BSG, 01.09.2023 - B 5 R 70/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Bezeichnung von VerfahrensmängelnBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Bezeichnung von Verfahrensmängeln Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 01.09.2023 Referenz: JurionRS ...
BSG, 06.06.2023 - B 4 AS 86/21 R - Anspruch auf Alg II bei gleichzeitigem Bezug von BAföG; Unterkunftskostenzuschuss für Auszubildende gemäß dem SGB II; Anspruch auf Nachzahlung von Leistungen gemäß dem SGB II bei rückwirkender Aufhebung und Rückforderung von BaföGAnspruch auf Alg II bei gleichzeitigem Bezug von BAföG; Unterkunftskostenzuschuss für Auszubildende gemäß dem SGB II; Anspruch auf Nachzahlung von Leistungen gemäß dem SGB II ...
BSG, 06.06.2023 - B 4 AS 131/22 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Erlass eines Prozessurteils anstelle eines Sachurteils; Anforderungen an das Vorliegen eines Feststellungsinteresses für eine FortsetzungsfeststellungsklageBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Erlass eines Prozessurteils anstelle eines Sachurteils; Anforderungen an das Vorliegen eines Feststellungsinteresses für eine Fortsetzungsfeststellungsklage Gericht ...
BSG, 06.06.2023 - B 4 AS 132/22 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Erlass eines Prozessurteils anstelle eines Sachurteils; Anforderungen an das Vorliegen eines Feststellungsinteresses für eine FortsetzungsfeststellungsklageBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Erlass eines Prozessurteils anstelle eines Sachurteils; Anforderungen an das Vorliegen eines Feststellungsinteresses für eine Fortsetzungsfeststellungsklage Gericht ...
BSG, 15.02.2023 - B 11 AL 37/21 R - Gewährung von Insolvenzgeld; Verpflichtung des Generalunternehmers zur Zahlung von Arbeitsentgelt für Mitarbeiter der insolventen Subunternehmerin; Abtretung von Ansprüchen auf Insolvenzgeld durch Arbeitnehmer des insolventen Subunternehmers an den GeneralunternehmerGewährung von Insolvenzgeld; Verpflichtung des Generalunternehmers zur Zahlung von Arbeitsentgelt für Mitarbeiter der insolventen Subunternehmerin; Abtretung von Ansprüchen auf Insolvenzgeld durch Arbeitnehmer des insolventen Subunternehmers ...
BSG, 24.11.2022 - B 5 R 146/22 B - Gewährung von Übergangsgeld; Grundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenGewährung von Übergangsgeld; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 24.11.2022 Referenz: JurionRS 2022, 48871 Aktenzeichen: B 5 R 146/22 B
BSG, 08.11.2022 - B 8 SO 12/22 B - Aufwendungsersatz für Leistungen der Eingliederungshilfe; Grundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenAufwendungsersatz für Leistungen der Eingliederungshilfe; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 08.11.2022 Referenz: JurionRS 2022, 49826 Aktenzeichen: B 8 SO 12 ...
BSG, 29.08.2022 - B 7 AS 5/22 B - Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Dem Grunde nach förderungsfähige Ausbildung nach dem BAföGGrundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Dem Grunde nach förderungsfähige Ausbildung nach dem BAföG Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 29.08.2022 Referenz: JurionRS 2022, 39615 Aktenzeichen: B ...
BSG, 28.07.2022 - B 11 AL 15/22 B - Anspruch auf einen Gründungszuschuss; Grundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenAnspruch auf einen Gründungszuschuss; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 28.07.2022 Referenz: JurionRS 2022, 33719 Aktenzeichen: B 11 AL 15/22 ...
BSG, 25.05.2022 - B 11 AL 29/21 R - Förderung beruflicher Weiterbildung durch Übernahme der Weiterbildungskosten nach dem SGB III – hier Lehrgang zur Vorbereitung auf die kaufmännische Prüfung als Kauffrau für Büromanagement; Anspruch auf eine Weiterbildungsprämie beim Bestehen des ersten Teils einer gestreckten AbschlussprüfungFörderung beruflicher Weiterbildung durch Übernahme der Weiterbildungskosten nach dem SGB III – hier Lehrgang zur Vorbereitung auf die kaufmännische Prüfung als Kauffrau für Büromanagement; Anspruch ...