BSG, 16.03.2017 - B 13 R 390/16 B - Erstattung von Übergangsgeld; Zeitliche Kongruenz beim Zusammentreffen von Leistungen; Tageweise oder monatsweise Betrachtung; Grundsatzrüge; Höchstrichterlich geklärte RechtsfrageErstattung von Übergangsgeld; Zeitliche Kongruenz beim Zusammentreffen von Leistungen; Tageweise oder monatsweise Betrachtung; Grundsatzrüge; Höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 16.03.2017
BSG, 09.03.2017 - B 10 EG 9/16 B - Elterngeld; Berücksichtigung von Einnahmen aus Gewerbebetrieb; Grundsatzrüge; Erneut klärungsbedürftige Rechtsfrage; Verfassungswidrigkeit einer RegelungElterngeld; Berücksichtigung von Einnahmen aus Gewerbebetrieb; Grundsatzrüge; Erneut klärungsbedürftige Rechtsfrage; Verfassungswidrigkeit einer Regelung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 09.03.2017 Referenz: JurionRS 2017, 18531
BSG, 13.02.2017 - B 10 EG 12/16 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Anforderungen an Einkommensnachweise zur Ermittlung von Gewinneinkünften im Bemessungszeitraum für ElterngeldBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Anforderungen an Einkommensnachweise zur Ermittlung von Gewinneinkünften im Bemessungszeitraum für Elterngeld Gericht: BSG
BSG, 16.12.2016 - B 10 EG 15/16 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Verfassungsmäßigkeit der Berechnung des ElterngeldesBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Verfassungsmäßigkeit der Berechnung des Elterngeldes Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 16.12.2016
BSG, 27.10.2016 - B 10 EG 4/15 R - Anspruch auf Elterngeld; Einkommensermittlung bei Mischeinkommen aus nichtselbstständiger und selbstständiger TätigkeitAnspruch auf Elterngeld; Einkommensermittlung bei Mischeinkommen aus nichtselbstständiger und selbstständiger Tätigkeit Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 27.10.2016 Referenz: JurionRS 2016, 39340 Aktenzeichen: B ...
BSG, 17.02.2016 - B 4 AS 17/15 R - Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Berücksichtigung von Einkommen; Keine Saldierung von Einnahmen und Verlusten aus zwei GewerbebetriebenAnspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Berücksichtigung von Einkommen; Keine Saldierung von Einnahmen und Verlusten aus zwei Gewerbebetrieben Gericht: BSG
BSG, 24.04.2015 - B 4 AS 39/14 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Zulässigkeit des automatisierten Datenabgleichs mit dem Bundeszentralamt für SteuernAnspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Zulässigkeit des automatisierten Datenabgleichs mit dem Bundeszentralamt für Steuern Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 24.04.2015 Referenz: JurionRS 2015 ...
BSG, 23.04.2015 - B 5 RE 21/14 R - Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung als sog. arbeitnehmerähnlicher Selbstständiger; Auftraggebereigenschaft beim EmpfehlungsmarketingVersicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung als sog. arbeitnehmerähnlicher Selbstständiger; Auftraggebereigenschaft beim Empfehlungsmarketing Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 23.04.2015 Referenz: JurionRS 2015, 20440 Aktenzeichen ...
BSG, 23.04.2015 - B 5 RE 23/14 R - Versicherungspflicht eines selbstständigen Ernährungsberaters in der gesetzlichen Rentenversicherung als selbstständiger LehrerVersicherungspflicht eines selbstständigen Ernährungsberaters in der gesetzlichen Rentenversicherung als selbstständiger Lehrer Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 23.04.2015 Referenz: JurionRS 2015, 20441 Aktenzeichen: B ...
BSG, 09.03.2015 - B 11 AL 67/14 B - Zugunstenverfahren nach § 44 SGB X; Substantiierung einer Verfahrensrüge; Kausalität eines VerfahrensmangelsZugunstenverfahren nach § 44 SGB X; Substantiierung einer Verfahrensrüge; Kausalität eines Verfahrensmangels Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 09.03.2015 Referenz: JurionRS 2015, 16266 Aktenzeichen ...