BSG, 17.02.2020 - B 4 AS 11/20 B - Berücksichtigung eines Mehrbedarfs für Alleinerziehende; Divergenzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenBerücksichtigung eines Mehrbedarfs für Alleinerziehende; Divergenzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 17.02.2020 Referenz: JurionRS 2020, 15546 Aktenzeichen: B 4 AS 11 ...
BSG, 10.02.2020 - B 14 AS 32/19 BH - Mehrbedarf bei Behinderung nach dem SGB II; Grundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenMehrbedarf bei Behinderung nach dem SGB II; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 10.02.2020 Referenz: JurionRS 2020, 14055 Aktenzeichen: B 14 ...
BSG, 07.01.2020 - B 14 AS 154/19 B - Mehrbedarf wegen eines Merkzeichens G; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Notwendigkeit einer verfassungskonformen Auslegung einer VorschriftMehrbedarf wegen eines Merkzeichens G; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Notwendigkeit einer verfassungskonformen Auslegung einer Vorschrift Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 07.01.2020 Referenz: JurionRS 2020 ...
BSG, 19.11.2019 - B 8 SO 63/19 B - Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Genügen der DarlegungspflichtLeistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Genügen der Darlegungspflicht Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 19.11 ...
BSG, 26.08.2019 - B 14 AS 21/18 BH - Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Höhe des Mehrbedarfs bei kostenaufwändiger ErnährungGrundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Höhe des Mehrbedarfs bei kostenaufwändiger Ernährung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 26.08.2019 Referenz: JurionRS 2019, 45769 Aktenzeichen: B 14 AS ...
BSG, 11.07.2019 - B 14 AS 23/18 R - Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Berücksichtigung eines hälftigen Mehrbedarfs bei Alleinerziehung getrennt wohnender Eltern mit annähernd gleicher Verteilung der Pflege- und ErziehungsverantwortungAnspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Berücksichtigung eines hälftigen Mehrbedarfs bei Alleinerziehung getrennt wohnender Eltern mit annähernd gleicher Verteilung der ...
BSG, 29.05.2019 - B 8 SO 8/17 R - Anspruch auf Hilfe in sonstigen Lebenslagen nach dem SGB XII; Keine Übernahme der Kosten für die PassbeschaffungAnspruch auf Hilfe in sonstigen Lebenslagen nach dem SGB XII; Keine Übernahme der Kosten für die Passbeschaffung Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 29.05.2019
BSG, 08.05.2019 - B 14 AS 13/18 R - Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Übernahme von Kosten für Schulbücher im Rahmen des Härtefall-Mehrbedarfs bei selbst erworbenen Schulbüchern mangels Lernmittelfreiheit im betroffenen BundeslandAnspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Übernahme von Kosten für Schulbücher im Rahmen des Härtefall-Mehrbedarfs bei selbst erworbenen Schulbüchern ...
BSG, 17.01.2019 - B 8 SO 72/18 B - Anspruch auf rückwirkende Gewährung einer Mehrbedarfsleistung nach dem SGB XII wegen der Zuerkennung des Merkzeichens G; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Zeitpunkt der bescheidmäßigen Feststellung des Merkzeichens durch das Versorgungsamt; Erneute Klärungsbedürftigkeit einer bereits höchstrichterlich entschiedenen RechtsfrageAnspruch auf rückwirkende Gewährung einer Mehrbedarfsleistung nach dem SGB XII wegen der Zuerkennung des Merkzeichens G; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Zeitpunkt der bescheidmäßigen Feststellung des Merkzeichens ...
BSG, 28.11.2018 - B 14 AS 48/17 R - Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Übernahme von Reisekosten für den Besuch der in Ungarn inhaftiert gewesenen Tochter; Keine Übertragung der Kostenübernahme für das Umgangsrecht mit minderjährigen Kindern nach § 21 Abs. 6 SGB II auf Besuche zwischen Eltern und volljährigen Kindern; Prüfung eines Anspruchs auf einen HärtefallmehrbedarfAnspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Übernahme von Reisekosten für den Besuch der in Ungarn inhaftiert gewesenen Tochter; Keine Übertragung ...