BSG, 10.03.2016 - B 4 AS 699/15 B; B 4 AS 700/15 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels bei einer Entscheidung mit MehrfachbegründungBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels bei einer Entscheidung mit Mehrfachbegründung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 10.03.2016 Referenz: JurionRS 2016 ...
BSG, 17.02.2016 - B 4 AS 17/15 R - Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Berücksichtigung von Einkommen; Keine Saldierung von Einnahmen und Verlusten aus zwei GewerbebetriebenAnspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Berücksichtigung von Einkommen; Keine Saldierung von Einnahmen und Verlusten aus zwei Gewerbebetrieben Gericht: BSG
BSG, 29.06.2015 - B 1 KR 13/14 BH - Unterlassung der Speicherung, Offenbarung und Verwertung von Einkommensteuerdaten; Erfolglose Befangenheitsanträge; Zurückweisung durch Zwischenentscheidung; Verfahrensfehler; Willkürliche Verstöße gegen VerfahrensvorschriftenUnterlassung der Speicherung, Offenbarung und Verwertung von Einkommensteuerdaten; Erfolglose Befangenheitsanträge; Zurückweisung durch Zwischenentscheidung; Verfahrensfehler; Willkürliche Verstöße gegen Verfahrensvorschriften Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 29.06 ...
BSG, 25.06.2015 - B 14 AS 38/14 R - Keine Erstattung von Kosten im Vorverfahren beim Widerspruch gegen die Vollstreckungsankündigung eines Hauptzollamtes wegen Rückforderung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende; Erstattung von Kosten im Vorverfahren beim Widerspruch gegen die Vollstreckungsankündigung eines Hauptzollamtes wegen Rückforderung von Leistungen der Grundsicherung für ArbeitsuchendeKeine Erstattung von Kosten im Vorverfahren beim Widerspruch gegen die Vollstreckungsankündigung eines Hauptzollamtes wegen Rückforderung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende; Erstattung von Kosten im ...
BSG, 24.04.2015 - B 4 AS 39/14 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Zulässigkeit des automatisierten Datenabgleichs mit dem Bundeszentralamt für SteuernAnspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Zulässigkeit des automatisierten Datenabgleichs mit dem Bundeszentralamt für Steuern Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 24.04.2015 Referenz: JurionRS 2015 ...
BSG, 23.04.2015 - B 5 RE 21/14 R - Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung als sog. arbeitnehmerähnlicher Selbstständiger; Auftraggebereigenschaft beim EmpfehlungsmarketingVersicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung als sog. arbeitnehmerähnlicher Selbstständiger; Auftraggebereigenschaft beim Empfehlungsmarketing Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 23.04.2015 Referenz: JurionRS 2015, 20440 Aktenzeichen ...
BSG, 23.04.2015 - B 5 RE 23/14 R - Versicherungspflicht eines selbstständigen Ernährungsberaters in der gesetzlichen Rentenversicherung als selbstständiger LehrerVersicherungspflicht eines selbstständigen Ernährungsberaters in der gesetzlichen Rentenversicherung als selbstständiger Lehrer Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 23.04.2015 Referenz: JurionRS 2015, 20441 Aktenzeichen: B ...
BSG, 09.03.2015 - B 11 AL 67/14 B - Zugunstenverfahren nach § 44 SGB X; Substantiierung einer Verfahrensrüge; Kausalität eines VerfahrensmangelsZugunstenverfahren nach § 44 SGB X; Substantiierung einer Verfahrensrüge; Kausalität eines Verfahrensmangels Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 09.03.2015 Referenz: JurionRS 2015, 16266 Aktenzeichen ...
BSG, 11.02.2015 - B 4 AS 29/14 R - Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Berücksichtigung einer Einkommensteuererstattung als Einkommen; Absetzung einer Erwerbstätigenpauschale oder eines ErwerbstätigenfreibetragsAnspruch auf Arbeitslosengeld II; Berücksichtigung einer Einkommensteuererstattung als Einkommen; Absetzung einer Erwerbstätigenpauschale oder eines Erwerbstätigenfreibetrags Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 11.02.2015 Referenz: JurionRS ...
BSG, 17.12.2014 - B 12 KR 19/12 R - Nachträgliche Gesamtsozialversicherungsbeitragspflicht wegen gewährter Fahrvergünstigungen; Geldwerter Vorteil; Sonstige Bezüge; Pauschalierung der LohnsteuerNachträgliche Gesamtsozialversicherungsbeitragspflicht wegen gewährter Fahrvergünstigungen; Geldwerter Vorteil; Sonstige Bezüge; Pauschalierung der Lohnsteuer Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 17.12.2014 Referenz: JurionRS 2014, 34653 Aktenzeichen ...