BSG, 09.03.2021 - B 4 AS 2/21 B - Einstiegsgeld und Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen; Grundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenEinstiegsgeld und Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 09.03.2021 Referenz: JurionRS 2021, 20754 Aktenzeichen: B 4 ...
BSG, 12.01.2021 - B 14 AS 52/20 BH - Ausstellung eines Bildungsgutscheins für eine berufliche Qualifizierung; Grundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenAusstellung eines Bildungsgutscheins für eine berufliche Qualifizierung; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 12.01.2021 Referenz: JurionRS 2021, 14149 Aktenzeichen: B 14 ...
BSG, 14.10.2020 - B 11 AL 2/20 R - Anspruch eines schwerbehinderten Menschen auf Gewährung von Ausbildungsgeld nach dem SGB III; Anwendbarkeit der Härtefallklausel des § 25 Abs. 6 BAföG zur Anrechnungsfreiheit von EinkommenAnspruch eines schwerbehinderten Menschen auf Gewährung von Ausbildungsgeld nach dem SGB III; Anwendbarkeit der Härtefallklausel des § 25 Abs. 6 BAföG zur Anrechnungsfreiheit von Einkommen
BSG, 14.10.2020 - B 11 AL 6/19 R - Rechtmäßigkeit der Festsetzung einer Winterbeschäftigungs-Umlage; Anforderungen an die Einbeziehung der Bereiche Trockenbau und Fliesenverlegung eines Betriebes des Maler- und Lackiererhandwerks als Betriebsabteilung im Sinne der BaubetrV in die UmlagepflichtRechtmäßigkeit der Festsetzung einer Winterbeschäftigungs-Umlage; Anforderungen an die Einbeziehung der Bereiche Trockenbau und Fliesenverlegung eines Betriebes des Maler- und Lackiererhandwerks als Betriebsabteilung im Sinne ...
BSG, 14.10.2020 - B 11 AL 8/19 R - Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe nach dem SGB III; Keine Berücksichtigung tatsächlicher Fahrkosten beim Berufsschulunterricht in Blockform; Verfassungsmäßigkeit von § 65 Abs. 1 SGB IIIAnspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe nach dem SGB III; Keine Berücksichtigung tatsächlicher Fahrkosten beim Berufsschulunterricht in Blockform; Verfassungsmäßigkeit von § 65 Abs. 1 SGB III Gericht: BSG
BSG, 24.06.2020 - B 11 AL 20/20 B - Anspruch auf Insolvenzgeld; Grundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenAnspruch auf Insolvenzgeld; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 24.06.2020 Referenz: JurionRS 2020, 33109 Aktenzeichen: B 11 AL 20/20 B
BSG, 29.04.2020 - B 11 AL 1/20 B - Tatbestandsvoraussetzung einer Weiterbildungsförderung; Maßnahme zur Ausbildung eines BerufspilotenTatbestandsvoraussetzung einer Weiterbildungsförderung; Maßnahme zur Ausbildung eines Berufspiloten Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 29.04.2020 Referenz: JurionRS 2020, 23379 Aktenzeichen: B 11 AL 1 ...
BSG, 27.04.2020 - B 14 AS 79/19 B - Grundsätzliche Förderfähigkeit einer Ausbildung; Grundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenGrundsätzliche Förderfähigkeit einer Ausbildung; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 27.04.2020 Referenz: JurionRS 2020, 25875 Aktenzeichen: B 14 AS 79/19 ...
BSG, 12.03.2020 - B 11 AL 1/20 BH - Anspruch auf Insolvenzgeld; Grundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenAnspruch auf Insolvenzgeld; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 12.03.2020 Referenz: JurionRS 2020, 17774 Aktenzeichen: B 11 AL 1/20 BH
BSG, 25.02.2020 - B 13 R 320/18 B - Widerruf einer bewilligten Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben; Verfahrensrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenWiderruf einer bewilligten Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 25.02.2020 Referenz: JurionRS 2020, 15550 Aktenzeichen: B ...