassung des Unterhalts an veränderte Verhältnisse; Abweichende Bewertung der Ausübungskontrolle aus der abzuändernden EntscheidungAbänderung eines Urteils zum nachehelichen Unterhalt; Unter Wahrung der Grundlagen des Unterhaltstitels vorzunehmende Anpassung des Unterhalts an veränderte Verhältnisse; Abweichende Bewertung der Ausübungskontrolle aus der ...
BGH, 16.12.2020 - XII ZB 290/20 - Rechtsmittelbeschwer bei vollständiger Abweisung eines Stufenantrags; Rückzahlung des gezahlten TrennungsunterhaltsRechtsmittelbeschwer bei vollständiger Abweisung eines Stufenantrags; Rückzahlung des gezahlten Trennungsunterhalts Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 16.12.2020 Referenz: JurionRS 2020, 55642 Aktenzeichen: XII ZB ...
BGH, 16.12.2020 - XII ZR 28/20 - Ausgleich der gepfändeten und zur Einziehung überwiesenen Versorgungsanrechte im Versorgungsausgleich durch interne Teilung; Schadensersatzanspruch des Bistums gegen die Zusatzversorgungskasse wegen Verletzung einer Nebenpflicht aus dem begründeten gesetzlichen Schuldverhältnis zwischen Drittschuldner und PfändungsgläubigerAusgleich der gepfändeten und zur Einziehung überwiesenen Versorgungsanrechte im Versorgungsausgleich durch interne Teilung; Schadensersatzanspruch des Bistums gegen die Zusatzversorgungskasse wegen Verletzung einer Nebenpflicht aus dem ...
BGH, 28.10.2020 - XII ZB 512/19 - Behandlung des Kinderzuschlags unterhaltsrechtlich in voller Höhe als Einkommen des Kindes; Bemessung des Selbstbehalts des Kindesunterhaltspflichtigen hinsichtlich der Berücksichtigung anteilig der von diesem für seinen Familienverband getragenen WohnkostenBehandlung des Kinderzuschlags unterhaltsrechtlich in voller Höhe als Einkommen des Kindes; Bemessung des Selbstbehalts des Kindesunterhaltspflichtigen hinsichtlich der Berücksichtigung anteilig der von diesem für seinen ...
BGH, 21.10.2020 - XII ZB 201/19 - Schulden eines Elternteils nach dem Tod des anderen Elternteils seinem fremduntergebrachten minderjährigen Kind neben dem Barunterhalt auch Betreuungsunterhalt; Bemessen des Betreuungsunterhalts grundsätzlich pauschal in Höhe des Barunterhalts; Zurechnung des gesamten Wohnwerts durch Stehen einer vom Unterhaltspflichtigen bewohnten Immobilie in seinem AlleineigentumSchulden eines Elternteils nach dem Tod des anderen Elternteils seinem fremduntergebrachten minderjährigen Kind neben dem Barunterhalt auch Betreuungsunterhalt; Bemessen des Betreuungsunterhalts grundsätzlich pauschal in Höhe ...