BGH, 13.09.2023 - XII ZB 400/22 - Berücksichtigung von hinausgeschobenen Ansprüchen auf variable Vergütungsbestandteile in Long-Term-Incentive-Programmen regulierter Vergütungssysteme als Vermögenswert im ZugewinnausgleichBerücksichtigung von hinausgeschobenen Ansprüchen auf variable Vergütungsbestandteile in Long-Term-Incentive-Programmen regulierter Vergütungssysteme als Vermögenswert im Zugewinnausgleich Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 13.09 ...
BGH, 01.02.2023 - XII ZB 472/22 - Verpflichtung zur Auskunftserteilung nebst Belegvorlage in einem Zugewinnausgleichsverfahren; Bemessung der Beschwer durch das Beschwerdegericht im RechtsbeschwerdeverfahrenVerpflichtung zur Auskunftserteilung nebst Belegvorlage in einem Zugewinnausgleichsverfahren; Bemessung der Beschwer durch das Beschwerdegericht im Rechtsbeschwerdeverfahren Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 01.02.2023 Referenz ...
BGH, 16.11.2022 - XII ZB 100/22 - Schutz des räumlich-gegenständlichen Bereichs der Ehe; Fortbestand des Charakters der ehelichen Immobilie als Ehewohnung bis zur Rechtskraft der Scheidung; Teilungsversteigerung der Ehegattenimmobilie in der Trennungszeit ohne eine Abwägung der beiderseitigen Interessen ; Wahrung der schutzwürdigen Belange des teilungsunwilligen Ehegatten durch ein Schrankensystem aus materiell-rechtlichen Einwendungen und vollstreckungsschützenden Vorschriften im TeilungsversteigerungsverfahrenSchutz des räumlich-gegenständlichen Bereichs der Ehe; Fortbestand des Charakters der ehelichen Immobilie als Ehewohnung bis zur Rechtskraft der Scheidung; Teilungsversteigerung der Ehegattenimmobilie in der ...
BGH, 23.02.2022 - XII ZB 38/21 - Auskunftserteilung als Anspruch eines Ehegatten über das Vermögen zum Zeitpunkt der Trennung und über das für die Berechnung des Anfangsvermögens und Endvermögens maßgebliche Vermögen im Zugewinnausgleichsverfahren; Auswirkung der Unternehmensbeteiligung für die Bewertung im Zugewinnausgleich (hier: Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern)Auskunftserteilung als Anspruch eines Ehegatten über das Vermögen zum Zeitpunkt der Trennung und über das für die Berechnung des Anfangsvermögens und Endvermögens maßgebliche Vermögen im ...
BGH, 12.01.2022 - XII ZB 418/21 - Verpflichtung eines Ehegatten zur Auskunftserteilung und Belegvorlage in einem Stufenverfahren zum ZugewinnausgleichVerpflichtung eines Ehegatten zur Auskunftserteilung und Belegvorlage in einem Stufenverfahren zum Zugewinnausgleich Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 12.01.2022 Referenz: JurionRS 2022, 12176 Aktenzeichen ...
BGH, 08.12.2021 - XII ZB 402/20 - Berücksichtigung eines Steuererstattungsanspruchs bei der Ermittlung des Zugewinnausgleichs; Einfluss von Vorfälligkeitsentschädigung und Zinsbelastungen auf den ZugewinnausgleichBerücksichtigung eines Steuererstattungsanspruchs bei der Ermittlung des Zugewinnausgleichs; Einfluss von Vorfälligkeitsentschädigung und Zinsbelastungen auf den Zugewinnausgleich Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 08.12.2021 Referenz ...
BGH, 24.11.2021 - XII ZB 253/20 - Vorzeitige Aufhebung der Zugewinngemeinschaft bei Weigerung des Ehemanns zur Unterrichtung über den Bestand seines Vermögens; Auslegung des Begriffs des Scheiterns der EheVorzeitige Aufhebung der Zugewinngemeinschaft bei Weigerung des Ehemanns zur Unterrichtung über den Bestand seines Vermögens; Auslegung des Begriffs des Scheiterns der Ehe Gericht: BGH Entscheidungsform ...
BGH, 24.11.2021 - XII ZB 359/21 - Vornahme einer Totalrevision im Rahmen des VersorgungsausgleichsVornahme einer Totalrevision im Rahmen des Versorgungsausgleichs Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 24.11.2021 Referenz: JurionRS 2021, 51049 Aktenzeichen: XII ZB 359/21 ECLI ...
BGH, 29.09.2021 - XII ZB 474/20 - Eheangemessener Unterhaltsbedarf beim Trennungsunterhalt ist im Falle einer konkreten BedarfsbemessungEheangemessener Unterhaltsbedarf beim Trennungsunterhalt ist im Falle einer konkreten Bedarfsbemessung Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 29.09.2021 Referenz: JurionRS 2021, 42728 Aktenzeichen: XII ZB ...
BGH, 16.09.2021 - VII ZB 9/21 - Eigentümerbriefgrundschuld als Pfändungsgegenstand für künftig fällig werdende UnterhaltsansprücheEigentümerbriefgrundschuld als Pfändungsgegenstand für künftig fällig werdende Unterhaltsansprüche Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 16.09.2021 Referenz: JurionRS 2021, 43144 Aktenzeichen: VII ZB 9/21