BSG, 16.10.2019 - B 13 R 175/18 B - Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Höchstrichterlich bereits geklärte Rechtsfrage; Abschlagsfreie Altersrente für besonders langjährig Versicherte; Anrechnung von Zeiten auf die Wartezeit von 45 JahrenGrundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Höchstrichterlich bereits geklärte Rechtsfrage; Abschlagsfreie Altersrente für besonders langjährig Versicherte; Anrechnung von Zeiten auf die Wartezeit von 45 Jahren Gericht: BSG Entscheidungsform ...
BSG, 09.09.2019 - B 14 AS 331/18 B - Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Formgerechte Rüge einer Grundrechtsverletzung; Verweis auf ein anhängiges Verfahren vor dem BVerfGGrundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Formgerechte Rüge einer Grundrechtsverletzung; Verweis auf ein anhängiges Verfahren vor dem BVerfG Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 09.09.2019 Referenz: JurionRS ...
BSG, 29.08.2019 - B 14 AS 43/18 R - Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Leistungen für Unterkunft und Heizung unter Berücksichtigung des Umgangsrechts von Eltern und KindAnspruch auf Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Leistungen für Unterkunft und Heizung unter Berücksichtigung des Umgangsrechts von Eltern und Kind Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 29 ...
BSG, 27.08.2019 - B 1 KR 37/18 R - Rechtmäßigkeit der Beteiligung Versicherter an den Kosten einer stationären Krankenhausbehandlung für Krankheiten aufgrund medizinisch nicht indizierter ästhetischer Operationen; Keine Ungleichbehandlung von Frauen und MännernRechtmäßigkeit der Beteiligung Versicherter an den Kosten einer stationären Krankenhausbehandlung für Krankheiten aufgrund medizinisch nicht indizierter ästhetischer Operationen; Keine Ungleichbehandlung von Frauen und Männern Gericht ...
BSG, 20.08.2019 - B 2 U 3/19 BH - Parallelentscheidung zu BSG B 2 U 2/19 BH v. 20.08.2019Parallelentscheidung zu BSG B 2 U 2/19 BH v. 20.08.2019 Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 20.08.2019 Referenz: JurionRS 2019, 37152
BSG, 04.06.2019 - B 3 KS 2/18 R - Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung; Zugehörigkeit des Lektorenberufs zu den publizistischen Berufen; Kein genereller Ausschluss des Lektorats für wissenschaftliche Texte; Anforderungen an die Feststellung des Gesamtbildes einer gemischten Tätigkeit bei BerufsanfängernVersicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung; Zugehörigkeit des Lektorenberufs zu den publizistischen Berufen; Kein genereller Ausschluss des Lektorats für wissenschaftliche Texte; Anforderungen an die Feststellung des Gesamtbildes ...
BSG, 28.05.2019 - B 1 KR 25/18 R - Kein Anspruch auf Versorgung mit Arzneimitteln zur Raucherentwöhnung in der gesetzlichen Krankenversicherung; Verfassungsmäßigkeit des gesetzlichen Ausschlusses dieser Mittel aus dem LeistungskatalogKein Anspruch auf Versorgung mit Arzneimitteln zur Raucherentwöhnung in der gesetzlichen Krankenversicherung; Verfassungsmäßigkeit des gesetzlichen Ausschlusses dieser Mittel aus dem Leistungskatalog Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil
BSG, 08.05.2019 - B 14 AS 13/18 R - Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Übernahme von Kosten für Schulbücher im Rahmen des Härtefall-Mehrbedarfs bei selbst erworbenen Schulbüchern mangels Lernmittelfreiheit im betroffenen BundeslandAnspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Übernahme von Kosten für Schulbücher im Rahmen des Härtefall-Mehrbedarfs bei selbst erworbenen Schulbüchern ...
BSG, 03.04.2019 - B 6 KA 67/17 R - Vergütung ambulanter Notfallbehandlungen im Krankenhaus; Rechtmäßigkeit rückwirkender Neuregelungen des Bewertungsausschusses zur Gleichstellung von Notfallbehandlungen in Krankenhäusern und bei Vertragsärzten ab dem 1.1.2008Vergütung ambulanter Notfallbehandlungen im Krankenhaus; Rechtmäßigkeit rückwirkender Neuregelungen des Bewertungsausschusses zur Gleichstellung von Notfallbehandlungen in Krankenhäusern und bei Vertragsärzten ab dem 1.1.2008 Gericht ...
BSG, 28.03.2019 - B 3 KS 1/18 R - Künstlersozialabgabepflicht beim Betrieb einer Literarischen Agentur zur Vermittlung von Werken ausländischer Autoren; Grundsätzliche Abgabepflicht auch bei Vermittlung an in Deutschland ansässige und selbst abgabepflichtige VerlageKünstlersozialabgabepflicht beim Betrieb einer Literarischen Agentur zur Vermittlung von Werken ausländischer Autoren; Grundsätzliche Abgabepflicht auch bei Vermittlung an in Deutschland ansässige und selbst abgabepflichtige Verlage