BSG, 08.07.2016 - B 14 AS 33/19 B - Parallelentscheidung zu BSG B 14 AS 32/19 B v. 08.07.2016Parallelentscheidung zu BSG B 14 AS 32/19 B v. 08.07.2016 Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 08.07.2016 Referenz: JurionRS 2016, 41851
BSG, 08.07.2016 - B 14 AS 34/19 B - Parallelentscheidung zu BSG B 14 AS 32/19 B v. 08.07.2016Parallelentscheidung zu BSG B 14 AS 32/19 B v. 08.07.2016 Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 08.07.2016 Referenz: JurionRS 2016, 41852
BSG, 29.06.2016 - B 12 KR 23/14 R - Beendigung der Mitgliedschaft aufgrund einer freiwilligen Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung auch bei Anfechtung des nachfolgenden Versicherungsvertrags durch ein privates Krankenversicherungsunternehmen wegen arglistiger TäuschungBeendigung der Mitgliedschaft aufgrund einer freiwilligen Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung auch bei Anfechtung des nachfolgenden Versicherungsvertrags durch ein privates Krankenversicherungsunternehmen wegen arglistiger Täuschung Gericht ...
BSG, 19.04.2016 - B 1 KR 21/15 R - Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Anspruch auf teilstationäre Krankenhausbehandlung an einzelnen getrennten Tagen nur nach einer Aufnahmeuntersuchung zur Prüfung der Erforderlichkeit an jedem TagVergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Anspruch auf teilstationäre Krankenhausbehandlung an einzelnen getrennten Tagen nur nach einer Aufnahmeuntersuchung zur Prüfung der Erforderlichkeit an jedem ...
BSG, 19.04.2016 - B 1 KR 23/15 R - Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Keine Abrechnung einer ambulanten Operation für eine Portimplantation als nachstationäre Behandlung; Abrechnung einer ambulanten Operation für eine Portimplantation als nachstationäre BehandlungVergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Keine Abrechnung einer ambulanten Operation für eine Portimplantation als nachstationäre Behandlung; Abrechnung einer ambulanten Operation für eine Portimplantation ...
BSG, 17.12.2015 - B 2 U 2/14 R - Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge in der gesetzlichen Unfallversicherung; Beginn der Verjährung mit der Kassation der die Beitragsschuld begründenden VerwaltungsentscheidungErstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge in der gesetzlichen Unfallversicherung; Beginn der Verjährung mit der Kassation der die Beitragsschuld begründenden Verwaltungsentscheidung Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum ...
BSG, 30.09.2015 - B 3 KR 2/15 R - Vergütung von Heilmittelerbringern in der gesetzlichen Krankenversicherung; Kein Anspruch einzelner oder sonstiger zusammengeschlossener Leistungserbringer auf ein Schiedsverfahren zur Festlegung von Vertragspreisen; Anspruch einzelner oder sonstiger zusammengeschlossener Leistungserbringer auf ein Schiedsverfahren zur Festlegung von VertragspreisenVergütung von Heilmittelerbringern in der gesetzlichen Krankenversicherung; Kein Anspruch einzelner oder sonstiger zusammengeschlossener Leistungserbringer auf ein Schiedsverfahren zur Festlegung von Vertragspreisen; Anspruch einzelner oder sonstiger ...
BSG, 08.09.2015 - B 1 KR 1/15 R - Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Irrtumsanfechtung und wirksamen Widerruf eines prozessualen Anerkenntnisses im sozialgerichtlichen Verfahren; Keine Irrtumsanfechtung und keinen wirksamen Widerruf eines prozessualen Anerkenntnisses im sozialgerichtlichen VerfahrenVergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Irrtumsanfechtung und wirksamen Widerruf eines prozessualen Anerkenntnisses im sozialgerichtlichen Verfahren; Keine Irrtumsanfechtung und keinen wirksamen Widerruf eines prozessualen ...
BSG, 13.08.2015 - B 4 AS 189/15 B - Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; Zugang einer Willenserklärung; Wirkung des Zugangs eines Verzichts; Bereits abgewickelte LeistungsansprücheLeistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; Zugang einer Willenserklärung; Wirkung des Zugangs eines Verzichts; Bereits abgewickelte Leistungsansprüche Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 13.08.2015 Referenz ...
BSG, 23.06.2015 - B 1 KR 21/14 R - Kein Vergütungsanspruch eines Krankenhauses in der gesetzlichen Krankenversicherung für eine geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung eines unter 60-jährigen Patienten mit Schlaganfall; Vergütungsanspruch eines Krankenhauses in der gesetzlichen Krankenversicherung für eine geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung eines unter 60-jährigen Patienten mit SchlaganfallKein Vergütungsanspruch eines Krankenhauses in der gesetzlichen Krankenversicherung für eine geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung eines unter 60-jährigen Patienten mit Schlaganfall; Vergütungsanspruch eines Krankenhauses in der ...