BSG, 20.10.2022 - B 10 ÜG 5/21 B - Entschädigung wegen überlanger Dauer von Gerichtsverfahren; Divergenzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenEntschädigung wegen überlanger Dauer von Gerichtsverfahren; Divergenzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 20.10.2022 Referenz: JurionRS 2022, 45094 Aktenzeichen: B 10 ÜG ...
BSG, 12.03.2018 - B 11 AL 83/17 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und der Amtsermittlungspflicht bei einem Antrag auf persönliche AnhörungBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und der Amtsermittlungspflicht bei einem Antrag auf persönliche Anhörung
BSG, 28.06.2017 - B 6 KA 85/16 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Erhebung von Verwaltungskosten im Zusammenhang mit Sachkosten in einer vertragsärztlichen PraxisBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Erhebung von Verwaltungskosten im Zusammenhang mit Sachkosten in einer vertragsärztlichen Praxis Gericht: BSG
BSG, 17.05.2016 - B 13 R 67/16 B - Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren nach Fristversäumnis; Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Inanspruchnahme einer spezialisierten ambulanten Palliativversorgung aufgrund einer KrebserkrankungZulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren nach Fristversäumnis; Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Inanspruchnahme einer spezialisierten ambulanten Palliativversorgung aufgrund einer Krebserkrankung Gericht: BSG
BSG, 10.03.2016 - B 4 AS 699/15 B; B 4 AS 700/15 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels bei einer Entscheidung mit MehrfachbegründungBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels bei einer Entscheidung mit Mehrfachbegründung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 10.03.2016 Referenz: JurionRS 2016 ...
BSG, 29.06.2015 - B 1 KR 13/14 BH - Unterlassung der Speicherung, Offenbarung und Verwertung von Einkommensteuerdaten; Erfolglose Befangenheitsanträge; Zurückweisung durch Zwischenentscheidung; Verfahrensfehler; Willkürliche Verstöße gegen VerfahrensvorschriftenUnterlassung der Speicherung, Offenbarung und Verwertung von Einkommensteuerdaten; Erfolglose Befangenheitsanträge; Zurückweisung durch Zwischenentscheidung; Verfahrensfehler; Willkürliche Verstöße gegen Verfahrensvorschriften Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 29.06 ...