BSG, 13.07.2017 - B 10 KG 1/16 B - Kindergeld unter Anrechnung bulgarischer Familienleistungen; Verfahrensrüge; Ohne Weiteres auffindbarer Beweisantrag; Verletzung der AmtsermittlungspflichtKindergeld unter Anrechnung bulgarischer Familienleistungen; Verfahrensrüge; Ohne Weiteres auffindbarer Beweisantrag; Verletzung der Amtsermittlungspflicht Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 13.07.2017 Referenz: JurionRS 2017, 22432
BSG, 09.12.2016 - B 8 SO 8/15 R - Übernahme der Kosten für einen Schulbegleiter als Eingliederungshilfe nach dem SGB XII für ein wesentlich behindertes Kind bei fehlender Leistungserbringung durch den Schulträger und Hilfeerbringung außerhalb des Kernbereichs der pädagogischen ArbeitÜbernahme der Kosten für einen Schulbegleiter als Eingliederungshilfe nach dem SGB XII für ein wesentlich behindertes Kind bei fehlender Leistungserbringung durch den Schulträger und Hilfeerbringung ...
BSG, 09.03.2016 - B 14 KG 1/15 R - Anspruch auf Kinderzuschlag nach dem BKGG; Berechnung der Höchsteinkommensgrenze; Bereinigung der Kosten der Unterkunft und Heizung vorab nach der KopfteilmethodeAnspruch auf Kinderzuschlag nach dem BKGG; Berechnung der Höchsteinkommensgrenze; Bereinigung der Kosten der Unterkunft und Heizung vorab nach der Kopfteilmethode Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum ...
BSG, 27.08.2015 - B 3 KR 15/15 B - Anspruch auf Krankengeld; Grundsatzrüge; Bestätigung vorhandener Rechtsprechung; Fortbestehende Klärungsbedürftigkeit einer RechtsfrageAnspruch auf Krankengeld; Grundsatzrüge; Bestätigung vorhandener Rechtsprechung; Fortbestehende Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 27.08.2015 Referenz: JurionRS 2015, 25329 Aktenzeichen: B ...
BSG, 15.07.2015 - B 6 KA 32/14 R - Zulassung zur vertragspsychotherapeutischen Behandlung von Kindern und Jugendlichen in Berlin; Kein genereller Vorrang von Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten vor Psychologischen Psychotherapeuten mit einer entsprechenden Zusatzausbildung; Zulässigkeit einer Teilanfechtung bei Massenzulassungen; Genereller Vorrang von Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten vor Psychologischen Psychotherapeuten mit einer entsprechenden ZusatzausbildungZulassung zur vertragspsychotherapeutischen Behandlung von Kindern und Jugendlichen in Berlin; Kein genereller Vorrang von Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten vor Psychologischen Psychotherapeuten mit einer entsprechenden Zusatzausbildung ...
BSG, 05.05.2015 - B 10 KG 1/14 R - Anspruch eines nicht freizügigkeitsberechtigten ausländischen Kindes auf Kindergeld für sich selbst; Erfordernis einer ErwerbstätigkeitAnspruch eines nicht freizügigkeitsberechtigten ausländischen Kindes auf Kindergeld für sich selbst; Erfordernis einer Erwerbstätigkeit Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 05.05.2015 Referenz: JurionRS 2015 ...
BSG, 25.09.2014 - B 8 SO 7/13 R - Erstattungsanspruch des Jugendhilfeträgers gegen den überörtlichen Träger der Sozialhilfe für Kosten der Unterbringung eines schwerbehinderten Kindes in einer PflegefamilieErstattungsanspruch des Jugendhilfeträgers gegen den überörtlichen Träger der Sozialhilfe für Kosten der Unterbringung eines schwerbehinderten Kindes in einer Pflegefamilie Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 25 ...
BSG, 10.07.2014 - B 10 SF 1/14 R - Erstattungsanspruch eines Landschaftsverbandes hinsichtlich der Kosten für eine stationäre Unterbringung eines jungen VolljährigenErstattungsanspruch eines Landschaftsverbandes hinsichtlich der Kosten für eine stationäre Unterbringung eines jungen Volljährigen Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 10.07.2014 Referenz: JurionRS 2014, 25331
BSG, 26.03.2014 - B 10 KG 1/13 R - Anspruch auf Kindergeld bei einer Missionstätigkeit außerhalb der EUAnspruch auf Kindergeld bei einer Missionstätigkeit außerhalb der EU Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 26.03.2014 Referenz: JurionRS 2014, 17943 Aktenzeichen: B 10 KG ...
BSG, 13.02.2014 - B 8 SO 11/12 R - Anspruch auf Sozialhilfe; Eingliederungshilfe und Leistungen für den Lebensunterhalt nach dem SGB XII; Erstattung von Sozialhilfekosten im Rahmen der Hilfe für betreutes Wohnen; Zusammentreffen mit Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe; Bestimmung der örtlichen ZuständigkeitAnspruch auf Sozialhilfe; Eingliederungshilfe und Leistungen für den Lebensunterhalt nach dem SGB XII; Erstattung von Sozialhilfekosten im Rahmen der Hilfe für betreutes Wohnen; Zusammentreffen mit ...