BSG, 30.10.2019 - B 1 KR 40/19 B - Übernahme einer die Regelversorgung übersteigenden Kosten der Versorgung mit Zahnersatz; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Klärungsfähigkeit einer RechtsfrageÜbernahme einer die Regelversorgung übersteigenden Kosten der Versorgung mit Zahnersatz; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 30.10.2019 Referenz ...
BSG, 30.10.2019 - B 1 KR 99/18 B - Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung; Widersprüche zwischen der Folgerung des Gerichts und der Aussage eines SachverständigenVerfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung; Widersprüche zwischen der Folgerung des Gerichts und der Aussage eines Sachverständigen Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 30 ...
BSG, 30.10.2019 - B 6 KA 6/19 B - Berücksichtigung eines höheren Regelleistungsvolumens aufgrund von Praxisbesonderheiten; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Überschreitung des praxisindividuellen RLV durch spezielle LeistungenBerücksichtigung eines höheren Regelleistungsvolumens aufgrund von Praxisbesonderheiten; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Überschreitung des praxisindividuellen RLV durch spezielle Leistungen Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 30.10.2019
BSG, 30.10.2019 - B 6 KA 8/19 B - Parallelentscheidung zu BSG B 6 KA 6/19 B v. 30.10.2019Parallelentscheidung zu BSG B 6 KA 6/19 B v. 30.10.2019 Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 30.10.2019 Referenz: JurionRS 2019, 49598
BSG, 30.10.2019 - B 6 KA 9/18 R - Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Keine Berücksichtigung von Zeiten der internen Urlaubs- oder Krankheitsvertretung im Umfang von mehr als 3 Monaten innerhalb von 12 Monaten im Rahmen der Plausibilitätsprüfung zugunsten eines Medizinischen VersorgungszentrumsVergütung vertragsärztlicher Leistungen; Keine Berücksichtigung von Zeiten der internen Urlaubs- oder Krankheitsvertretung im Umfang von mehr als 3 Monaten innerhalb von 12 Monaten im Rahmen ...
BSG, 30.10.2019 - B 6 KA 9/19 B - Festsetzung eines Pfändungsfreibetrages und Auszahlung von vertragsärztlichem Honorar; Ansprüche eines Vertragsarztes gegen die für ihn zuständige KÄV als ArbeitseinkommenFestsetzung eines Pfändungsfreibetrages und Auszahlung von vertragsärztlichem Honorar; Ansprüche eines Vertragsarztes gegen die für ihn zuständige KÄV als Arbeitseinkommen Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 30 ...
BSG, 30.10.2019 - B 6 KA 14/18 R - Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung; Rechtmäßigkeit der Ablehnung eines Nachbesetzungsverfahrens im Umfang eines halben Versorgungsauftrags; Fehlen einer fortsetzungsfähigen Praxis nach teilweiser Entziehung des VersorgungsauftragsZulassung zur vertragsärztlichen Versorgung; Rechtmäßigkeit der Ablehnung eines Nachbesetzungsverfahrens im Umfang eines halben Versorgungsauftrags; Fehlen einer fortsetzungsfähigen Praxis nach teilweiser Entziehung des Versorgungsauftrags Gericht: BSG
BSG, 30.10.2019 - B 6 KA 19/19 B - Berechnung vertragsärztlichen Honorars; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Abstrakt-generelle Rechtsfrage zur Auslegung revisibler Normen; Eine ihrer Höhe nach nicht voraussehbare QuotierungBerechnung vertragsärztlichen Honorars; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Abstrakt-generelle Rechtsfrage zur Auslegung revisibler Normen; Eine ihrer Höhe nach nicht voraussehbare Quotierung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum ...
BSG, 30.10.2019 - B 6 KA 21/18 B - Rechtmäßigkeit von Arzneikostenregressen; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Anspruch auf Versorgung mit Arzneimitteln im Rahmen der GKV; Beachtung des WirtschaftlichkeitsgebotesRechtmäßigkeit von Arzneikostenregressen; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Anspruch auf Versorgung mit Arzneimitteln im Rahmen der GKV; Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebotes Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 30.10 ...
BSG, 30.10.2019 - B 6 KA 21/18 R - Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Kein genereller Ausschluss von Ärzten in der Anfangsphase ihrer vertragsärztlichen Tätigkeit von Honorarstützungsmaßnahmen im Rahmen einer KonvergenzvereinbarungVergütung vertragsärztlicher Leistungen; Kein genereller Ausschluss von Ärzten in der Anfangsphase ihrer vertragsärztlichen Tätigkeit von Honorarstützungsmaßnahmen im Rahmen einer Konvergenzvereinbarung Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum ...