BSG, 08.01.2024 - B 5 R 127/23 B - Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde i.R.e. Anspruchs auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form einer Maßnahme zur stufenweisen WiedereingliederungVerwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde i.R.e. Anspruchs auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form einer Maßnahme zur stufenweisen Wiedereingliederung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum ...
BSG, 14.11.2023 - B 9 SB 17/23 B - Neufeststellung eines Grades der Behinderung mit 70 sowie Zuerkennung der Merkzeichen B (ständige Begleitung) und aG (außergewöhnliche Gehbehinderung) Neufeststellung eines Grades der Behinderung mit 70 sowie Zuerkennung der Merkzeichen B (ständige Begleitung) und aG (außergewöhnliche Gehbehinderung) Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 14.11 ...
BSG, 01.09.2023 - B 9 SB 20/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Bildung des Grades der Behinderung im SchwerbehindertenrechtBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Bildung des Grades der Behinderung im Schwerbehindertenrecht Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 01 ...
BSG, 07.08.2023 - B 9 SB 15/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Bezeichnung einer Divergenz; Bezeichnung von VerfahrensmängelnBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Bezeichnung einer Divergenz; Bezeichnung von Verfahrensmängeln Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 07.08 ...
BSG, 11.07.2023 - B 9 SB 4/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von Verfahrensmängeln; Verkennung des Streitgegenstandes; Verstoß gegen die Amtsermittlungspflicht; Fehlerhaftigkeit der BeweiswürdigungBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von Verfahrensmängeln; Verkennung des Streitgegenstandes; Verstoß gegen die Amtsermittlungspflicht; Fehlerhaftigkeit der Beweiswürdigung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 11 ...
BSG, 15.06.2023 - B 9 SB 2/22 R - Bescheid über die Herabsetzung eines Grades der Behinderung; Zulässigkeit der Herabsetzung des GdB; Hinreichende Bestimmtheit eines VerwaltungsaktesBescheid über die Herabsetzung eines Grades der Behinderung; Zulässigkeit der Herabsetzung des GdB; Hinreichende Bestimmtheit eines Verwaltungsaktes Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 15.06.2023
BSG, 15.06.2023 - B 9 SB 3/22 R - Definition Bekanntgabe eines Verwaltungsaktes; Herabsetzung Grad der Behinderung; Hinreichende Bestimmtheit VerwaltungsaktDefinition Bekanntgabe eines Verwaltungsaktes; Herabsetzung Grad der Behinderung; Hinreichende Bestimmtheit Verwaltungsakt Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 15.06.2023 Referenz: JurionRS 2023, 46145 Aktenzeichen: B ...
BSG, 30.05.2023 - B 9 SB 42/22 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtsfragen zum Vorliegen der gesundheitlichen Voraussetzungen des Merkzeichens H im SchwerbehindertenrechtBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtsfragen zum Vorliegen der gesundheitlichen Voraussetzungen des Merkzeichens H im Schwerbehindertenrecht Gericht: BSG
BSG, 03.05.2023 - B 9 SB 39/22 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Feststellung von Gesundheitsstörungen zur Anerkennung eines Grades der BehinderungBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Feststellung von Gesundheitsstörungen zur Anerkennung eines Grades der Behinderung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss
BSG, 28.04.2023 - B 9 SB 9/22 BH - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von Verfahrensmängeln; Verletzung der Sachaufklärungspflicht und der Sachverhaltswürdigung durch das LSGBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von Verfahrensmängeln; Verletzung der Sachaufklärungspflicht und der Sachverhaltswürdigung durch das LSG Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 28.04 ...