BVerwG, 14.08.2018 - BVerwG 8 B 26.18 - Entschädigung wegen der Überführung einer KG in Volkseigentum aufgrund des Beschlusses des Präsidiums des Ministerrates der DDREntschädigung wegen der Überführung einer KG in Volkseigentum aufgrund des Beschlusses des Präsidiums des Ministerrates der DDR Gericht: BVerwG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 14.08.2018
BVerwG, 24.07.2018 - BVerwG 3 B 14.17, 3 PKH 2.17 (3 C 15.18) - Rehabilitierung eines DDR-Bürgers bei einem nach dem Recht der DDR ungesetzlichen Grenzübertritt durch erfolgreiches Überwinden der Grenzsicherungsanlagen als TraumatisierungRehabilitierung eines DDR-Bürgers bei einem nach dem Recht der DDR ungesetzlichen Grenzübertritt durch erfolgreiches Überwinden der Grenzsicherungsanlagen als Traumatisierung Gericht: BVerwG Entscheidungsform: Beschluss Datum ...
BVerwG, 13.07.2018 - BVerwG 3 PKH 7.17 (3 B 43.17) - Rechtmäßige Ablehnung einer beruflichen Rehabilitierung nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG); Freiwillige Verpflichtung zu einer konspirativen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit der DDR (MfS)Rechtmäßige Ablehnung einer beruflichen Rehabilitierung nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG); Freiwillige Verpflichtung zu einer konspirativen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit der DDR (MfS) Gericht ...
BVerwG, 15.06.2018 - BVerwG 3 B 24.17 - Berufliche Rehabilitierung wegen der Aufhebung des Arbeitsverhältnisses bei der LPG (hier: politische Verfolgung)Berufliche Rehabilitierung wegen der Aufhebung des Arbeitsverhältnisses bei der LPG (hier: politische Verfolgung) Gericht: BVerwG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 15.06.2018 Referenz: JurionRS 2018, 24929
BVerwG, 25.01.2018 - BVerwG 3 C 3.16 - Voraussetzungen für die hypothetische Einbeziehung politisch Verfolgter in das Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz der DDR (AVItech); Beanspruchung der Feststellung der Zugehörigkeit aufgrund einer fingierten Versorgungsanwartschaft im Wege der beruflichen Rehabilitierung; Ausreise aus der DDR vor dem nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts maßgeblichen Stichtag (30. Juni 1990)Voraussetzungen für die hypothetische Einbeziehung politisch Verfolgter in das Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz der DDR (AVItech); Beanspruchung der Feststellung der Zugehörigkeit aufgrund einer fingierten Versorgungsanwartschaft ...
BVerwG, 18.12.2017 - BVerwG 3 PKH 3.17 (3 B 21.17) - Berufliche Rehabilitation wegen Kündigung des Lehrvertrages als Maßnahme politischer Verfolgung unter Einwirkung der StasiBerufliche Rehabilitation wegen Kündigung des Lehrvertrages als Maßnahme politischer Verfolgung unter Einwirkung der Stasi Gericht: BVerwG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 18.12.2017 Referenz: JurionRS 2017 ...
BVerwG, 21.11.2017 - BVerwG 8 B 11.17 - Anspruch eines Insolvenzverwalters auf Entschädigung nach dem DDR-Entschädigungserfüllungsgesetz (DDR-EErfG) für den Verlust von Eigentumsrechten einer OHG an einer AG und einer GmbHAnspruch eines Insolvenzverwalters auf Entschädigung nach dem DDR-Entschädigungserfüllungsgesetz (DDR-EErfG) für den Verlust von Eigentumsrechten einer OHG an einer AG und einer GmbH Gericht ...
BVerwG, 21.06.2017 - BVerwG 10 B 19.16 - Berücksichtigung eines pauschalen Paketabschlags im Rahmen des gewöhnlichen Geschäftsverkehrs; Ermittlung des Verkehrswertes für eine Gesamtheit von einheitlich an einen Erwerber zum Zwecke der Weiterveräußerung veräußerten GrundstückenBerücksichtigung eines pauschalen Paketabschlags im Rahmen des gewöhnlichen Geschäftsverkehrs; Ermittlung des Verkehrswertes für eine Gesamtheit von einheitlich an einen Erwerber zum Zwecke der Weiterveräußerung veräußerten ...
BVerwG, 21.06.2017 - BVerwG 10 B 21.16 (10 C 4.17) - Zulässigkeit von Zuordnungsvorbehalten nur im sachlichen Zusammenhang mit der Veräußerung von UnternehmensanteilenZulässigkeit von Zuordnungsvorbehalten nur im sachlichen Zusammenhang mit der Veräußerung von Unternehmensanteilen Gericht: BVerwG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 21.06.2017 Referenz: JurionRS 2017, 17598 Aktenzeichen ...
BVerwG, 12.06.2017 - BVerwG 8 B 18.16 - Anlegen faktischer oder rechtlicher Kriterien an eine vorübergehende Entziehung der Verfügungsbefugnis zur Feststellung einer Sequestrierung vor Inkrafttreten eines SMAD-BefehlsAnlegen faktischer oder rechtlicher Kriterien an eine vorübergehende Entziehung der Verfügungsbefugnis zur Feststellung einer Sequestrierung vor Inkrafttreten eines SMAD-Befehls Gericht: BVerwG Entscheidungsform: Beschluss Datum ...