BVerwG, 05.10.2021 - BVerwG 7 A 13.20 - Bestimmung der Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts als erstinstanzliches Gericht i.R.e. Klage eines Grundstückeigentümers gegen den Planfeststellungsbeschluss (hier: Neubau S-Bahnlinie S4 in Hamburg); Pflicht der Behörde zur Errichtung einer transparenten Lärmschutzwand im Bereich des Bahnhofs Wandsbek; Signifikante Erhöhung des Risikos kollisionsbedingter Verluste bei FledermäusenBestimmung der Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts als erstinstanzliches Gericht i.R.e. Klage eines Grundstückeigentümers gegen den Planfeststellungsbeschluss (hier: Neubau S-Bahnlinie S4 in Hamburg); Pflicht ...
BVerwG, 05.10.2021 - BVerwG 7 A 14.20 - Begründung der Zuweisung von Rechtsstreitigkeiten an das Bundesverwaltungsgericht als erstinstanzliches und letztinstanzliches Gericht; Berücksichtigen des Amphibienschutzes im Planfeststellungsbeschluss i.R.d. Vorhabens "Neubau S-Bahnlinie S4 (Ost) Hamburg-Bad Oldesloe"Begründung der Zuweisung von Rechtsstreitigkeiten an das Bundesverwaltungsgericht als erstinstanzliches und letztinstanzliches Gericht; Berücksichtigen des Amphibienschutzes im Planfeststellungsbeschluss i.R.d. Vorhabens "Neubau S-Bahnlinie ...
BVerwG, 05.10.2021 - BVerwG 7 A 16.20 - Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss betreffend den Neubau der im Hamburger Stadtgebiet beginnenden S-Bahnstrecke; Verbesserung der Anbindung des Hamburger Ostens und des südöstlichen Teils Schleswig-Holsteins im Schienenpersonennahverkehr; Teilweise Entflechtung der knotentypisch gewachsenen Parallelnutzung der Bestandsanlagen durch Nah- und Fernverkehr sowie Personen- und GüterverkehrKlage gegen den Planfeststellungsbeschluss betreffend den Neubau der im Hamburger Stadtgebiet beginnenden S-Bahnstrecke; Verbesserung der Anbindung des Hamburger Ostens und des südöstlichen Teils Schleswig ...
BVerwG, 05.10.2021 - BVerwG 7 A 17.20 - Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss betreffend den Neubau der im Hamburger Stadtgebiet beginnenden S-Bahnstrecke; Verbesserung der Anbindung des Hamburger Ostens und des südöstlichen Teils Schleswig-Holsteins im Schienenpersonennahverkehr; Teilweise Entflechtung der knotentypisch gewachsenen Parallelnutzung der Bestandsanlagen durch Nah- und Fernverkehr sowie Personen- und GüterverkehrKlage gegen den Planfeststellungsbeschluss betreffend den Neubau der im Hamburger Stadtgebiet beginnenden S-Bahnstrecke; Verbesserung der Anbindung des Hamburger Ostens und des südöstlichen Teils Schleswig ...
BVerwG, 16.09.2021 - BVerwG 7 A 5.21 - Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes für das Vorhaben "Neubau S-Bahnlinie Hamburg bis Bad Oldesloe"; Geltung der Anerkennung als Naturschutzverband nur in ihrem ursprünglichen geographischen und inhaltlichen UmfangKlage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes für das Vorhaben "Neubau S-Bahnlinie Hamburg bis Bad Oldesloe"; Geltung der Anerkennung als Naturschutzverband nur in ihrem ursprünglichen ...
BVerwG, 21.07.2021 - BVerwG 6 C 5.19 - Einstellung des Verfahrens bei übereinstimmender Erledigungserklärung bzgl. Priorisierung konfligierender eisenbahnrechtlicher RahmenvertragsangeboteEinstellung des Verfahrens bei übereinstimmender Erledigungserklärung bzgl. Priorisierung konfligierender eisenbahnrechtlicher Rahmenvertragsangebote Gericht: BVerwG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 21.07.2021 Referenz: JurionRS 2021, 37789 Aktenzeichen: BVerwG ...
BVerwG, 23.06.2021 - BVerwG 7 A 9.20 - Klage eines enteignungsbetroffenen Grundstückseigentümers gegen den Planfeststellungsbeschluss zum dreigleisigen Ausbau der Eisenbahnstrecke 2270; Ermittlung der erhöhten Risiken und Gefahren für einen Grundstückseigentümer als Trassenanlieger i.R.d. eisenbahnrechtlichen PlanfeststellungKlage eines enteignungsbetroffenen Grundstückseigentümers gegen den Planfeststellungsbeschluss zum dreigleisigen Ausbau der Eisenbahnstrecke 2270; Ermittlung der erhöhten Risiken und Gefahren für einen Grundstückseigentümer als Trassenanlieger i ...
BVerwG, 23.06.2021 - BVerwG 7 A 10.20 - Klage einer Anliegerkommune gegen den Planfeststellungsbeschluss zum dreigleisigen Ausbau der Eisenbahnstrecke 2270; Rüge der Verletzung der Anforderungen an den Brandschutz und und Katastrophenschutz durch eine Kommune bzgl. Erschwerung der Erfüllung von SelbstverwaltungsaufgabenKlage einer Anliegerkommune gegen den Planfeststellungsbeschluss zum dreigleisigen Ausbau der Eisenbahnstrecke 2270; Rüge der Verletzung der Anforderungen an den Brandschutz und und Katastrophenschutz durch eine ...
BVerwG, 14.06.2021 - BVerwG 4 B 41.20 - Bekanntgabe des Umfangs des Bauschutzbereichs gegenüber den betroffenen Grundstückseigentümern i.R.d. Genehmigung eines Flughafens für den AusbauBekanntgabe des Umfangs des Bauschutzbereichs gegenüber den betroffenen Grundstückseigentümern i.R.d. Genehmigung eines Flughafens für den Ausbau Gericht: BVerwG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 14.06 ...
BVerwG, 29.04.2021 - BVerwG 4 C 5.19 - Rechtmäßigkeit der Abflugstrecken eines FlughafensRechtmäßigkeit der Abflugstrecken eines Flughafens Gericht: BVerwG Entscheidungsform: Urteil Datum: 29.04.2021 Referenz: JurionRS 2021, 29987 Aktenzeichen: BVerwG 4 C 5.19 ECLI: ECLI ...