BGH, 19.01.2022 - XII ZB 183/21 - Auskunftsbegehren über die Person des leiblichen Vaters als eine sonstige Familiensache und Familienstreitsache; Recht eines Kindes auf Kenntnis der eigenen AbstammungAuskunftsbegehren über die Person des leiblichen Vaters als eine sonstige Familiensache und Familienstreitsache; Recht eines Kindes auf Kenntnis der eigenen Abstammung Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss
BGH, 08.12.2021 - XII ZB 60/18 - Erteilung einer Bescheinigung über die Erklärung zur Namensführung eines Kindes; Erstrecken der Rechtswahlbefugnis eines Sorgeberechtigten auf den FamiliennamenErteilung einer Bescheinigung über die Erklärung zur Namensführung eines Kindes; Erstrecken der Rechtswahlbefugnis eines Sorgeberechtigten auf den Familiennamen Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 08.12 ...
BGH, 25.08.2021 - XII ZB 442/18 - Feststehen der Identität des Anzunehmenden für den Ausspruch einer Annahme als Kind; Sittliche Rechtfertigung einer VolljährigenadoptionFeststehen der Identität des Anzunehmenden für den Ausspruch einer Annahme als Kind; Sittliche Rechtfertigung einer Volljährigenadoption Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 25.08.2021 Referenz ...
BGH, 11.08.2021 - XII ZB 18/21 - Beschwerde des Anzunehmenden gegen die Versagung der von ihm begehrten Volljährigenadoption; Verfassungsgemäßheit der Verpflichtung zur gemeinschaftlichen Annahme des Anzunehmenden durch ein EhepaarBeschwerde des Anzunehmenden gegen die Versagung der von ihm begehrten Volljährigenadoption; Verfassungsgemäßheit der Verpflichtung zur gemeinschaftlichen Annahme des Anzunehmenden durch ein Ehepaar Gericht: BGH Entscheidungsform ...
BGH, 24.03.2021 - XII ZB 364/19 - Ausschluss des mitsorgeberechtigten rechtlichen Vaters und der mit ihm verheirateten Mutter von der Vertretung des Kindes im Vaterschaftsanfechtungsverfahren; Unbegründetheit der Anfechtung der Vaterschaft durch den leiblichen Vater bei Bestehen einer sozial-familiären Beziehung zwischen rechtlichem Vater und KindAusschluss des mitsorgeberechtigten rechtlichen Vaters und der mit ihm verheirateten Mutter von der Vertretung des Kindes im Vaterschaftsanfechtungsverfahren; Unbegründetheit der Anfechtung der Vaterschaft durch den ...
BGH, 03.02.2021 - XII ZB 391/19 - Beurkundung einer Namenserklärung im Fall des urkundlich nicht nachgewiesenen Namens des Elternteils durch Wahl des Namens als Geburtsname; Bestimmung des Geburtsnamens eines KindesBeurkundung einer Namenserklärung im Fall des urkundlich nicht nachgewiesenen Namens des Elternteils durch Wahl des Namens als Geburtsname; Bestimmung des Geburtsnamens eines Kindes Gericht: BGH
BGH, 10.06.2020 - XII ZB 451/19 - Vorliegen der vorausgesetzten Variante der Geschlechtsentwicklung ohne eindeutige Möglichkeit der Bestimmung des Geschlechts als weiblich oder männlich anhand angeborener körperlicher Merkmale; Ausstellung der von § 45b Abs. 3 S. 1 PStG zum Nachweis des Vorliegens einer Variante der Geschlechtsentwicklung vorgesehenen Bescheinigung von einem approbierten also mit staatlicher Zulassung tätigen Arzt; Änderung des Geschlechtseintrags einer Person und ihres Vornamens im GeburtenregisterVorliegen der vorausgesetzten Variante der Geschlechtsentwicklung ohne eindeutige Möglichkeit der Bestimmung des Geschlechts als weiblich oder männlich anhand angeborener körperlicher Merkmale; Ausstellung der von § ...
BGH, 27.05.2020 - XII ZB 54/18 - Anerkennungsfähigkeit einer durch ein ausländisches Gericht oder eine ausländische Behörde ausgesprochen Volljährigenadoption ; Anwendung der speziellen Vorschriften zum Adoptionsverfahren nach den §§ 186 ff. FamFG auf die Anerkennung einer Volljährigenadoption; Anfechtbarkeit der Anerkennung einer Volljährigenadoption; Rechtsfolgen einer (Nicht)Beteiligung der Kinder des Annehmenden im ausländischen AdoptionsverfahrenAnerkennungsfähigkeit einer durch ein ausländisches Gericht oder eine ausländische Behörde ausgesprochen Volljährigenadoption ; Anwendung der speziellen Vorschriften zum Adoptionsverfahren nach den §§ 186 ff. FamFG auf ...
BGH, 13.05.2020 - XII ZB 427/19 - Vereinbarkeit mit dem von Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG gewährleisteten Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bei fehlender Möglichkeit des Fortführens des Geburtsnamens als alleinigen Familiennamen bei einer sog. schwachen Volljährigenadoption; Einholen einer Entscheidung des BundesverfassungsgerichtsVereinbarkeit mit dem von Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG gewährleisteten Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bei fehlender Möglichkeit des ...
BGH, 18.03.2020 - XII ZB 321/19 - Recht der Mutter auf Anfechtung der Vaterschaft ; Möglichkeit eines rechtsgeschäftlichen Ausschlusses des Rechts auf Anfechtung der Vaterschaft Recht der Mutter auf Anfechtung der Vaterschaft ; Möglichkeit eines rechtsgeschäftlichen Ausschlusses des Rechts auf Anfechtung der Vaterschaft Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 18.03.2020