BGH, 01.12.2020 - X ZR 65/19 - Rückzahlung von unentgeltlich zugewendeten Geldbeträgen i.R.e. Schenkung unter der Auflage der Einräumung eines Wohnrechts; Kenntnisnahme und Prüfung des tatsächlichen und rechtlichen Vorbringens der Beteiligten durch das GerichtRückzahlung von unentgeltlich zugewendeten Geldbeträgen i.R.e. Schenkung unter der Auflage der Einräumung eines Wohnrechts; Kenntnisnahme und Prüfung des tatsächlichen und rechtlichen Vorbringens der ...
BGH, 20.02.2019 - XII ZB 364/18 - Recht zur Rückforderung der Schenkung einer Eigentumswohnung zur Erfüllung eines Anspruch auf Elternunterhalt; Bestehen eines lebenslangen Nießbrauchsrechts an einer verschenkten EigentumswohnungRecht zur Rückforderung der Schenkung einer Eigentumswohnung zur Erfüllung eines Anspruch auf Elternunterhalt; Bestehen eines lebenslangen Nießbrauchsrechts an einer verschenkten Eigentumswohnung Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss
BGH, 28.09.2016 - IV ZR 513/15 - Unterscheiden zwischen dem Vorliegen einer Schenkung einerseits und der Absicht des Erblassers zur Beeinträchtigung des Vertragserben andererseits bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 2287 Abs. 1 BGBUnterscheiden zwischen dem Vorliegen einer Schenkung einerseits und der Absicht des Erblassers zur Beeinträchtigung des Vertragserben andererseits bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 2287 ...
BGH, 29.06.2016 - IV ZR 474/15 - Vorbehalt eines Wohnungsrechts bei der Schenkung eines Grundstücks durch den Erblasser; Berechnung eines Pflichtteilsergänzungsanspruchs wegen GrundstücksschenkungVorbehalt eines Wohnungsrechts bei der Schenkung eines Grundstücks durch den Erblasser; Berechnung eines Pflichtteilsergänzungsanspruchs wegen Grundstücksschenkung Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 29.06.2016 Referenz ...