BSG, 18.01.2018 - B 12 R 1/17 R - Keine Berücksichtigung des Verzichts der Bausparkasse eines Finanzverbundes auf Abschlussgebühren beim Abschluss von Bausparverträgen zugunsten der Arbeitnehmer als beitragspflichtiges ArbeitsentgeltKeine Berücksichtigung des Verzichts der Bausparkasse eines Finanzverbundes auf Abschlussgebühren beim Abschluss von Bausparverträgen zugunsten der Arbeitnehmer als beitragspflichtiges Arbeitsentgelt Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum ...
BSG, 03.02.2017 - B 4 AS 382/16 B - SGB-II-Leistungen; Kosten der Unterkunft und Heizung; Übernahme von Tilgungsleistungen auf Kredite für ein selbstgenutztes Eigenheim; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige RechtsfrageSGB-II-Leistungen; Kosten der Unterkunft und Heizung; Übernahme von Tilgungsleistungen auf Kredite für ein selbstgenutztes Eigenheim; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage Gericht: BSG Entscheidungsform ...
BSG, 28.11.2014 - B 4 AS 195/14 B - Bedürftigkeit eines darlehensgebenden Grundsicherungsempfängers; Vorliegen eines Kündigungsgrundes für ein Darlehen als Tatsachenfrage; Verwertbarkeit eines RückforderungsanspruchsBedürftigkeit eines darlehensgebenden Grundsicherungsempfängers; Vorliegen eines Kündigungsgrundes für ein Darlehen als Tatsachenfrage; Verwertbarkeit eines Rückforderungsanspruchs Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 28.11.2014 Referenz: JurionRS ...
BSG, 28.11.2014 - B 4 AS 196/14 B - Parallelentscheidung zu BSG; B 4 AS 195/14 B; v. 28.11.2014; Hilfebedürftigkeit i.R.v. Leistungen zur Sicherung des LebensunterhaltsParallelentscheidung zu BSG; B 4 AS 195/14 B; v. 28.11.2014; Hilfebedürftigkeit i.R.v. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Gericht: BSG Entscheidungsform ...