BSG, 08.05.2019 - B 5 R 11/19 B - Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Rüge der Verletzung der tatrichterlichen Sachaufklärungspflicht; Prozessordnungsgemäßer Beweisantrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens; Anforderungen an einen Beweisantrag in RentenverfahrenVerfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Rüge der Verletzung der tatrichterlichen Sachaufklärungspflicht; Prozessordnungsgemäßer Beweisantrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens; Anforderungen an einen Beweisantrag in Rentenverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss
BSG, 28.03.2019 - B 3 KR 2/18 R - Bewertung des Nutzens von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen durch den Gemeinsamen Bundesausschuss in der gesetzlichen Krankenversicherung; Gemeinsame gerichtliche Prüfung mit einem Schiedsspruch zur Festsetzung des Erstattungsbetrages – hier für das Arzneimittel Constella® mit dem Wirkstoff Linaclotid; Anforderungen an den Prüfmaßstab; Nachweispflichten des pharmazeutischen Unternehmers über Zusatznutzen und Kosten im DossierBewertung des Nutzens von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen durch den Gemeinsamen Bundesausschuss in der gesetzlichen Krankenversicherung; Gemeinsame gerichtliche Prüfung mit einem Schiedsspruch zur Festsetzung des ...
BSG, 26.02.2019 - B 11 AL 5/18 R - Versicherungsfreiheit sonstiger Beschäftigter in der Arbeitslosenversicherung bei einem Anspruch auf Beihilfe aus beamtenrechtlichen Vorschriften; Versicherungsfreiheit auch bei einer dienstvertraglich vereinbarten Zusage der Anwendung beamtenrechtlicher Beihilfevorschriften oder GrundsätzeVersicherungsfreiheit sonstiger Beschäftigter in der Arbeitslosenversicherung bei einem Anspruch auf Beihilfe aus beamtenrechtlichen Vorschriften; Versicherungsfreiheit auch bei einer dienstvertraglich vereinbarten Zusage der Anwendung beamtenrechtlicher Beihilfevorschriften ...
BSG, 25.02.2019 - B 11 AL 76/18 B - Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Altersteilzeitbeschäftigung; BestandsschutzregelungGrundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Altersteilzeitbeschäftigung; Bestandsschutzregelung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 25.02.2019 Referenz: JurionRS 2019, 15882 Aktenzeichen: B 11 AL 76/18 B ECLI ...
BSG, 20.12.2018 - B 3 KR 6/17 R - Versorgung mit in Apotheken hergestellten Zytostatika durch Einzelverträge in der gesetzlichen Krankenversicherung; Wirksamkeit einer ergänzenden Vereinbarung über Retaxierungen; Statthaftigkeit des Nebeneinanders kollektivrechtlicher Regelungen auf Landesebene und einzelvertraglicher VereinbarungenVersorgung mit in Apotheken hergestellten Zytostatika durch Einzelverträge in der gesetzlichen Krankenversicherung; Wirksamkeit einer ergänzenden Vereinbarung über Retaxierungen; Statthaftigkeit des Nebeneinanders kollektivrechtlicher Regelungen auf Landesebene ...
BSG, 08.08.2018 - B 6 KA 15/18 B - Vertragsärztliche Zuweisung eines Regelleistungsvolumens und qualifikationsgebundenen Zusatzvolumens; Ermittlung eines eigenen Fallwertes für die RLV-relevanten schmerztherapeutischen Leistungen; Erbringung von schmerztherapeutischen Leistungen durch Haus- und FachärzteVertragsärztliche Zuweisung eines Regelleistungsvolumens und qualifikationsgebundenen Zusatzvolumens; Ermittlung eines eigenen Fallwertes für die RLV-relevanten schmerztherapeutischen Leistungen; Erbringung von schmerztherapeutischen Leistungen durch Haus- und Fachärzte
BSG, 03.05.2018 - B 3 KR 7/17 R - Arzneimittelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung; Rechtmäßigkeit der Festbetragsfestsetzung für Medikamente zur Behandlung von ADHS durch den GKV-Spitzenverband; Recht auf gleiche Teilhabe an einem fairen Wettbewerb bei der neuen Vermarktung eines bereits vorhandenen wirkstoffidentischen ArzneimittelsArzneimittelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung; Rechtmäßigkeit der Festbetragsfestsetzung für Medikamente zur Behandlung von ADHS durch den GKV-Spitzenverband; Recht auf gleiche Teilhabe an einem fairen ...
BSG, 03.05.2018 - B 3 KR 13/16 R - Anspruch auf Erteilung von Auskünften und Nachweisen zu Preisen für Fertigarzneimittel in parenteralen Zubereitungen; Fehlende Ermächtigungsgrundlage gegenüber pharmazeutischen Unternehmern; Keine Spezifizierung der vorzulegenden BeweismittelAnspruch auf Erteilung von Auskünften und Nachweisen zu Preisen für Fertigarzneimittel in parenteralen Zubereitungen; Fehlende Ermächtigungsgrundlage gegenüber pharmazeutischen Unternehmern; Keine Spezifizierung der vorzulegenden Beweismittel Gericht ...
BSG, 25.04.2018 - B 14 AS 21/17 R - Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Bedarfe für Unterkunft und Heizung; Erfordernis der Zusicherung zum Umzug eines unter 25-Jährigen durch den kommunalen TrägerAnspruch auf Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Bedarfe für Unterkunft und Heizung; Erfordernis der Zusicherung zum Umzug eines unter 25-Jährigen durch den kommunalen Träger Gericht ...
BSG, 16.04.2018 - B 9 V 8/18 B - Anerkennung von Erfrierungen als Folge einer Wehrdienstbeschädigung; Nichtzulassungsbeschwerde; Verständliche Sachverhaltsschilderung als Mindestanforderung an die Darlegung bzw. Bezeichnung eines Revisionszulassungsgrundes; Umfangreicher LebenssachverhaltAnerkennung von Erfrierungen als Folge einer Wehrdienstbeschädigung; Nichtzulassungsbeschwerde; Verständliche Sachverhaltsschilderung als Mindestanforderung an die Darlegung bzw. Bezeichnung eines Revisionszulassungsgrundes; Umfangreicher Lebenssachverhalt Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss