BSG, 15.01.2020 - B 3 KR 21/19 B - Anspruch auf höheres Krankengeld nach dem Mindesteinkommen bei einem hauptberuflich selbständig Erwerbstätigen; Bemessung nach dem steuerrechtlichen Einkommen; Negatives EinkommenAnspruch auf höheres Krankengeld nach dem Mindesteinkommen bei einem hauptberuflich selbständig Erwerbstätigen; Bemessung nach dem steuerrechtlichen Einkommen; Negatives Einkommen Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 15 ...
BSG, 09.05.2019 - B 10 EG 18/18 B - Berechnung von Elterngeld; Einkommen aus Gewerbebetrieb in Form eines Gewinnanteils aus der Beteiligung an einer Personengesellschaft als Rechtsanwalt; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Begriff des VerfahrensfehlersBerechnung von Elterngeld; Einkommen aus Gewerbebetrieb in Form eines Gewinnanteils aus der Beteiligung an einer Personengesellschaft als Rechtsanwalt; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Begriff des Verfahrensfehlers Gericht ...
BSG, 07.05.2019 - B 11 AL 10/18 R - Anspruch auf Arbeitslosengeld; Berücksichtigung von Nebeneinkommen aus selbständiger Tätigkeit; Erforderlichkeit der "Erarbeitung" während des LeistungsbezugsAnspruch auf Arbeitslosengeld; Berücksichtigung von Nebeneinkommen aus selbständiger Tätigkeit; Erforderlichkeit der "Erarbeitung" während des Leistungsbezugs Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 07.05.2019 Referenz: JurionRS ...
BSG, 28.03.2019 - B 10 EG 8/17 R - Bemessung des Elterngeldes bei Änderungen der Steuerklasse im Bemessungszeitraum; Anforderungen an eine überwiegende Geltung der richtigen Steuerklasse im Sinne von § 2c Abs. 3 S. 2 BEEGBemessung des Elterngeldes bei Änderungen der Steuerklasse im Bemessungszeitraum; Anforderungen an eine überwiegende Geltung der richtigen Steuerklasse im Sinne von § 2c Abs. 3 ...
BSG, 22.03.2018 - B 12 R 60/17 B - Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen; Divergenzrüge; Begriff der Abweichung; Nichtübereinstimmen tragender abstrakter Rechtssätze in den miteinander zu vergleichenden EntscheidungenNachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen; Divergenzrüge; Begriff der Abweichung; Nichtübereinstimmen tragender abstrakter Rechtssätze in den miteinander zu vergleichenden Entscheidungen Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 22.03.2018
BSG, 18.01.2018 - B 12 R 1/17 R - Keine Berücksichtigung des Verzichts der Bausparkasse eines Finanzverbundes auf Abschlussgebühren beim Abschluss von Bausparverträgen zugunsten der Arbeitnehmer als beitragspflichtiges ArbeitsentgeltKeine Berücksichtigung des Verzichts der Bausparkasse eines Finanzverbundes auf Abschlussgebühren beim Abschluss von Bausparverträgen zugunsten der Arbeitnehmer als beitragspflichtiges Arbeitsentgelt Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum ...
BSG, 05.07.2017 - B 14 AS 27/16 R - Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Keine Bereinigung für eine stufenweise Wiedereingliederung erbrachten Übergangsgeldes um den ErwerbstätigenfreibetragAnspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Keine Bereinigung für eine stufenweise Wiedereingliederung erbrachten Übergangsgeldes um den Erwerbstätigenfreibetrag Gericht: BSG Entscheidungsform ...
BSG, 29.06.2017 - B 10 EG 22/16 B - Rückzahlung von Elterngeld; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige Rechtsfrage; BreitenwirkungRückzahlung von Elterngeld; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige Rechtsfrage; Breitenwirkung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 29.06.2017 Referenz: JurionRS 2017, 18120 Aktenzeichen: B 10 EG 22/16 ...
BSG, 23.05.2017 - B 12 KR 6/16 R - Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge zur Sozialversicherung; Erstattung der Arbeitgeberbeiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung, Krankenversicherung und Arbeitslosenversicherung für Beitragszeiten bei Abführung von Lohnsteuer auf die "Eigenanteile" der Beschäftigten zur VBLErstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge zur Sozialversicherung; Erstattung der Arbeitgeberbeiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung, Krankenversicherung und Arbeitslosenversicherung für Beitragszeiten bei Abführung von Lohnsteuer auf die "Eigenanteile ...
BSG, 16.03.2017 - B 10 EG 9/15 R - Elterngeld; Bemessungszeitraum für die Ermittlung des Einkommens aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit; Bezug von Mutterschaftsgeld; Durch Schwangerschaft bedingte Krankheit; Bemessung des Elterngeldes; Zulässigkeit einer Verschiebung des Bemessungszeitraums für die Einkommensermittlung für Einkommen aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit bei einer schwangerschaftsbedingten ErkrankungElterngeld; Bemessungszeitraum für die Ermittlung des Einkommens aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit; Bezug von Mutterschaftsgeld; Durch Schwangerschaft bedingte Krankheit; Bemessung des Elterngeldes; Zulässigkeit einer Verschiebung des Bemessungszeitraums ...