BSG, 14.12.2011 - B 5 R 2/10 R - Zulässigkeit der Begrenzung der während der Zugehörigkeit zum Sonderversorgungssystem des Ministeriums für Staatssicherheit erzielten ArbeitsentgelteZulässigkeit der Begrenzung der während der Zugehörigkeit zum Sonderversorgungssystem des Ministeriums für Staatssicherheit erzielten Arbeitsentgelte Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 14.12.2011 Referenz: JurionRS ...
BSG, 14.12.2011 - B 5 R 2/11 R - Verfassungswidrigkeit der Begrenzung der während der Zugehörigkeit zum Sonderversorgungssystem des Ministeriums für Staatssicherheit erzielten Arbeitsentgelte; Begründung der Revision im sozialgerichtlichen VerfahrenVerfassungswidrigkeit der Begrenzung der während der Zugehörigkeit zum Sonderversorgungssystem des Ministeriums für Staatssicherheit erzielten Arbeitsentgelte; Begründung der Revision im sozialgerichtlichen Verfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil
BSG, 14.12.2011 - B 5 R 36/11 R - Anspruch auf Altersrente für schwerbehinderte Menschen; Rentenberechnung für Übersiedler aus der ehemaligen DDR; Berechnung des rentenrechtlichen Nachteilsausgleichs nach dem Beruflichen RehabilitierungsgesetzAnspruch auf Altersrente für schwerbehinderte Menschen; Rentenberechnung für Übersiedler aus der ehemaligen DDR; Berechnung des rentenrechtlichen Nachteilsausgleichs nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil
BSG, 19.07.2011 - B 5 RS 3/10 R - Anspruch auf Feststellung der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz der ehemaligen DDR; Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen; Begriff des VersorgungsbetriebesAnspruch auf Feststellung der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz der ehemaligen DDR; Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen; Begriff des Versorgungsbetriebes Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil
BSG, 19.07.2011 - B 5 RS 7/09 R - Zugehörigkeit eines Redakteurs bzw. stellvertretenden Redaktionsleiters beim Allgemeinen Deutschen Nachrichtendienst zur freiwilligen zusätzlichen Altersversorgung für hauptamtliche Mitarbeiter des Staatsapparates; Fehlen einer VersorgungszusageZugehörigkeit eines Redakteurs bzw. stellvertretenden Redaktionsleiters beim Allgemeinen Deutschen Nachrichtendienst zur freiwilligen zusätzlichen Altersversorgung für hauptamtliche Mitarbeiter des Staatsapparates; Fehlen einer Versorgungszusage Gericht: BSG Entscheidungsform ...
BSG, 19.04.2011 - B 13 R 27/10 R - Vereinbarkeit der Streichung der Bewertung von Anrechnungszeiten wegen Hochschulausbildung bei der Gruppe der Bezieher von Renten wegen Erwerbsminderung mit der Verfassung; Anspruch auf Berücksichtigung von Anrechnungszeiten wegen Hochschulausbildung bei der Ermittlung der Höhe einer Rente wegen voller Erwerbsminderung; Berücksichtigung von Zeiten der Hochschulausbildung in der ehemaligen DDR bei der Bestimmunmg der Entgeltpunkte (EP) für eine RenteVereinbarkeit der Streichung der Bewertung von Anrechnungszeiten wegen Hochschulausbildung bei der Gruppe der Bezieher von Renten wegen Erwerbsminderung mit der Verfassung; Anspruch auf Berücksichtigung von ...
BSG, 19.04.2011 - B 13 R 28/10 R - Berücksichtigung von Anrechnungszeiten wegen Schulausbildung und Hochschulausbildung in der ehemaligen DDR bei der Bestimmung der Entgeltpunkte für eine Regelaltersrente; Bestimmung der im Beitrittsgebiet zurückgelegten Zeiten bei der Ermittlung der Höhe der RentenBerücksichtigung von Anrechnungszeiten wegen Schulausbildung und Hochschulausbildung in der ehemaligen DDR bei der Bestimmung der Entgeltpunkte für eine Regelaltersrente; Bestimmung der im Beitrittsgebiet zurückgelegten Zeiten ...
BSG, 19.04.2011 - B 13 R 29/10 R - Berücksichtigung von Zeiten der Schulausbildung und Hochschulausbildung in der ehemaligen DDR bei der Ermittlung der Entgeltpunkte (EP) i.R.e. Regelaltersrente; Überprüfung der Vereinbarkeit eines Gesetzes mit der Verfassung unter dem Blickwinkel des Gleichbehandlungsgrundsatzes; Vereinbarkeit einer Stichtagsregelung mit der VerfassungBerücksichtigung von Zeiten der Schulausbildung und Hochschulausbildung in der ehemaligen DDR bei der Ermittlung der Entgeltpunkte (EP) i.R.e. Regelaltersrente; Überprüfung der Vereinbarkeit eines ...
BSG, 19.10.2010 - B 5 RS 2/08 R - Fiktiver Anspruch auf Versorgungszusage am 1.8.1991 zur Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen IntelligenzFiktiver Anspruch auf Versorgungszusage am 1.8.1991 zur Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 19.10.2010 Referenz ...
BSG, 19.10.2010 - B 5 RS 3/09 R - Fiktiver Anspruch auf Versorgungszusage am 1.8.1991 zur Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen IntelligenzFiktiver Anspruch auf Versorgungszusage am 1.8.1991 zur Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 19.10.2010 Referenz ...