BSG, 13.05.2020 - B 6 KA 24/18 R - Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Rechtmäßigkeit des Abrechnungsausschlusses von Leistungen für Ultraschalluntersuchungen und ambulante Operationen innerhalb von drei TagenVergütung vertragsärztlicher Leistungen; Rechtmäßigkeit des Abrechnungsausschlusses von Leistungen für Ultraschalluntersuchungen und ambulante Operationen innerhalb von drei Tagen Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 13.05.2020
BSG, 24.01.2018 - B 6 KA 23/16 R - Zuweisung eines höheren Regelleistungsvolumens an ein Medizinisches Versorgungszentrum; Umsatzmäßig unterdurchschnittliche Praxen in der Aufbauphase; Berücksichtigung der Honorarverteilungsgerechtigkeit; Zeitraum der Aufbauphase; Eintritt eines weiteren Arztes in eine BerufsausübungsgemeinschaftZuweisung eines höheren Regelleistungsvolumens an ein Medizinisches Versorgungszentrum; Umsatzmäßig unterdurchschnittliche Praxen in der Aufbauphase; Berücksichtigung der Honorarverteilungsgerechtigkeit; Zeitraum der Aufbauphase; Eintritt eines weiteren Arztes in ...
BSG, 10.05.2017 - B 6 KA 8/17 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Zulassungsentziehung wegen Nichtausübung der vertragsärztlichen TätigkeitBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Zulassungsentziehung wegen Nichtausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 10.05 ...
BSG, 17.03.2017 - B 12 R 45/16 B - Beitragspflicht zur Sozialversicherung; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige Rechtsfrage; Statusabgrenzung bei mehreren EinzeltätigkeitenBeitragspflicht zur Sozialversicherung; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige Rechtsfrage; Statusabgrenzung bei mehreren Einzeltätigkeiten Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 17.03.2017 Referenz: JurionRS 2017, 18798 Aktenzeichen: B 12 ...
BSG, 15.03.2017 - B 6 KA 18/16 R - Rechtmäßigkeit der Genehmigungen besonderer nephrologischer Versorgungsaufträge nach der Dialysevereinbarung; Keine Mitnahme des Versorgungsauftrages durch einen aus einer Berufsausübungsgemeinschaft ausscheidenden Arzt; Anfechtungsbefugnis der Berufsausübungsgemeinschaft und Berücksichtigung ihrer AuslastungRechtmäßigkeit der Genehmigungen besonderer nephrologischer Versorgungsaufträge nach der Dialysevereinbarung; Keine Mitnahme des Versorgungsauftrages durch einen aus einer Berufsausübungsgemeinschaft ausscheidenden Arzt; Anfechtungsbefugnis der Berufsausübungsgemeinschaft und Berücksichtigung ...
BSG, 25.01.2017 - B 6 KA 22/16 B - Richtgrößenregress; Grundsatzrüge; Überschreitung des Richtgrößenvolumens; Gesetzliche Einschränkungen; Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit sog. Richtgrößenprüfungen in der vertragsärztlichen VersorgungRichtgrößenregress; Grundsatzrüge; Überschreitung des Richtgrößenvolumens; Gesetzliche Einschränkungen; Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit sog. Richtgrößenprüfungen in der vertragsärztlichen ...
BSG, 30.11.2016 - B 6 KA 21/16 B - Kassenarztrecht; Richtgrößenregress; Grundsatzrüge; Berufsfreiheit und GesetzesvorbehaltKassenarztrecht; Richtgrößenregress; Grundsatzrüge; Berufsfreiheit und Gesetzesvorbehalt Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 30.11.2016 Referenz: JurionRS 2016, 35517 Aktenzeichen: B 6 KA 21/16 B
BSG, 17.03.2016 - B 11 AL 3/15 R - Kein Anspruch auf Mehraufwands-Wintergeld nach dem SGB III für Arbeitnehmer bei Einsatz auf Arbeitsplätzen im Ausland; Anspruch auf Mehraufwands-Wintergeld nach dem SGB III für Arbeitnehmer bei Einsatz auf Arbeitsplätzen im AuslandKein Anspruch auf Mehraufwands-Wintergeld nach dem SGB III für Arbeitnehmer bei Einsatz auf Arbeitsplätzen im Ausland; Anspruch auf Mehraufwands-Wintergeld nach dem SGB III ...
BSG, 17.10.2012 - B 6 KA 49/11 R - Rechtmäßigkeit einer Entziehung der Zulassung für einen Arzt für radiologische Diagnostik zur vertragsärztlichen Versorgung wegen BetrugsRechtmäßigkeit einer Entziehung der Zulassung für einen Arzt für radiologische Diagnostik zur vertragsärztlichen Versorgung wegen Betrugs Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 17.10.2012 Referenz ...