BSG, 04.09.2018 - B 12 KR 18/17 R - Keine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung während der Tätigkeit im Rahmen eines Maßregelvollzugs als arbeitstherapeutische BeschäftigungKeine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung während der Tätigkeit im Rahmen eines Maßregelvollzugs als arbeitstherapeutische Beschäftigung Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 04.09.2018 Referenz ...
BSG, 16.03.2017 - B 8 SO 76/16 B - SGB XII; Leistungen; Einlagerung von Mobiliar während einer Inhaftierung; Verfahrensrüge; Umfang gerichtlicher HinweispflichtenSGB XII; Leistungen; Einlagerung von Mobiliar während einer Inhaftierung; Verfahrensrüge; Umfang gerichtlicher Hinweispflichten Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 16.03.2017 Referenz: JurionRS 2017, 18548
BSG, 23.12.2016 - B 10 ÜG 25/16 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Aufhebung der Beiordnung eines Rechtsanwalts aus wichtigem Grund; Beiordnung eines neuen Rechtsanwalts nach mutwilliger Zerstörung des VertrauensverhältnissesBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Aufhebung der Beiordnung eines Rechtsanwalts aus wichtigem Grund; Beiordnung eines neuen Rechtsanwalts nach mutwilliger Zerstörung des Vertrauensverhältnisses Gericht: BSG
BSG, 24.04.2015 - B 4 AS 22/14 R - Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Hilfebedürftigkeit durch den Bezug von Überbrückungsgeld nach einer Haftentlassung; Antragsrücknahme oder Antragsbeschränkung im GrundsicherungsrechtAnspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Hilfebedürftigkeit durch den Bezug von Überbrückungsgeld nach einer Haftentlassung; Antragsrücknahme oder Antragsbeschränkung im Grundsicherungsrecht
BSG, 06.05.2010 - B 13 R 118/08 R - Berücksichtigung von Zeiten der Ausbildung während einer Strafhaft in der gesetzlichen RentenversicherungBerücksichtigung von Zeiten der Ausbildung während einer Strafhaft in der gesetzlichen Rentenversicherung Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 06.05.2010 Referenz: JurionRS 2010, 43744 Aktenzeichen ...